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Thema EU-Kommission

EU-Kommission

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Alle Artikel zu EU-Kommission

Theresa Mays Brexit-Deal ist mit einer überwältigenden Mehrheit abgelehnt worden: SPD-Mann Udo Bullmann zeigt sich ob des Votums des britischen Unterhauses besorgt – und sieht für May zwei Möglichkeiten einen harten Brexit abzuwenden.

15.01.2019

Deutschland – Musterschüler beim Umweltschutz? Die Anzahl der gegen Berlin anhängigen Klagen aus Brüssel spricht dagegen. Die Grünen werfen der Bundesregierung vor, sie nehme den Umweltschutz nicht ernt genug.

12.01.2019

Viele bezeichnen die Europawahl im Mai schon als „Schicksalswahl“ - auch weil der Zulauf zu Populisten und EU-Gegnern ungebrochen scheint. Vor allem der Italiener Salvini will deren Kräfte bündeln. Am Mittwoch ist er beim Chef von Polens Regierungspartei Kaczynski zu Gast.

09.01.2019

Der massenhafte Datenklau scheint geklärt zu sein, ein junger Mann aus Hessen hat die Taten eingeräumt. Im Fokus steht nun die Aufstellung der Cyber-Abwehr. Die EU-Kommission wirbt für mehr Zusammenarbeit der Behörden.

09.01.2019

Die Situation auf den zwei Schiffen deutscher Hilfsorganisationen vor Malta wird immer dramatischer. Bundesinnenminister Horst Seehofer hat Hilfe angeboten, aber nur unter einer Bedingung.

08.01.2019

Damit in Krisen nicht „am falschen Ende gespart“ werden muss, will der EU-Kommissionspräsident eine Ergänzung zu den nationalen Sozialsystemen. Ein Missbrauch soll aber verhindert werden.

05.01.2019

Die Odyssee von „Sea-Watch 3“ und „Sea-Eye“ mit 49 Migranten an Bord geht weiter. Jetzt schaltet sich die EU-Kommission ein und fordert mehr Solidarität der Mitgliedsstaaten. Malta hatte sich zuletzt geweigert, die Flüchtlinge aufzunehmen.

03.01.2019

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten bei ihrem Gipfel im Juni eine Stärkung der Außengrenzen gefordert. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker beklagte nun, dass plötzlich Bedenken geäußert würden. Ein CSU-Politiker sagt, das sei nur realistisch.

30.12.2018

Harsche Kritik an Jean-Claude Juncker: Die britische Arbeitsministerin Amber Rudd hat dem EU-Kommissionschef „groteskes“ und „grauenhaftes“ Verhalten gegenüber Frauen vorgeworfen. Konkret ging es um einen Vorfall in Brüssel, bei dem Juncker der stellvertretenden Protokollchefin durch die Haare wuschelte.

23.12.2018

Die EU macht Ernst: Das Ende von Einweggeschirr, Wattestäbchen und Trinkhalm aus Plastik ist beschlossen. Ein guter Anfang? Oder zu wenig, zu spät? 13 Millionen Tonnen Plastik landen jedes Jahr im Meer. Ein Bericht von der größten Müllkippe der Welt.

20.12.2018

Das hoch verschuldete Italien kommt glimpflich davon. Die EU eröffnet kein Strafverfahren. Doch Sanktionen könnten wieder drohen, wenn die Regierung in Rom ihre Zugeständnisse nicht schnell umsetzt.

19.12.2018

Was passiert, wenn Großbritannien ohne Vertrag aus der EU austritt? Die EU-Kommission legt Notfallpläne vor, um das drohende Chaos abzumildern. Ein Überblick

19.12.2018
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