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Thema EU-Kommission

EU-Kommission

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Alle Artikel zu EU-Kommission

Nach zähen Verhandlungen haben sich die Unterhändler auf ein neues Brexit-Abkommen zwischen Großbritannien und der EU geeinigt. Doch was steht drin, in dem Vertrag? Und wird der Deal das britische Unterhaus passieren? Hier lesen Sie die wichtigsten Fragen und Antworten.

17.10.2019

Es hatte sich bereits abgezeichnet, dass der Termin womöglich nicht zu halten ist. Nun ist klar: Ursula von der Leyen kann nicht wie geplant zum 1. November als EU-Kommissionspräsidentin starten. Das hängt mit ihrem Kandidatenteam für die EU-Kommission zusammen.

16.10.2019

Michel Barnier spricht von konstruktiven Gesprächen bei den Brexit-Verhandlungen. Der EU-Unterhändler geht sogar noch einen Schritt weiter und hält einen Deal mit Großbritannien offenbar noch am Mittwoch für möglich. Es seien jedoch noch erhebliche Probleme zu lösen.

16.10.2019

Durch die Pleite des britischen Mutterkonzerns Thomas Cook stand die Zukunft des deutschen Ferienfliegers Condor in den Sternen. Die EU-Kommission macht nun den Weg für einen überlebenswichtigen staatlichen Kredit frei.

14.10.2019

Die französische Kandidatin für die EU-Kommission ist bei der Abstimmung des Europaparlaments durchgefallen. Dabei sollte Sylvie Goulard eigentlich einer der Stars im Team von Ursula von der Leyen werden. Frankreichs Präsident Macron ist gar nicht erfreut, er sieht die Schuld für das Scheitern bei der künftigen EU-Kommissionspräsidentin.

10.10.2019

Sylvie Goulard sollte einen Top-Job in der neuen EU-Kommission bekommen. Doch daraus wird nichts, weil die Mehrheit der Parlamentarier Zweifel an der Integrität der Französin hatte. Auch Revanchegedanken wegen Macrons Verhalten nach der Europawahl spielten eine Rolle.

10.10.2019

Sylvie Goulard sollte eigentlich einer der Stars in der neuen EU-Kommission werden. Doch das EU-Parlament verwehrt der Kandidatin des französischen Präsidenten Emmanuel Macron die Unterstützung. Die künftige Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat nun ein Problem.

10.10.2019

Seit Jahren prangern Kritiker eine zunehmende Aushöhlung des Rechtsstaates in Polen an. Nun klagt die EU-Kommission erneut vor dem Europäischen Gerichtshof gegen die Justizreformen der rechtskonservativen Regierungspartei PiS. Die umstrittenen Reformen sehen unter anderem Disziplinarmaßnahmen gegen Richter vor.

10.10.2019

Die angespannte Lage zwischen der EU-Komimission und der ungarischen Regierung im Streit um die Versorgung abgelehnter Schutzsuchender spitzt sich weiter zu. Das Vorgehen in der Grenzregion zu Serbien sei noch immer nicht in Einklang mit den Gesetzen der EU, heißt es aus Brüssel. Ändert sich das nicht, so könnte die Kommission eine Klage beim Europäischen Gerichtshof einreichen.

10.10.2019

Bootsflüchtlinge sollen in der EU verteilt werden. In Luxemburg wirbt der deutsche Innenminister für seine Initiative. Doch vorerst wollen nur wenige EU-Staaten mitmachen.

08.10.2019

Acht EU-Länder haben in einem Brief die Reduktion des EU-Ausstoßes an Klimagasen gefordert. Um 55 Prozent sollen diese bis 2030 gesenkt werden. Deutschland jedoch teilt die Forderung nicht - und wird dafür von Umweltorganisationen kritisiert.

08.10.2019

Facebook will mit Libra eine eigene Digitalwährung an den Start bringen. Politiker und Zentralbanken leisten jedoch Widerstand. Der designierte EU-Finanzkommissar Valdis Dombrovskis stellt eine stärkere Regulierung von Kryptowährungen in Aussicht.

08.10.2019
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