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Thema FDP

FDP

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Alle Artikel zu FDP

Es soll ein Zeichen gegen Antisemitismus sein. Einstimmig beschließt das Haus eine Resolution gegen religiöse Intoleranz. Doch Äußerungen eines FDP-Politikers bringen viel Abgeordnete auf die Palme.

26.04.2018

Die zeitweise Öffnung der Göttinger Fußgängerzone für Radfahrer sowie der Radverkehrsentwicklungsplan der Stadt Göttingen sind am Dienstag Thema im Umweltausschuss. FDP und CDU sprechen sich in Anträgen für eine Öffnung der Fußgängerzone über Nacht aus.

26.04.2018

400 zusätzliche Stellplätze für Carsharing-Autos im Stadtgebiet hat der Rat gefordert. Bei der Umsetzung gibt es aber Probleme.

26.04.2018
Göttingen

Fahrräder in der Fußgängerzone - Generelles Verbot oder Öffnung in der Nacht

CDU und FDP machen sich für eine Öffnung der Fußgängerzone in den Abend- und Nachtstunden stark. Entsprechende Anträge wurden jetzt im Fachausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität diskutiert. Der Tagesordnungspunkt endete vorerst ergebnislos, die SPD hat noch Beratungsbedarf.

25.04.2018

Tausende Kilometer Kreisstraßen sind in einem katastrophalen Zustand. Aber wie kommt man dem bei? Eine Spurensuche rund um die Schlaglöcher zwischen Harz und Nordsee.

24.04.2018

Der Heimaufsicht, einem Kontrollorgan der Stadtverwaltung, fällt es immer schwerer, allen Beschwerden über Seniorenheime nachzugehen. Weder Personal noch Sachmittel reichen aus.

24.04.2018

6 statt 5 Millionen Euro: Preissteigerungen im Baubereich treiben die Kosten für das Galeriegebäude im Kunstquartier nach oben. Auch der Baubeginn verzögert sich.

23.04.2018

Die Stadt lässt die Ratspolitik im Unklaren darüber, wie es mit der Sanierung des Sprengel Museums und der damit verbunden Kostenexplosion weitergehen soll. Der Kulturausschuss ist fassungslos.

23.04.2018

74 Tage Präventivhaft für Gefährder sieht das geplante Polizeigesetz der großen Koalition in Niedersachsen vor. Die Opposition hat den Plan am Donnerstag im Landtag scharf kritisiert.

23.04.2018

Es ist eine seltene Allianz: Politiker von FDP und Linken haben sich dafür ausgesprochen, den russischen Präsidenten Wladimir Putin zum G-7-Gipfel der führenden westlichen Industriestaaten im Juni nach Kanada einzuladen.

22.04.2018

Die Jakob-Henle-Straße soll zu einem verkehrsberuhigten Bereich umgebaut werden. Der Bauausschuss des Rates folgte dem Verwaltungsvorschlag mehrheitlich bei einer Enthaltung von FDP-Ratsfrau Felicitas Oldenburg. Diskussionen gab es erneut um die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen.

22.04.2018

Der niedersächsische Landtag debattiert über die Pläne der großen Koalition für eine neues Polizeigesetz. Bis zu 74 Tage Präventivhaft für Gefährder sind heftig umstritten.

22.04.2018