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Thema FDP

FDP

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Alle Artikel zu FDP

Die Stadt will den Autolärm in Hannover reduzieren – strengere Tempolimits wären ein gutes Mittel, finden die Grünen. In der kommenden Woche wollen sie das mit SPD und FDP diskutieren. Doch die FDP winkt bereits ab – die SPD schweigt.

16.02.2019

Umdenken nach der Kostenexplosion für die Sanierung der Stadthalle, aber noch keine Entscheidung über einen Sanierungsstopp und ein neues Konzept. Die ist im Rat am Freitag verschoben worden.

15.02.2019

Andrea Nahles verteidigt bei „Maybrit Illner“ am Donnerstagabend im ZDF sich, die SPD und ihre Reformvorschläge des Sozialstaats. Ihre stärkste Waffe dabei: Ironie und ein feines Lächeln.

15.02.2019

Die Sanierung der Göttinger Stadthalle soll zehn Millionen Euro teurer werden als geplant. Deshalb wollen CDU, Grüne, FDP, Linke und die Piraten-und-Partei-Gruppe die Arbeiten mit einem Dringlichkeitsantrag stoppen.

14.02.2019

Dem Göttinger Friedenspreis droht ein Eklat: Der Zentralrat der Juden und Vertreter der FDP werfen dem nominierten Preisträger Antisemitismus vor. Göttingens Oberbürgermeister empfiehlt, die Verleihung auszusetzen. Die Jury hält an ihrer Entscheidung fest.

14.02.2019

Im deutschen Bundestag wollen weibliche Abgeordnete die Fraktionsgrenzen durchbrechen und gemeinsam für einen paritätischen Anteil von Frauen im Parlament kämpfen. Die Initiative könnte ein Problem beheben, an dem sich vor allem die Herren der Schöpfung schon lange die Zähne ausbeißen.

14.02.2019
Deutschland / Welt

Franziska Giffey unter Plagiatsverdacht - Vom Shooting-Star zum politischen Sorgenkind

Die Dissertation von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) über Europapolitik soll in Teilen Plagiate enthalten. Der Verdacht gegen die Politikerin kratzt an ihrem bislang untadeligen Ruf. Sie weiß: Ihre Lage ist ernst.

11.02.2019

Dramatische Verluste der SPD: Laut einer neuen Wahlumfrage würden die Sozialdemokraten aktuell bei den Landtagswahlen in Niedersachsen und Rheinland-Pfalz 9 bzw. 10 Prozentpunkte verlieren. An den sozialdemokratischen Regierungschefs liegt das aber nicht.

11.02.2019

Die Wut auf Fahrverbote, Tempolimits und Klimaschützer steigt – was tun? Der frühere Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir ist jetzt Chef des Verkehrsausschusses – und gibt der Bundesregierung die Schuld am Zorn. Aber auch der FDP wirft er im RND-Interview einiges vor.

11.02.2019

Der Weihnachtsmarkt beginnt in diesem Jahr zwei Tage früher. Der Budenzauber verlängert sich dadurch auf insgesamt 26 Tage.

11.02.2019

Die CDU schließt sich der Kritik von Wirtschaftsverbänden an, dass der Autoverkehr in Hannover nicht behindert werden sollte. Die FDP spricht sich ihrerseits gegen eine City-Maut aus.

11.02.2019

Mehr Unterricht in Türkisch, Polnisch und Russisch an Grundschulen – das ist das Ziel des NRW-Landesintegrationsrats. Dessen Vorsitzender will mehr auf muttersprachliche Kenntnisse von Grundschulkindern von Migrationshintergrund setzen und den Englisch-Unterricht abschaffen.

09.02.2019
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