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Thema EU-Kommission

EU-Kommission

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Alle Artikel zu EU-Kommission

Mit dem Wegfall der Steuerfreigrenze für Waren bis zu 22 Euro wird auf Millionen Sendungen ab Juli die Mehrwertsteuer fällig. In der Regel übernehmen die Paketdienstleister die Abwicklung mit dem Zoll und berechnen dafür eine Servicepauschale. Bei DHL liegt sie bei 6 Euro. Zusammen mit der neuen Mehrwertsteuer können Sendungen so viel teurer werden.

01.07.2021

Der EU-Impfnachweis ist offiziell eingeführt. Und laut EU-Kommission sind bereits 200 Millionen Zertifikate ausgestellt worden. Der Sommerurlaub wird damit ebenso einfacher wie kleinere Ausflüge in Nachbarländer.

01.07.2021

Ungarn steht in der Kritik wegen des neuen Zensurgesetzes, das Informationen über Homosexualität und Transgender beschneidet. Laut der EU-Kommission kann sie dem Land zwar keine Mittel kürzen, weil kein Missbrauch der Gelder droht. Aber eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof ist durchaus wahrscheinlich.

30.06.2021

Die EU-Kommission will Käfige in der Nutztierhaltung abschaffen. Sie will bis 2023 einen Gesetzesvorschlag vorlegen. Der Vorstoß der Kommission geht auf eine Bürgerinitiative zurück.

30.06.2021

Am Dienstag veröffentlichte der Europäischen Rechnungshof einen Bericht über die Fluggastrechte während der Pandemie. Das Urteil ist vernichtend: Fluggesellschaften haben Verbraucherrechte während Corona missachtet. Dabei moniert die Behörde vor allem, dass Staatshilfen flossen, während die Kunden teils rechtswidrig um ihr Geld gebracht wurden.

29.06.2021

Die Automobilbranche fordert von der EU-Kommission verbindliche Ziele für den Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektroautos. Brüssel müsse genaue Vorgaben machen, damit mehr Menschen auf batteriebetriebene Fahrzeuge umsteigen können.

29.06.2021

Der Leiter der Landesvertretung der Ersatzkrankenkassen in Niedersachsen, Jörg Niemann, hat die Debatten über die Gesundheitspolitik mitgeprägt. Vor allem die Forderung nach der Schließung unwirtschaftlicher Krankenhäuser ist mit seinem Namen verbunden. Nun gibt er seinen Posten nach 31 Jahren ab.

29.06.2021

Die Europäische Umweltbehörde teilt mit, dass der CO₂-Ausstoß von neu zugelassenen Autos im Vergleich zum Vorjahr um 12 Prozent zurückgegangen ist. Ein Grund dafür sei, dass in der EU deutlich mehr E-Autos zugelassen worden sind. Auch auf die 2020 verschärften Vorgaben für den CO₂-Ausstoß sei der Rückgang zurückzuführen.

29.06.2021

Neue Hoffnung: Die EU-Kommission hat fünf Medikamente präsentiert, mit denen bald Corona-Erkrankungen behandelt werden könnten. Vier Mittel enthalten monoklonale Antikörper, das andere hilft eigentlich gegen Rheuma. Im Oktober könnte die Zulassung erfolgen.

29.06.2021

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber fordert die Schließung der Facebook-Seiten aller deutschen Behörden. Im Grundsatz erinnert er alle offiziellen Stellen an ihre Pflicht, nach Recht und Gesetz zu handeln, kommentiert Thoralf Cleven. Die Sache hat allerdings einen riesigen Haken.

29.06.2021

Deutschland hat harte Einschränkungen für Reisen nach Portugal erlassen. Die EU-Kommission übt Kritik daran. Die deutsche Regelung laufe den Absprachen unter den EU-Staaten zuwider.

29.06.2021

Die EU-Kommission will eine Obergrenze für Bargeldzahlungen einführen, um Geldwäsche zu erschweren. Der Wirtschaftsrat der CDU hält nichts von den Plänen. Das käme einem Eingriff in die Freiheit und Privatsphäre der Bürger gleich, sagt deren Generalsekretär.

29.06.2021