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Thema EU-Kommission

EU-Kommission

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Alle Artikel zu EU-Kommission

Tausende Flüge können wegen der Corona-Krise nicht angetreten werden. Die Bundesregierung will Verbraucher am liebsten mit Gutscheinen entschädigen, das jedoch verstößt gegen EU-Recht. Die EU-Kommission bleibt entsprechend hart.

04.05.2020

Bei einer internationalen Online-Geberkonferenz sagen zahlreiche Staaten 7,5 Milliarden Euro für die Suche nach einem Impfstoff und Medikamenten gegen das Coronavirus zu. Die Mittel sollen allen Ländern der Welt zugänglich gemacht werden. Die USA gehören vorerst nicht zu den Geberländern.

04.05.2020

In Polen soll am 10. Mai ein neuer Präsident gewählt werden. Trotz Corona-Pandemie und umstrittener Wahlrechtsreform, die vom Parlament noch
nicht abgesegnet ist, hält die Regierungspartei PiS am Termin fest. Die Opposition will die Wahl verschieben, ein Kompromiss ist nicht in Sicht.

04.05.2020

Brüssel bittet am Montag zur Geberkonferenz für das im Augenblick wichtigste Projekt der gesamten Menschheit. Einen Impfstoff finden, produzieren und gerecht verteilen – wer könnte diese weltweiten Anstrengungen koordinieren? Immer mehr Investoren, auch aus den USA, deuten auf die EU. Eine Wiederentdeckung Europas hat begonnen.

03.05.2020

Dutzende Forscherteams weltweit suchen einen Corona-Impfstoff. Aber wer bekommt den Schutz zuerst und zu welchem Preis? Bundeskanzlerin Merkel wirbt für eine globale Konferenz am Montag.

03.05.2020

Auf der Welt wird fieberhaft nach einem Impfstoff gegen das Coronavirus gesucht. Nun sagt Kanzlerin Angela Merkel, dass dafür auch mehr Geld nötig sei. Sie spricht von 8 Milliarden Euro.

02.05.2020

Auch der Güterverkehr auf der Schiene ist von der Corona-Krise schwer getroffen worden. Der Geschäftsführer des Netzwerks Europäischer Eisenbahnen, Peter Westenberger, forderte jetzt von Verkehrsminister Andreas Scheuer Unterstützung für die Mitbewerber der Deutschen Bahn. Konkret geht es um eine Unterstützung bei den Gebühren für die Schienennutzung.

01.05.2020

Die Reisebranche ist von den massiven Beschränkungen im Kampf gegen das Coronavirus wohl mit am meisten getroffen. Eine von der Bundesregierung angestrebte Gutscheinlösung kommt aber auf EU-Ebene nicht voran. Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung spricht jetzt von einem Rettungsschirm.

01.05.2020

Die Rechtsstaatlichkeit in Polen gerät zunehmend in Gefahr. Die EU-Kommission hat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen das Land eingeleitet. Doch dessen Regierung ist sich keiner Schuld bewusst.

30.04.2020

Die Brüsseler Behörde sagt, Warschau verstoße mit seiner Justizreform gegen EU-Recht. Polen steht auch wegen der Pläne in der Kritik, demnächst eine Präsidentenwahl abzuhalten. Der frühere EU-Ratschef Donald Tusk ruft zum Boykott der Abstimmung auf.

29.04.2020

3,3 Milliarden Euro hat die EU für die Bewältigung der Corona-Krise in den Balkan-Staaten zur Verfügung gestellt. Eingesetzt werden soll das Geld nicht nur zur gesundheitlichen Versorgung. Kommissionschefin Ursula von der Leyen spricht von einer “besonderen Verantwortung”.

29.04.2020

Das Notstandsgesetz in Ungarn gilt vorerst weiter, denn die EU-Kommission wird nicht tätig. Kommissionsvizepräsidentin Vera Jourova sagt, sie sehe im Text selbst keinen Anlass für ein Vertragsverletzungsverfahren. Grund zur Sorge gebe es aber dennoch.

29.04.2020
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