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Thema EU-Kommission

EU-Kommission

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Alle Artikel zu EU-Kommission

Bislang wurden keine Corona-Fälle in den Flüchtlingslagern auf den griechischen Ägäisinseln registriert. Sollte es dort zu Infektionen kommen, droht jedoch eine Katastrophe. Österreich hat nun 181 Wohn- und Duschcontainer angeboten, um die Situation vor Ort zu verbessern.

20.04.2020

Seit Jahren können sich die EU-Staaten nicht auf eine Reform der Asylregeln einigen. Dieses Jahr will Brüssel einen neuen Anlauf nehmen - und bekommt Schützenhilfe aus vier wichtigen Hauptstädten. Kann das die Skepsis in den östlichen EU-Staaten mindern? Die EU-Kommission hat bereits reagiert.

17.04.2020

Containerschiffe liegen in Chinas Häfen fest, Lastwagen stauen sich an innereuropäischen Grenzen: Der freie Warenverkehr stockt. Die Corona-Krise führt die Grenzen der globalisierten Weltwirtschaft vor Augen. Ein Staatschef ruft bereits deren Ende aus.

18.04.2020

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) geht von einer schnellen Erholung der deutschen Wirtschaft nach der Corona-Pandemie aus. Schon im nächsten Jahr sei ein Wirtschaftswachstum von 5 Prozent denkbar. Die Zahlungen staatlicher Hilfsgelder werden in den kommenden Wochen und Monaten fortlaufen.

17.04.2020

Wegen des Kampfes gegen die Pandemie will die EU-Kommission einige Teile des Green Deals um mehrere Monate verschieben. Einheitliche Ladekabel für Handys soll es erst im nächsten Jahr geben. Die Europa-Grünen üben scharfe Kritik.

17.04.2020

Apps sollen in vielen Ländern dabei helfen, das Corona-Virus einzudämmen. In einem Konzept der EU-Kommission heißt es nun, dass sie auch grenzüberschreitend funktionieren sollen, damit die Menschen auch im Ausland geschützt sind. Dabei gibt es allerdings noch zwei Hürden zu nehmen.

16.04.2020

Die EU-Kommission spricht sich europaweit für Asylanträge per Mail oder Post aus. Auch in der Corona-Krise müssten Asylanten “im größtmöglichen Maße” weiter Zugang zu Asylverfahren haben und ihre grundlegenden Rechte gewahrt werden. Abschiebungen sollen zugleich weiter stattfinden.

16.04.2020

Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen empfiehlt ein stufenweises Vorgehen. Die Entscheidung, wann welche Maßnahmen aufgehoben werden, liegt bei den EU-Mitgliedsstaaten. Die EU bittet aber ihre Hilfe bei der grenzüberschreitenden Koordinierung an.

15.04.2020

Pharma-Unternehmen aus den USA und China melden, dass sie bereits in die zweite Testphase vielversprechender Corona-Impfstoff-Kandidaten übergehen. Forscher betonen, dass Sicherheitsstandards trotz Pandemie nicht gesenkt werden können. Für schnellere Erfolge will die EU-Kommission weltweit Geld sammeln.

15.04.2020

Vor der Küste Siziliens müssen weiterhin 149 aus Seenot Gerettete auf dem Rettungsschiff “Alan Kurdi” ausharren. Italien und Malta machen wegen der Corona-Krise ihre Häfen dicht. Das UN-Flüchtlingshilfswerk und die EU-Kommission sehen die Staaten jedoch in der Verantwortung.

14.04.2020

Die Bundesregierung will Menschen, die eine Reise gebucht haben, im Interesse der Tourismusunternehmen mit Gutscheinen abfinden. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) verteidigt das Vorhaben. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) äußert sich hingegen skeptisch – und auf sie kommt es an.

12.04.2020

Der ungarische Regierungschef Viktor Orban hat sich während der Corona-Krise mit umfassenden Sondervollmachten ausstatten lassen. Ursula von der Leyen zeigt sich aufgrund des umstrittenen Notstandsgesetz besorgt. Die EU-Kommissionspräsidentin schließt ein “Vertragsverletzungsverfahren” gegen Ungarn nicht mehr aus.

12.04.2020
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