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Thema EU-Kommission

EU-Kommission

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Alle Artikel zu EU-Kommission

Der EU-Chefunterhändler Michel Barnier ist an Covid-19 erkrankt. EU-Politiker fordern eine längere Brexit-Übergangsphase bis über das Jahresende hinaus. Doch der britische Premierminister Boris Johnson will davon (noch) nichts wissen.

19.03.2020

Statt 5500 unbegleiteten Minderjährigen sollen sich auf den griechischen Inseln nur 1500 Flüchtlingskinder aufhalten. Die EU-Kommission räumte einen entsprechenden Fehler ein. Die ursprüngliche Zahl bezieht sich auf die Inseln und auf das Festland.

19.03.2020

Der durchschnittliche Datenverkehr hat in den vergangenen Tagen um rund zehn Prozent zugelegt. In der Schweiz hat die Regierung Bürger daher dazu aufgerufen, weniger Videos zu streamen. Die EU-Kommission wendet sich unterdessen direkt an den Anbieter Netflix.

19.03.2020

Viele Experten sprechen von katastrophalen Zuständen in den griechischen Migranten-Camps. Dennoch hat die EU-Kommission entschlossen, kein Verfahren gegen Athen einzuleiten. Brüssel sei sich der “schwierigen Situation” jedoch bewusst.

18.03.2020

In der Corona-Krise machen auch Falschnachrichten die Runde. Ein Sprecher der EU-Kommission sagt: Viele Fake News kommen aus Russland. Moskau weist die Vorwürfe zurück. Der Rat der EU: “Prüfen Sie zweimal, prüfen Sie dreimal.”

18.03.2020

Bernd Lange hält wenig von den neu eingeführten Grenzkontrollen in Europa. In Deutschland ist das verarbeitende Gewerbe zu fast 70 Prozent abhängig von Zulieferern aus der EU. Warum die EU-Kommission in der Coronaviruskrise zu spät gehandelt hat, sagt der SPD-Europaabgeordnete im RND-Interview.

16.03.2020

Die Politik greift weltweit zu immer rigoroseren Maßnahmen, um die Coronavirus-Ausbreitung einzudämmen. So haben sich etwa die EU-Staaten auf eine Einreisesperre für Nicht-EU-Bürger geeinigt. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sagt jetzt: Die Politik habe das Virus anfangs unterschätzt.

18.03.2020

Die Entscheidung ist drastisch, doch die 27 EU-Staaten sind sich einig: Die Grenzen zur Europäischen Union werden für Nicht-EU-Bürger aus Folge der Coronakrise geschlossen. Das verkünden Angela Merkel und EU-Kommissionschefin von der Leyen beinah gleichzeitig. Dabei drängte die Kanzlerin auf Sonderrechte für bestimmte Gruppen.

17.03.2020

Tausende Flüchtlinge harren an der griechisch-türkischen Grenze aus, seit die Türkei sie nicht mehr von der Einreise in die EU abhält. Darum dürfte es heute bei einem Dreier-Gipfel per Video gehen, ebenso wie um den Syrien-Konflikt an sich. An dem Gipfel nehmen Bundeskanzlerin Merkel, der französische Präsident Macron und sein türkischer Amtskollege Erdogan teil.

17.03.2020

Die Wirtschaft spürt die ersten Folgen der Epidemie. Vor allem Italien leidet stark. Die Euro-Staaten wollen nun gewaltige Geldsummen einsetzen.

17.03.2020

In der Coronaviruskrise haben die Nationalstaaten die EU überrumpelt. Die Brüsseler Behörde versucht nun, den Binnenmarkt zu retten. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen warnt vor Versorgungsengpässen.

16.03.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat am Sonntagabend wegen des Coronavirus Grenzkontrollen und Einreisesperren auf unbestimmte Zeit angekündigt. Vertreter von SPD und und Grünen zweifeln am Sinn dieser Maßnahmen. Doch mit offener Kritik halten sie sich zurück. Anders die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley.

16.03.2020
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