EU-Kommission

Der scheidende EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker musste sich einer schweren Operation unterziehen. Nun ist er wieder zu Hause. Offenbar erholt er sich gut und kann in der nächsten Woche wieder seiner Arbeit nachgehen.

Wegen der angeschlagenen Landesbank muss Niedersachsen hohe Risiken tragen – etwa für Schiffs- und Flugzeugkredite. Die geplante Rettung des Geldinstituts ist mit weiteren Zusagen verbunden. Die Entscheidung der EU-Kommission zu der vereinbarten Finanzspritze soll Anfang Dezember fallen.

Die Bundesagrarministerin äußert Verständnis für die Bauernproteste - sie warnt die Landwirte aber davor, den Wandel aussitzen zu wollen. Von der CDU erwartet Klöckner, dass sie beim Parteitag in Leipzig geschlossen auftritt. Einer Frauenquote für politische Ämter kann die CDU-Vizechefin nichts abgewinnen.

Auf einen Zufallsfund folgten weitere - nun durchkämmen Soldaten das von Afrikanischer Schweinepest betroffene Gebiet nahe der deutschen Grenze auf der Suche nach weiteren verendeten Wildschweinen. Experten warnen, dass die Ausbreitung in Deutschland nur noch eine Frage der Zeit ist.

Die Landesregierung hat eine neue Beteiligungsgesellschaft gegründet, die 1,5 Milliarden Euro für die von der Nord/LB benötigten Kapitalspritze besorgen soll. Die Europäische Kommission hat offenbar auf Arbeitsebene angedeutet, dass sie keine grundlegenden Einwände gegen den Rettungsplan hat.

Ob Ursula von der Leyen am 1. Dezember als Chefin der EU-Kommission starten kann, steht in den Sternen. Das liegt auch an den Briten, die – wieder einmal – nicht mitspielen wollen. Die größte Hürde der designierten Kommissionspräsidentin ist jedoch die Uneinigkeit der restlichen EU-Staaten, kommentiert Damir Fras.

Wie viel Geld sollte die Europäische Union im kommenden Jahr ausgeben? Über diese Frage streiten derzeit Regierungsvertreter der EU-Mitgliedsstaaten mit dem Europaparlament. Nach einer gescheiterten Verhandlungsrunde in der Nacht zum Samstag wird die Zeit für eine rechtzeitige Einigung nun knapp.

Weil Großbritannien keinen Kandidaten für die EU-Kommission vorschlagen will, drohen nun Konsequenzen. Die amtierende Kommission startete am Donnerstag ein Vertragsverletzungsverfahren. Großbritannien habe seine Pflichten nicht eingehalten.

Die desginierte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hatte nach der jüngsten Brexit-Verschiebung von Großbritannien gefordert, einen EU-Kommissar zu nominieren. Doch nun bekommt sie eine Absage aus London. Die Regierung begründet dies mit einem eingeschränkten Handlungsspielraum vor der Wahl.

Europaabgeordnete hatten gegen den EU-Kommissartitel “zum Schutz der europäischen Lebensweise” mobil gemacht. Nun reagiert die künftige EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Die Ressortbezeichnung wird fortan anders lauten.

Jean-Claude Juncker hat seine schwere Operation offenbar gut überstanden. Seiner Sprecherin zufolge kann er noch am Mittwoch die Intensivstation verlassen. Der Noch-EU-Kommissionschef hatte sich wegen eines Aneurysmas einem riskanten Eingriff unterziehen müssen.

Ursula von der Leyen kommt dem Start ihrer EU-Kommission ein Stückchen näher. Drei neue Kandidaten haben die erste Hürde im Europaparlament genommen. Vor allem am französischen Kandidaten entfaltete sich Kritik.