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Thema FDP
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FDP

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Alle Artikel zu FDP

Der mögliche Neustart der Bundesliga wird von den politischen Parteien kontrovers diskutiert. Während der SPD-Politiker Kevin Kühnert befürchtet, dass sich der Fußball mit Geisterspielen selbst schaden würde, befürwortet Britta Dassler (FDP) die DFL-Pläne.

02.05.2020

Nun ist es auch in Nordrhein-Westfalen amtlich. Das Land schert beim Thema Schulöffnungen nicht aus. Zuvor hatte CDU-Ministerpräsident Laschet einen FDP-Schul-Staatssekretär zurückgepfiffen.

01.05.2020

Viele klassische Studentenjobs fallen in der Corona-Pandemie weg. Um die Studierenden finanziell zu unterstützen, soll es nun Notkredite der KfW geben. Kritiker meinen, dass dadurch das Problem nur noch schlimmer werde.

30.04.2020

Bei der Berechnung der Reproduktionszahlen kommen das Robert-Koch-Institut und das Helmholtz-Zentrum für Infektiologie zu unterschiedlichen Ergebnissen. Das liegt daran, dass beide Verfahren einen unterschiedlichen Schwerpunkt haben.

30.04.2020

Es ist eine Personalie, die für Spannungen in der SPD sorgt: Eva Högl soll die neue Wehrbeauftragte des Bundestages werden. In einem Brief an die Fraktion meldet sich nun jedoch Amtsinhaber Hans-Peter Bartels zu Wort und äußert massives Unverständnis. Unterstützung bekommt er aus FDP-Kreisen.

29.04.2020

Die Anhänger der libanesischen Hisbollah müssen ihre Aktivitäten in Deutschland einstellen. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) verhängte am Donnerstag ein Betätigungsverbot gegen die schiitische Islamisten-Vereinigung, wie ein Sprecher des Innenministeriums auf Anfrage mitteilte.

30.04.2020

Thüringens ehemaliger Ministerpräsident Thomas Kemmerich kann wieder als Unternehmer tätig werden. Hintergrund ist eine Karenzregelung im Ministergesetz, die bei dem FDP-Politiker jedoch nicht zur Anwendung kommt. Das hat die Staatskanzlei jetzt mitgeteilt.

29.04.2020

Wenn die deutsche Bürokratie auf das Coronavirus trifft: Der Dringlichkeitsantrag auf einen Rettungsschirm für Künstler durfte im Kreistag des Landkreises Göttingen nicht behandelt werden – aufgrund einer Formalie.

29.04.2020

Mitten in der Corona-Krise geraten SPD und Grüne, Bündnispartner im Rat, in einen massiven Streit. Die Grünen werfen den Genossen vor, ohne Absprachen eine Forderung nach der anderen „aus der Hüfte zu schießen“, die SPD hält die Grüne Stadtspitze für zu träge.

29.04.2020

Die strengen Corona-Regeln engen die Wirtschaft, den Sport und die Kultur ein. Niedersächsische Landespolitiker fordern jetzt Lockerungen der Alltagsbeschränkungen – und auch die Berücksichtigung regionaler Unterschiede dabei.

29.04.2020

Der vom Robert-Koch-Institut angegebene Reproduktionsfaktor erregt das Gemüt von FDP-Vize Wolfgang Kubicki. Dessen Eindruck: Die Zahlen sind “politisch motiviert”. Doch überhaupt herrscht Verwirrung über den angegebenen Wert am Dienstag.

28.04.2020

Die Stadt Hannover lockert ihre Beschränkungen, politische Gremien dürfen wieder tagen. Der Bezirksrat Mitte versammelt sich am kommenden Montag, 4. Mai, ab 18.30 im Ratssaal des Neuen Rathauses. Die Politiker beraten unter anderem über die Ausbreitung von Wettbüros in der City.

28.04.2020
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