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Thema EU-Kommission

EU-Kommission

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Alle Artikel zu EU-Kommission

Das drohende Strafverfahren gegen Italien wegen überhöhter Neuverschuldung ist vorerst abgewendet. Rom habe ausreichende Zugeständnisse gemacht, heißt es in Brüssel.

19.12.2018

Plastikteller, Trinkhalme und andere Wegwerfprodukte aus Kunststoff sollen künftig verboten werden. Darauf einigten sich am Mittwoch Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Staaten.

19.12.2018

26 Millionen Tonnen Plastikmüll fallen in Europa jährlich an, 37 Kilogramm davon produziert jeder Deutsche. Unterhändler des EU-Parlaments haben sich nun auf ein Verbot von Einweg-Plastik geeinigt. Die ausgehandelte Strategie gegen Plastikmüll dürfte für fast jeden im Alltag spürbare Veränderungen bringen.

19.12.2018

Neuwagen-Flotten dürfen 2030 im Schnitt 37,5 Prozent weniger Kohlendioxid ausstoßen als noch 2021. Die Autolobby sieht durch die neue europäische Einigung Jobs gefährdet. Umweltschützern gehen die strengeren Regeln nicht weit genug.

18.12.2018

Europa hat sich auf ehrgeizige Grenzwerte bei den Kohlendioxid-Emissionen für Neuwagen geeinigt. Vor allem die deutschen Autobauer werden darunter leiden. Gut so, kommentiert Frank-Thomas Wenzel.

18.12.2018

Neue Dieselfahrzeuge werden bisher von Fahrverboten in europäischen Städten verschont. Das könnte sich allerdings bald ändern. Das EU-Gericht hat mit seinem jüngsten Urteil zur Euro-6-Norm den Weg für weitere Fahrverbote freigemacht – zumindest theoretisch.

13.12.2018

Der deutsche Rundfunkbeitrag ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs rechtmäßig. Der Beitrag sei keine unerlaubte staatliche Beihilfe und verstoße nicht gegen EU-Recht, urteilten die Luxemburger Richter am Donnerstag.

13.12.2018

Italien will Strafen wegen seiner Schuldenpläne unbedingt abwehren. Daher gibt die populistische Regierung in Rom im Haushaltsstreit mit der EU jetzt ein bisschen nach. Die Neuverschuldung soll 2,04 Prozent der Wirtschaftsleistung statt 2,4 Prozent betragen. Aber wird das reichen?

13.12.2018

Der deutsche Regierungssprecher Steffen Seibert zeigt sich „erschüttert“ über den Angriff mit zwei Toten in Straßburg. EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker drückte sein Mitgefühl aus.

11.12.2018

Es ist das erste EU-weite Zertifikat im Bereich Cyber-Security: Zukünftig sollen vernetzte Geräte und Dienste durch europäische Standards sicherer werden. Die Zertifizierung bleibt aber vorerst freiwillig.

11.12.2018

Die Abstimmung über das Brexit-Abkommen im britischen Parlament ist verschoben worden. Premierministerin Theresa May will nun die „klaren Bedenken“ des Parlaments vor dem EU-Gipfel Ende der Woche diskutieren. EU-Ratspräsident Tusk beruft einen Brexit-Gipfel ein.

10.12.2018

Wegweisendes Urteil des Europäischen Gerichtshofs: Großbritannien darf den Antrag auf Austritt aus der EU einseitig zurücknehmen. Doch es ist eher unwahrscheinlich, dass es dazu kommen wird.

10.12.2018
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