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FDP

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Alle Artikel zu FDP

Für den Vorschlag der SPD, das ehemalige Maritim Hotel gegenüber dem Rathaus in städtische Hand zu nehmen, sieht die Stadt Hannover keine Chance. Das ginge nur, wenn der Eigentümer, die Intown Gruppe, vereinbarte Erbbaurechtsverträge verletzen würde. Zudem wolle Intown „trotz vielfacher Nachfrage“ der Stadt das Erbbaurecht nicht verkaufen.

08.05.2020

Wie nach der Finanzkrise vor mehr als zehn Jahren soll eine Kaufprämie der schwächelnden Autoindustrie neue Impulse liefern. Doch im Heimatland von Volkswagen regt sich Kritik an den Plänen.

08.05.2020

Normalerweise erhöhen sich die Diäten der Bundestagsabgeordneten jedes Jahr automatisch. Aber wegen der Corona-Krise droht die größte Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg. Die Parlamentarier reagieren nun.

07.05.2020

Die Bundesregierung plant seit längerem ein neues Gesetz für soziale Netzwerke. Details des Vorhabens stoßen allerdings auf erheblichen Widerstand bei der Opposition. AfD, FDP, Linke und Grüne warnen vor einer Beschneidung der Meinungsfreiheit.

06.05.2020

Die FDP dringt darauf, dass es in der Corona-Krise so wenige Einschränkungen wie möglich geben soll. Aber gerade für eine solche Politik brauche es eine verlässliche Datenlage. In einem Antrag fordert die FDP-Fraktion jetzt, repräsentative Viruslast- und Antikörpertests vorzunehmen - alle 14 Tage.

07.05.2020

Die kommunalen Spitzenverbände in Niedersachsen sehen die Lockerungspläne skeptisch: Die Verantwortung für die Corona-Krise dürfe nicht auf die Kommunen abgewälzt werden. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) kündigte Eingriffe bereits unterhalb des Schwellenwertes von 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner an.

06.05.2020

Ehemaliger Bundestagsabgeordneter - Torsten Wolfgramm in Göttingen gestorben

Torsten Wolfgramm ist gestorben. Der FDP-Politiker war von 1974 bis 1994 Mitglied des Deutschen Bundestages. Er setzte sich erfolgreich dafür ein, dass die ICE-Trasse durch Göttingen führt.

06.05.2020

Die FDP wird die von der SPD vorgeschlagene neue Wehrbeauftragte, Eva Högl, nicht wählen. Högl sei zwar eine “seriöse und respektable Persönlichkeit”, so Marco Buschmann von der FDP. Doch sei sie nur eine Spielfigur in einem Spiel des SPD-Fraktionsvorsitzenden.

06.05.2020

Die seit Januar geltende Bonpflicht war von Anfang an umstritten. Die FDP bekräftigt ihre Forderung nach Abschaffung. Dabei nennt sie ein neues Argument: Die Hygieneregeln.

06.05.2020

Das Verfahren zur Umbenennung der Hindenburgstraße zieht sich hin. Dem Vernehmen nach stimmt der Bezirksrat Mitte erst nach den Sommerferien über einen neuen Namen ab. Zuvor soll jede Fraktion im Bezirksrat einen Vorschlag unterbreiten.

06.05.2020

Durch die Corona-Pandemie waren Termine in der Duderstädter Verwaltung für Besucher nicht möglich. Ab Mittwoch werden wieder Dienstleistungen angeboten.

06.05.2020

Eigentlich soll das marode ehemalige Bürgeramt Mitte an der Leinstraße neben der Markthalle abgerissen werden – doch jetzt will die Stadt Hannover eine halbe Million Euro in einen verbesserten Brandschutz investieren. Der Bezirksrat Mitte ist verärgert.

06.05.2020
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