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Thema EU-Kommission

EU-Kommission

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Alle Artikel zu EU-Kommission

Die EU-Kommission geht in insgesamt 76 Fällen einer möglichen Vertragsverletzung in Deutschland nach. Die meisten Verfahren laufen laut einer Antwort der Regierung auf eine Anfrage der Grünen gegen das Verkehrsministerium. Die Grünen fordern Andreas Scheuer nun zum Handeln auf.

17.03.2019

Schon länger wirft Spotify wirft Apple unfairen Wettbewerb vor, am Mittwoch legte der Musikstreaming-Dienst dagegen Beschwerde bei der EU-Kommission ein. Nun hat Apple reagiert – und weist die Vorwürfe zurück.

15.03.2019

Diese Woche steht viel auf dem Spiel, denn die Abgeordneten im britischen Unterhaus stimmen über entscheidende Fragen in der Brexit-Debatte ab. Nach der Ablehnung des Brexit-Deals mit der EU beschlossen sie nun, dass sie einen Brexit ohne Abkommen ebenfalls ausschließen. Die Entwicklungen des Tages zum Nachlesen.

13.03.2019

Wieder hat das britische Unterhaus den Brexit-Deal abgelehnt – und in der EU macht sich Ratlosigkeit breit. Von allen Seiten appellieren die Europäer an London: Bitte, sagt uns endlich, was ihr wollt.

13.03.2019

Streaming-Anbieter wie Spotify und Netflix kritisieren schon länger, dass sie bei Abo-Abschlüssen auf dem iPhone einen Teil der Erlöse an Apple abgeben müssten. Jetzt hat Spotify genug und schaltet die EU-Kommission ein.

13.03.2019

Die EU-Kommission gestaltet das Energie-Label verbraucherfreundlicher. Künftig werden Produkte nur noch mit einer Skala von A bis G gekennzeichnet.

11.03.2019

Pestizid-belastete Erdbeeren im Bio-Regal? Ein türkischer Exporteur hat rund 40 Tonnen Erdbeeren aus konventionellem Anbau als Bio-Ware nach Deutschland geliefert. Die EU-Kommission konnte den Verkauf zwar rechtzeitig stoppen – erhebt nun aber schwere Vorwürfe.

11.03.2019

Die EU plant, sieben Gesetzesprojekte zum Thema Migration zu verabschieden. Bundesinnenminister Horst Seehofer fordert seine Amtskollegen dazu auf, Teile davon herauszulösen. So will er noch vor Ende der Legislaturperiode Fortschritte machen.

07.03.2019

Ungarns Regierungschef hat eine rote Linie nach der anderen überschritten. Die Europäische Volkspartei EVP hat viel zu lange gewartet, Orban und seiner Fidesz-Partei die Grenzen aufzuzeigen, kommentiert Damir Fras.

07.03.2019

Pointen, Polemik und Polit-Folklore in Passau: Die CSU feiert sich selbst. So holt sie Schwung für ein Jahr, in dem ein Bayer Kommissionschef in Brüssel werden und die GroKo in Berlin platzen könnte.

06.03.2019

Leitungswasser soll populärer und noch sicherer werden. Dazu plant die EU ein Bündel an Maßnahmen, das nicht allen gefällt. Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) signalisiert trotzdem Zustimmung.

06.03.2019

Hat Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban den Bogen überspannt? Nach seinen Angriffen auf EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker steht die Fidesz-Partei vor dem Rauswurf aus der Europäischen Volkspartei. Deren Fraktionschef findet markige Worte für den ungarischen Staatschef.

05.03.2019
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