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Thema FDP

FDP

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Alle Artikel zu FDP

Die FDP wollte vor allem Berufstätigen helfen. Aber die Fraktion kann sich mit ihrem Antrag gegen die Große Koalition nicht durchsetzen. 

16.04.2018

Die CDU in Norddeutschland will eine einheitliche Regelung zum neuen Feiertag. Doch in Niedersachsen ist der Reformationstag umstrittener als in den anderen Ländern. Deshalb machen die Nachbarn jetzt Druck.

16.04.2018

Die Bundesregierung treibt den Ausbau des deutschen Schienennetzes für längere Güterzüge voran. Bisher unterschreiten viele Züge die Höchstlänge wegen Engpässen auf den Gleisen.

15.04.2018
Northeim

Hardegser müssen mehr Grundsteuer zahlen - Neue Gebührenbescheide bringen Zusatzbelastung

In Hardegsen hatte der Rat die Anhebung der Grundsteuer-Hebesätze A und B um 30 Punkte beschlossen. Jetzt wurden die neuen Gebührenbescheide an die Grundstückseigentümer versandt. Die Erhöhung wird zu den Fälligkeiten jeweils Mitte Mai, August und November fällig.

15.04.2018

SPD, Grüne und FDP wünschen sich an Schützenfest-Wochenenden einen Shuttle-Bus, der den Festplatz mit Linden-Süd verbindet. Kritik kommt aus der Opposition.

15.04.2018

Über 100 Geschosse, drei Ziele und drei Verletzte: Frankreich, Großbritannien und die USA haben in der Nacht zu Sonnabend einen massiven Militärschlag gegen Syrien gestartet. Die Welt ist gespalten – die wichtigsten Reaktionen im Überblick.

14.04.2018

SPD und CDU wehren sich im Haushaltsausschuss gegen Vorwürfe. Das Finanzministerium will die Ausgabenwünsche der Ministerien genau prüfen.

14.04.2018

Im Gespräch sind drei bis vier Milliarden Euro und der Einstieg von privaten Investoren. Finanzminister Hilbers lässt verschiedene Modelle durchrechnen.

14.04.2018

Die Absage aus Berlin zu einem möglichen Vergeltungsschlag gegen Syrien kam schnell und eindeutig. Der FDP-Außenpolitiker Lambsdorff hält die Ankündigung der Kanzlerin für vorschnell – und sieht die Bündnissolidarität in Gefahr.

13.04.2018

Der Paragraf 219a im Strafgesetzbuch (Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche) wird nicht nur im Bundestag, sondern auch in Göttingen viel diskutiert. Viele, darunter die Göttinger Pro-Familia-Stellenleiterin Lisa Kastner, fordern die Abschaffung. Andere halten den Paragrafen für sinnvoll.

13.04.2018

Die FDP-Fraktion im Göttinger Stadtrat will die Anwohnerbeiträge für den Ausbau von Straßen abschaffen, wie es in anderen Kommunen schon geschehen ist. Dazu hat sie für Mittwoch, 11. April, eine Informationsveranstaltung im Neuen Rathaus vorbereitet.

13.04.2018
Niedersachsen

Verfassungsänderung in Niedersachsen - Schuldenbremse in Landesverfassung? GroKo uneins

Ministerpräsident Weil hält eine Verfassungsänderung nicht für zwingend notwendig. Der Entwurf von Finanzminister Hilbers sieht aber genau das vor.

13.04.2018
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