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Thema FDP

FDP

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Alle Artikel zu FDP

Die Chancen der FDP für die Europawahl sind nicht schlecht – aber die Partei hat auch keinen Lauf wie die Grünen unter der Führung von Robert Habeck und Annalena Baerbock. Das hat auch etwas mit inhaltlicher und strategischer Unklarheit zu tun, kommentiert Tobias Peter.

27.01.2019

Die Kündigung von Kleingärten ist vorerst abgewehrt. Der Rat hat auf Antrag der Gruppe Linke/Piraten die Entscheidung vertagt. Dadurch kann die Kündigungsfrist nicht eingehalten werden.

27.01.2019

Stadt und Polizei sollen überprüfen, ob Werbetafeln an manchen Orten die Verkehrssicherheit beeinträchtigen. Aus mehreren Stadtbezirken erhob sich in den vergangenen Monaten Kritik an den Tafeln.

24.01.2019

FDP und Grüne haben einen gemeinsamen Brief an Ministerpräsident Weil (SPD) geschrieben. Die Opposition fürchtet Landesbeiträge in Milliardenhöhe für die angeschlagene Landesbank.

27.01.2019

Die FDP will Nicola Beer am Sonntag zur Spitzenkandidatin für die Europawahl küren. In einem „Spiegel“-Artikel wird ihr eine zu freundliche Haltung gegenüber der ungarischen Regierung nachgesagt. Die 49-Jährige bestreitet das vehement – und will auf dem Parteitag klare Worte finden.

26.01.2019
Der Norden

Umweltministerium prüft Abschuss - Wölfe reißen Shetland-Pony und verletzen Pferd

Das Rodewalder Wolfsrudel hat erneut ein Nutztier gerissen – dieses Mal ein Shetland-Pony. Landtagsabgeordnete fordern, die Wölfe zu töten. Das Umweltministerium prüft den Fall.

26.01.2019

Sozialministerin Reimann bedauert das ungeschickte Vorgehen der Kammer bei der Beitragserhebung. FDP und AfD sind gegen eine Zwangsmitgliedschaft für Pflegekräfte

23.01.2019

Die Grünen im Bezirksrat wünschen sich einen besseren Lärmschutz und fordern unter anderem eine Maut für Autos und Lieferverkehr. Die SPD will gegen „lautstarke Verkehrsrowdies“ vorgehen.

26.01.2019

Sie soll das neue Flaggschiff der Bundeswehr werden: die Fregatte MKS 180. Noch bevor der Auftrag für vier Schiffe vergeben ist, laufen die Kosten aus dem Ruder. Die Opposition spricht schon über Konsequenzen für die Ministerin.

25.01.2019

Die FDP fordert im Niedersächsischen Landtag eine bessere Unterrichtsversorgung an Berufschulen. Hier falle deutlich häufiger der Unterricht aus, als an allgemeinbildenden Schulen.

25.01.2019

Grenzüberschreitung in der Grenzwert-Debatte? Grünen-Politiker Dieter Janecek entfacht bei Twitter einen Shitstorm – mit einem Reichsbürger-Vergleich. Eine bewusste Provokation, sagt er.

25.01.2019

Kaum jemand weiß genau, mit welcher Summe er im Alter kalkulieren kann. Die „säulenübergreifende Renteninformation“ soll daher ein umfassendes Bild über die Ansprüche aus gesetzlicher, betrieblicher und privater Altersvorsorge liefern. Das Projekt aus dem Koalitionsvertrag kommt allerdings nur langsam voran.

25.01.2019
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