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Thema FDP

FDP

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Alle Artikel zu FDP

Die Bundesregierung hatte die Entwicklung des Großraumfliegers A380 mit einem millionenschweren Darlehen an Airbus unterstützt. Jetzt muss der Bund zugeben: Ein Großteil des Geldes ist wohl weg. Es geht um Hunderte Millionen Euro.

04.03.2019

Darf im Karneval die Grenze des Sagbaren überschritten werden? Die Debatte um eine Äußerung der CDU-Chefin zu verweichlichten Männern und intersexuellen Toiletten erhitzt die Gemüter. Dabei ist Diskriminierung im Karneval vielerorts Alltag – auch, wenn die Sensibilität wächst.

04.03.2019
Duderstadt

Haushaltsberatung in Duderstadt - Fraktionen in vielen Punkten einig

Viele Wünsche wurden aus den Ortschaften an den Haushalt 2019 und den Investitionsplan geäußert. Jetzt hat sich der Finanzausschuss damit befasst. In vielen Punkten waren sich die Fraktionen einig.

01.03.2019

Auf einer Karnevalsveranstaltung scherzt Annegret Kramp-Karrenbauer über die „Männer von heute“ – und macht sich über Toiletten für das dritte Geschlecht lustig. In der Opposition und in den sozialen Medien kommt das gar nicht gut an.

03.03.2019

Schulminister Tonne hat im Landtag den gemeinsamen Unterricht für Kinder mit und ohne Handicap verteidigt. Für die Umsetzung von Inklusion brauche man aber einen „langen Atem“, räumte er ein. Er kündigte für den Sommer die Versetzung von 450 Förderschullehrern an die allgemeinbildenden Schulen an.

28.02.2019
Hannover

Gendergerechte Sprache in Hannover - Gendergerechte Sprache entzweit die Ratspolitik

Der Vorstoß der Stadt Hannover, in Verwaltungsunterlagen möglichst eine gendergerechte Sprache zu pflegen, hat im Rat für eine emotionale Debatte gesorgt.

28.02.2019

Schulminister Tonne hat im Landtag den gemeinsamen Unterricht für Kinder mit und ohne Handicap verteidigt. Für die Umsetzung von Inklusion brauche man aber einen „langen Atem“, räumte er ein. Er kündigte für den Sommer die Versetzung von 450 Förderschullehrern an die allgemeinbildenden Schulen an.

03.03.2019

Gesundheitsminister Jens Spahn will, dass jeder Bürger Organspender ist, solange er nicht ausdrücklich widerspricht. Die Gegner haben sich nun endgültig auf die Eckpunkte eines fraktionsübergreifenden Gruppenantrags geeinigt. Ziel ist ein zentrales Register.

02.03.2019

Heftige Debatten um die Gebührenfreiheit in den Kitas lieferte sich Niedersachsens Landtag. Die Opposition beklagt Geldverschwendung.

02.03.2019

Im Landtag gab es erneut Streit um die Pflegekammer. Die Parteien rücken nicht von den Positionen ab. Weder eine von der FDP geforderte Befragung aller Pflegekräfte, noch eine Beitragserleichterung, die die Grünen fordern, sind in Aussicht.

01.03.2019

Ortsratssitzung in Weende - Disput um Pflege einer Grünfläche

Im Dezember hatte der Ortsrat Weende/Deppoldshausen nein gesagt zur Finanzierung der Pflege einer Obstbaumwiese. Das Thema kam jetzt erneut auf die Tagesordnung.

01.03.2019

Ärzte dürfen künftig angeben, dass sie Abtreibungen vornehmen. Für weitere Informationen müssen sie aber auf andere verweisen. FDP, Linke und Grüne wollen dagegen klagen.

01.03.2019
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