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Thema EU-Kommission

EU-Kommission

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Alle Artikel zu EU-Kommission

Die jüngste Niederlage der rechtsnationalen Regierung in Ungarn vor dem EuGH ist gerade mal wenige Wochen her. Nun folgt die nächste Schlappe für Budapest. Die Luxemburger Richter werden deutlich.

18.06.2020

Fiat und die Opel-Mutter Peugeot wollen sich zum viertgrößten Autobauer zusammenschließen. Die Ankündigung versetzte den Automarkt voriges Jahr in Aufregung. Doch die EU-Kommission hat jetzt Bedenken.

17.06.2020

Der europäische Wiederaufbauplan nach der Corona-Krise ist weiterhin umstritten. Österreich, die Niederlande, Dänemark und Schweden, die “sparsamen Vier”, wollen keine gemeinsame Schuldentilgung. Vor dem EU-Gipfel stellt Frankreichs Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire eine eindeutige Forderung auf.

17.06.2020

Die Corona-Pandemie hat Spanien in besonders starkem Maße heimgesucht. Nun soll der offiziell angegebenen 27.000 Todesopfer mit einem großen Trauerakt gedacht werden. Eingeladen sind auch die Spitzenpolitiker der EU.

17.06.2020

Der frühere Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) sieht einige Entwicklungen des Klimawandels bereits als unumkehrbar an. Dennoch sei der politische Druck für mehr Klimaschutz wichtig und habe bereits Wirkung gezeigt.

17.06.2020

Künftig soll es einen Datenaustausch einiger Corona-Warn-Apps in EU-Staaten geben. Wegen der anstehenden Reisesaison sei dieser Schritt wichtig, sagt EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton. Viele Staaten aber fehlen noch - auch Frankreich.

16.06.2020

Seit Monaten liegen sich Spotify und Apple in den Haaren: Der Musikstreamingdienst wirft Apple vor, ihn durch App-Store-Abgaben zu benachteiligen. Das hat auch das Interesse der Wettbewerbshüter geweckt: Apple kontert nun mit neuen Zahlen.

16.06.2020

Pro Jahr soll Deutschland 13 Milliarden Euro mehr in den EU-Haushalt einzahlen als bislang. Das geht aus einem Medienbericht hervor. Das wäre ein Anstieg von 42 Prozent. Dabei soll es sich allerdings erst einmal um Richtwerte handeln.

15.06.2020

Wochenlange Verhandlungen über eine EU-Handelspakt mit Großbritannien haben nichts gebracht - jetzt müssen die Chefs ran: Wie geht es weiter nach dem Brexit?

15.06.2020

Journalisten, Verlage und Wissenschaftler zeigen sich besorgt wegen der Verbreitung von Corona-Fake-News durch soziale Netzwerke. Die EU-Kommission hatte soziale Netzwerke dazu aufgerufen, monatlich einen Bericht über ihren Kampf gegen Desinformation in der Corona-Krise abzugeben. Das reiche nicht aus, sagten die Experten.

15.06.2020

Die EU-Kommission will, dass Twitter, Facebook und Co. in der Corona-Krise jeden Monat Rechenschaft ablegen. Desinformationskampagnen könnten sich negativ auf die Impfbereitschaft der Menschen auswirken. Die Brüsseler Behörde sieht vor allem russische und chinesische Akteure am Werk.

10.06.2020

Die EU müsse in Gesundheitskrisen wie der Corona-Pandemie noch stärker zusammenarbeiten, befindet Jens Spahn. Er will das zum Schwerpunkt der deutschen Eu-Ratspräsidentschaft machen. Die EU-Kommission hat bereits einen Plan um den Mitgliedsstaaten den Zugang zu Corona-Impfstoffen zu sichern.

12.06.2020