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Thema FDP

FDP

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Alle Artikel zu FDP

Wenn Patienten in Kliniken sterben, gibt es bislang meist keine getrennte Leichenschau. Als Konsequenz aus den Morden des Ex-Pflegers Niels Högel, die lange unentdeckt blieben, muss sich das ändern, fordert die FDP im Landtag. Rechtsmediziner oder speziell geschulte Ärzte sollen Ungereimtheiten so schneller aufdecken.

23.06.2019

An einem Märztag des Jahres 1963 verschwand aus der Friedländer St.-Norbert-Kirche ein Altarkreuz. Es war das Geschenk des Bundespräsidenten Theodor Heuss. Jetzt ist es wieder aufgetaucht – einfach so.

22.06.2019

Bei Eiern hat sich das System bewährt: Eine Pflichtkennzeichnung informiert die Verbraucher, wie die Hennen gehalten werden. Ähnliches soll nach den Vorstellungen des Landes auch für Fleisch gelten. Die Grünen finden das gut, AfD und FDP nicht.

19.06.2019

Auf die Automobilindustrie kommen deutlich strenge CO2-Grenzwerte zu – in der EU sind sie beschlossene Sache. Die Bundesregierung gibt sich gelassen, was die Auswirkungen auf Kundenpreise und Jobsicherheit in der Branche angeht. Die FDP hält das für „blauäugig“.

21.06.2019

Auch künftig wird es in den meisten Kita-Gruppen keine dritte Fachkraft geben. Kultusminister Grant Hendrik Tonne hält das nicht für bezahlbar – und hat einer entsprechenden Gesetzesinitiative von FDP und Grünen jetzt eine Absage erteilt. Eltern und Kita-Vertretungen sind enttäuscht.

21.06.2019

Autofahrer, die Motorrad fahren wollen, müssen bislang eine extra Prüfung ablegen. Das könnte sich nach dem Willen von Verkehrsminister Andreas Scheuer bald ändern. Doch ganz ohne Übung soll der Wechsel aufs Zweirad nicht möglich sein.

20.06.2019

Scharfe Kritik an Niedersachens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD): Der ukrainische Botschafter in Deutschland wirft ihm „Verrat am ukrainischen Volk“ vor. Weil hatte gefordert, die Sanktionen gegen Russland aufzuheben. Gegenwind bekommt Weil jetzt auch vom Koalitionspartner CDU.

17.06.2019

Die FDP-Bundestagsfraktion macht sich nach dem Lübcke-Mord Gedanken, wie Rechtsterrorismus in Deutschland besser bekämpft werden kann. Sie will Sicherheitsbehörden durch Zusammenlegung schlagfähiger machen.

19.06.2019

Sie hielten unter anderem Transparente hoch: Mehrere Aktivisten von „Students for Future“ haben einen Vortrag von FDP-Chef Christian Lindner in Leipzig gestört. Der zeigte sich erstaunt, dass anscheinend keine Dialogbereitschaft bestand.

19.06.2019

Auch in Niedersachsen sollten Polizisten eigentlich längst sogenannte Bodycams tragen. Doch die Einführung verzögert sich immer weiter – dabei sollen die Geräte den Beamten auch mehr Schutz bieten.

16.06.2019

Außer der AfD stimmten im Parlament alle Fraktionen für eine Anhebung der Abgeordnetenbesoldung um 2,9 Prozent. Die Rechtspopulisten wollen das Geld lieber für einen guten Zweck spenden.

18.06.2019

Die Universität in Kiel hat für ihr Schleierverbot mehr Kritik als Beifall bekommen. In einer Anhörung des Schleswig-Holsteiner Landtags sprach sich eine Mehrheit der Experten dafür aus, Gesichtsschleier wie Niqab oder Burka auch in Lehrveranstaltungen zuzulassen.

18.06.2019
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