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Thema EU-Kommission

EU-Kommission

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Alle Artikel zu EU-Kommission

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat betont, wie wichtig eine Einigung der EU-Länder zur Bewältigung der Corona-Wirtschaftskrise ist. Die Regierungschefs der EU-Länder beraten am heutigen Freitag über ein Konjunkturprogramm von 750 Milliarden Euro. Dabei treffen sie sich erstmals seit der Corona-Pandemie wieder persönlich.

17.07.2020

Die Coronavirus-Pandemie hat die Pläne von Airlines und Bahn stark durcheinandergebracht. Zahlreiche Kunden, deren Reisen gestrichen wurde, sind unzufrieden mit ihren Stornierungsbedingungen. Im ersten Halbjahr stieg die Zahl der Beschwerden demnach um 23 Prozent auf einen neuen Rekordwert.

17.07.2020

Tote, Enttäuschungen, Wirtschaftskrise: Vor allem im Süden Europas hat die Corona-Krise tiefe Wunden hinterlassen – und den Ärger über Berlin wachsen lassen. Was erwarten die Menschen in Spanien, Italien und Griechenland beim EU-Gipfel von der deutschen Ratspräsidentschaft? Unsere Korrespondenten berichten.

17.07.2020

Die Datenübertragung in die USA wird schwieriger, vielleicht sogar unmöglich. Denn Aktivist Max Schrems konnte einen ersten Erfolg verbuchen. Das Datenschutz-Abkommen "Privacy Shield" wurde gekippt, laut Europäischem Gerichtshof gewährt er kein gleichwertiges Schutzniveau wie in der EU.

16.07.2020

Der Europäische Gerichtshof hat zum Datenschutz zwischen EU und USA ein gutes und mutiges Urteil gesprochen. Die Luxemburger Richter halten die Grundrechte des Einzelnen hoch, auch und gerade gegenüber allmächtig erscheinenden Konzernen und Staaten. Auf lange Sicht aber sollten Europäer und Amerikaner bei diesem Thema wieder zusammenrücken – und China in den Blick nehmen. Ein Kommentar von Matthias Koch

16.07.2020

Schon länger wird über den Rechtsstaat-Mechanismus diskutiert. Demnach könnte Ländern eine Kürzung von EU-Mitteln drohen, wenn sie Menschen- und Bürgerrechte einschränken. Eine Entscheidung dazu könnte sich verzögern, weil das Corona-Aufbauprogramm ansteht.

16.07.2020

Ein Datenschutzaktivist gegen einen der größten Internetkonzerne der Welt: Die aktuellen Regeln für Datentransfers aus Europa, vor allem in die USA, stehen wieder einmal auf dem Prüfstand. Der EuGH könnte heute diese Regeln kippen. Es wäre ein großer Erfolg für den Österreicher Max Schrems - mit möglicherweise weitreichenden Folgen für die globale Wirtschaft.

16.07.2020

Im Streit um eine Rekord-Steuernachzahlung von 13 Milliarden Euro für Apple in Irland hat die EU-Kommission eine Schlappe vor Gericht erlitten. Das EU-Gericht in Luxemburg annullierte die Nachforderung der Kommission aus dem Jahr 2016. Die Kommission hat zwei Monate Zeit, Berufung einzulegen.

15.07.2020

Zu Beginn der Corona-Pandemie handelte die EU-Kommission hektisch und planlos. Doch auch die EU-Mitgliedsstaaten verhielten sich nicht anders. Erst jetzt zeigen sich erste Lerneffekte, die aber nichts an den strukturellen Defiziten der EU ändern, kommentiert Damir Fras.

15.07.2020

Koordinierter handeln, den Datenaustausch verbessern: so will die EU-Komission präventiv gegen eine mögliche zweite Corona-Welle vorgehen. Unter anderem sollen die Warn-Apps der verschiedenen EU-Staaten vernetzt werden. Besonders betroffene Länder sollen über die EU medizinische Notfallteams und Hilfsmaterial anfordern können.

15.07.2020

Um bis zu 73 Prozent will der Hersteller Aspen die Preise seiner Krebsmedikamente senken. Eine Befragung der EU-Kommission soll nun klären, ob die Preisminderung ausreicht.

15.07.2020

Der iPhone-Konzern hat zwei irische Tochterfirmen und diese verdienen Milliardengewinne. Steuern zahlt der US-Konzern dafür in Irland aber nicht, sondern nur in den USA. Genau das ist der EU-Kommission ein Dorn im Auge. Sie fordert nun eine gewaltige Steuernachzahlung.

15.07.2020
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