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FDP

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Alle Artikel zu FDP

Bei der Berechnung der Reproduktionszahlen kommen das Robert-Koch-Institut und das Helmholtz-Zentrum für Infektiologie zu unterschiedlichen Ergebnissen. Das liegt daran, dass beide Verfahren einen unterschiedlichen Schwerpunkt haben.

30.04.2020

Es ist eine Personalie, die für Spannungen in der SPD sorgt: Eva Högl soll die neue Wehrbeauftragte des Bundestages werden. In einem Brief an die Fraktion meldet sich nun jedoch Amtsinhaber Hans-Peter Bartels zu Wort und äußert massives Unverständnis. Unterstützung bekommt er aus FDP-Kreisen.

29.04.2020

Die Anhänger der libanesischen Hisbollah müssen ihre Aktivitäten in Deutschland einstellen. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) verhängte am Donnerstag ein Betätigungsverbot gegen die schiitische Islamisten-Vereinigung, wie ein Sprecher des Innenministeriums auf Anfrage mitteilte.

30.04.2020

Thüringens ehemaliger Ministerpräsident Thomas Kemmerich kann wieder als Unternehmer tätig werden. Hintergrund ist eine Karenzregelung im Ministergesetz, die bei dem FDP-Politiker jedoch nicht zur Anwendung kommt. Das hat die Staatskanzlei jetzt mitgeteilt.

29.04.2020

Wenn die deutsche Bürokratie auf das Coronavirus trifft: Der Dringlichkeitsantrag auf einen Rettungsschirm für Künstler durfte im Kreistag des Landkreises Göttingen nicht behandelt werden – aufgrund einer Formalie.

29.04.2020

Mitten in der Corona-Krise geraten SPD und Grüne, Bündnispartner im Rat, in einen massiven Streit. Die Grünen werfen den Genossen vor, ohne Absprachen eine Forderung nach der anderen „aus der Hüfte zu schießen“, die SPD hält die Grüne Stadtspitze für zu träge.

29.04.2020

Die strengen Corona-Regeln engen die Wirtschaft, den Sport und die Kultur ein. Niedersächsische Landespolitiker fordern jetzt Lockerungen der Alltagsbeschränkungen – und auch die Berücksichtigung regionaler Unterschiede dabei.

29.04.2020

Der vom Robert-Koch-Institut angegebene Reproduktionsfaktor erregt das Gemüt von FDP-Vize Wolfgang Kubicki. Dessen Eindruck: Die Zahlen sind “politisch motiviert”. Doch überhaupt herrscht Verwirrung über den angegebenen Wert am Dienstag.

28.04.2020

Die Stadt Hannover lockert ihre Beschränkungen, politische Gremien dürfen wieder tagen. Der Bezirksrat Mitte versammelt sich am kommenden Montag, 4. Mai, ab 18.30 im Ratssaal des Neuen Rathauses. Die Politiker beraten unter anderem über die Ausbreitung von Wettbüros in der City.

28.04.2020

Die Corona-Pandemie sorgt für leere Schulen in Deutschland. Die Kultusminister der Länder wollen sich am Dienstag auf ein Konzept für die schrittweise Öffnung der Schulen einigen. In NRW sorgt die Strategie der Landesregierung jedoch weiter für Streit.

28.04.2020

Nordrhein-Westfalens Familienminister besinnt sich auf den Föderalismus zurück. Joachim Stamp (FDP) fordert mehr Spielraum für die Länder bei der Öffnung von Kitas. Die gemeinsame Entscheidung von Bund und Ländern sei kein dauerhaft akzeptabler Zustand.

27.04.2020

China will die Entstehungsgeschichte der Corona-Pandemie umschreiben. Während die Bundesregierung in internen Dossiers vor der Propaganda Pekings warnt, scheut sie vor Grundsatzkritik zurück – sehr zum Unmut der Opposition.

26.04.2020
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