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Thema FDP

FDP

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Alle Artikel zu FDP

Die SPD im Rat hat nach ablehnender Haltung zum Jugendparlament ihre Beteilung bei den weiteren Schritten zum Aufbau eines solchen Gremiums für Göttingen zu gesagt.

18.01.2019

Die Kommunalwahl in Quakenbrück im Jahr 2016 beschäftigt bis heute die Justiz. Nach mehreren Urteilen gegen Politiker der Linken hat das Landgericht Osnabrück nun auch eine FDP-Politikerin wegen Wahlbetrugs verurteilt und damit ein Urteil des Amtsgerichts bestätigt.

17.01.2019

Der Bundestag feiert den 100. Jahrestag des Frauenwahlrechts. Die Männer hätten darüber kurz vorher noch gelacht, sagt die Festrednerin Christine Bergmann. Und fordert ein Paritätsgesetz. Da klatschen nicht alle.

17.01.2019

Die Liberalen in Niedersachsen fordern eine Änderung des Kammergesetzes – und wollen ein Ende der Zwangsmitgliedschaft für Pflegekräfte. Für die wichtigsten Fragen wie Personal, Freizeit und Geld sei die neue Pflegekammer gar nicht zuständig.

17.01.2019

Überraschende Wende: Nach öffentlichem Druck wird die menschenunwürdige Notunterkunft Alte Peiner Heerstraße jetzt schon Ende Januar 2019 abgerissen. Obdachlose Roma ziehen in Lister Unterkunft.

14.01.2019

Göttingen bekommt ein Jugendparlament. Noch in diesem Jahr soll es an den Start gehen. Entscheidende Fragen sind aber noch nicht geklärt.

16.01.2019

2017 haben die im Bundestag vertretenen Parteien rund 30 Millionen Euro mehr an Spenden von Privatpersonen, Unternehmen oder Verbänden eingenommen als im Jahr zuvor. Das Ranking ergibt klare Klassenunterschiede.

16.01.2019

Nach der Abstimmungspleite von Premierministerin Theresa May zeigen sich deutsche Politiker demonstrativ gefasst. Weder die Bundesregierung noch die EU-Kommission sehen sich in der Pflicht, das weitere Vorgehen in Sachen Brexit zu bestimmen – sie zeigen auf London.

16.01.2019

Die FDP kann sich angesichts der Probleme bei der Sanierung der „Gorch Fock“ einen Neubau des Segelschulschiffs vorstellen. Den Liberalen fehle die Vorstellung, wie man das Schiff erhalten könnte.

16.01.2019

Nach dem Rückzug von Grünen-Chef Robert Habeck aus den sozialen Medien: Welche Erfahrungen haben Göttinger Politiker mit Twitter, Facebook und Co. gemacht und wie beurteilen sie Habecks Schritt?

16.01.2019

Das Austrittsabkommen Großbritanniens mit der EU ist am Dienstagabend im britischen Unterhaus krachend gescheitert. Erste Reaktionen zeigen: Die Sorge vor einem ungeordneten Brexit wächst. EU-Kommissionspräsident Juncker sendet dringliche Appelle nach Großbritannien: „Die Zeit ist fast abgelaufen“. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wünscht London „viel Glück“.

16.01.2019

Die GroKo will in diesem Jahr eine Grundrente für langjährige Geringverdiener auf den Weg bringen. Gut möglich, dass sich Union und SPD dabei von den Vorgaben des Koalitionsvertrags verabschieden und sich auf eine Freibetragslösung einigen.

16.01.2019
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