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Thema FDP

FDP

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Alle Artikel zu FDP

Elf von insgesamt 13 Mitgliedern des neuen Deutschen Ethikrates hat der Bundestag gewählt. Zwei Mediziner, die die AfD vorgeschlagen hat, sind jedoch abgelehnt worden. Die Mitglieder müssen noch vom Bundestagspräsidenten berufen werden.

23.04.2020

Der Rat der Stadt Göttingen hat sich mit der Demokratiebewegung in Hongkong solidarisiert und das neue Sicherheitsgesetz einhellig kritisiert. Das sei ein Vertragsbruch der Partner in Qixia.

11:06 Uhr

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Konstantin Kuhle hat auf seiner Sommerreise in Duderstadt Station gemacht. Er kündigte an, dass die vierte Einsatzhundertschaft für die Bundespolizei-Abteilung bis 2024 kommen soll. Auch die Standortleitung werde in Kürze neu geregelt.

13.07.2020

Politisch umstritten bleibt das Vorhaben des Internet-Versandhandelsriesen Amazon, in Northeim ein Verteilzentrum bauen zu lassen. Was sagen die im Stadtrat vertretenen Parteien? Eine Momentaufnahme.

13.07.2020

„Soforthilfe sieht anders aus“: Im Mai hat die Stadt Hannover ein Hilfspaket für Sportvereine mit einem Volumen von rund 600.000 Euro beschlossen – doch bislang ist kaum ein Cent in die Kassen geflossen. Ein Grund: Die meist ehrenamtlichen Vereinsvertreter müssen für die Unterstützung einen 13 Seiten langen Antrag ausfüllen.

13.07.2020

Die Polizei will nach den Randalen in Stuttgart Umfeld und familiären Hintergrund bei mutmaßlichen Tätern untersuchen. Das öffentliche Interesse und Nachfragen nach einem möglichen Migrationshintergrund der Tatverdächtigen hätte die Behörde dazu veranlasst. Im Nachgang entbrannte eine Debatte um den Begriff "Stammbaumforschung". Die innenpolitische Sprecherin der Grünen nennt das Vorgehen einen “Kniefall vor Rechtspopulisten“. Inzwischen hat die Polizei allerdings relativiert: Eine Stammbaumforschung finde nicht statt.

12.07.2020

Bekommt die Feuerwehr Duderstadt einen Neubau an neuem Standort? Die Stadtverwaltung prüft zurzeit eine mögliche Alternative zur geplanten Sanierung mit Erweiterungsbau am Standort Schützenring.

12.07.2020

Die Forderung Göttinger Studierender nach einem Kann-Semester ist vom Rat der Stadt einstimmig unterstützt worden. Am 14. Juli ist auf dem Zentralcampus eine Kundgebung geplant.

12.07.2020

Die desolaten Wohnverhältnisse im Komplex Groner Landstraße 9, 9 a und b, sind Thema im Göttinger Rat gewesen. Diskutiert wurde auch über die Idee, einzelne Wohnungen oder gar den gesamten Block zu erwerben.

12.07.2020

Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus müsse unter 100 sinken, um die Maskenpflicht zu beenden, sagt Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier. Die FDP sieht das als Zeichen für ein baldiges Ende. Die Grünen warnen davor, mit eiligen Entscheidungen der Wirtschaft zu schaden.

11.07.2020

In regelmäßigen Abständen bieten einzelne Städte und Gemeinden in Deutschland einen Extratag zum Einkaufen. Normalerweise. In diesem Jahr wirbelt die Coronavirus-Pandemie jedoch alles durcheinander. Verkaufsoffene Sonntage gibt es nur vereinzelt – wie planen die Bundesländer?

12.07.2020
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