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Alle Artikel zu FDP

Der Initiative „Göttingen Zero“ geht es in Sachen Klimaschutz in Göttingen nicht schnell genug. Sie fordert angesichts des Klimawandels die Klimaneutralität der Stadt bis zum Jahr 2030. Die Stadtverwaltung plant bislang, dies in ihrem „Masterplan 100 % Klimaschutz“ erst bis 2050 zu erreichen.

17.01.2021

Die Wahl von Armin Laschet zum neuen CDU-Vorsitzenden ist von den deutschen Medien reichlich kommentiert worden. Auch die Rolle von Friedrich Merz wird in den Pressestimmen reichlich beleuchtet. Wir geben einen Überblick.

17.01.2021

Wegen der nach wie vor hohen Corona-Infektionszahlen hatten Bund und Länder ihre Beratungen auf den Dienstag vorgezogen. FDP-Chef Lindner fordert nun eine Sondersitzung des Bundestages noch vor den Gesprächen. „Die Bundeskanzlerin sollte das Parlament und die Öffentlichkeit vor den Gesprächen mit den Ministerpräsidenten umgehend informieren“, sagte er in einem Interview.

17.01.2021

Am Freitagabend hat die CDU ihren Onlineparteitag zur Wahl eines neuen Vorsitzenden begonnen. Die scheidende Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer beschwor in ihrer Rede die Einheit von CDU und CSU. Nichts dürfe die Union wieder so aufwühlen wie 2018 die Migrationsfrage.

15.01.2021

Armin Laschet ist der „Maß und Mitte“-Kandidat. Er hat Friedrich Merz und Norbert Röttgen zudem eines voraus: Regierungsverantwortung. Doch sein Corona-Zickzackkurs kam nicht immer gut an.

15.01.2021

Das Scheitern der Pkw-Maut könnte die deutschen Steuerzahler mehr als eine halbe Milliarde Euro kosten. Das alles, weil Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) womöglich zu früh die Aufträge zur Umsetzung vergeben hat. Die parlamentarische Aufklärung wird ausgehen wie das Hornberger Schießen, kommentiert Thoralf Cleven die jüngste Befragung im Untersuchungsausschuss des Bundestags.

15.01.2021

Die Opposition sieht eine Mitverantwortung des früheren Bundesverkehrsministers Alexander Dobrindt am Scheitern der Pkw-Maut. Mitten in der Nacht hat dieser nun im Maut-Untersuchungsausschuss ausgesagt – und die Vorwürfe von sich gewiesen. Mit Blick auf seinen Amtsnachfolger Andreas Scheuer sagte er, jeder Minister sei für seine Entscheidung selbst verantwortlich.

15.01.2021

Dürfen noch Arbeiten geschrieben werden? Wann und wie starten die Grundschulen wieder mit dem Präsenzunterricht? Wie werden eigentlich die Halbjahresnoten erteilt? Die HAZ beantwortet die wichtigsten Fragen zum weiteren Schulbetrieb im Januar.

15.01.2021

Seit vier Jahren sitzt die Satirepartei „Die Partei“ im hannoverschen Rat und in der Regionsversammlung und produziert nicht nur Nonsens-Forderungen. Dass sie oft nur als Spaßpartei wahrgenommen wird, ärgert sie.

15.01.2021

Faxgeräte gehören inzwischen vielerorts der Vergangenheit an. Und das gilt ab kommender Legislaturperiode auch für den Bundestag. Das Parlament komme im 21. Jahrhundert an, schrieb FDP-Politiker Marco Buschmann.

14.01.2021

Armin Laschet will am Sonntag CDU-Vorsitzender werden. Der NRW-Ministerpräsident gilt vielen als Kandidat, der für eine Fortführung der Merkel-Politik steht. Ein „Weiter so“ werde es nach der Corona-Pandemie jedoch nicht geben, sagt Laschet im Interview.

13.01.2021

„Auf eine Partei, die mal Lust hat zu regieren und dann wieder nicht, kann man sich nicht verlassen“, sagt Norbert Röttgen. Damit meint der Kandidat für den CDU-Vorsitz die FDP und wirft der Partei „historisches Versagen“ vor. Die Liberalen kontern.

13.01.2021
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