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Thema FDP

FDP

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Alle Artikel zu FDP

Der Gemeinderat Bovenden hat mehrheitlich das Gewerbegebiet Area-3-Ost beschlossen. In der Debatte am Freitag wurde das „Vorbildprojekt“ in Zusammenarbeit mit Nörten-Hardenberg gelobt, aber auch als Flächenvernichter kritisiert.

08.05.2020

Erstmals liegt mit Steinburg im Norden ein Kreis über der von Bund und Ländern festgelegten Obergrenze für Corona-Infektionen. Grund dafür sind zahlreiche Ansteckungen in einem Schlachthof. Nun verfügt das Land Tests für die Mitarbeiter aller großen Betriebe im Land.

08.05.2020

Ihre Nominierung hatte für reichlich Querelen gesorgt. Nun ist die SPD-Politikerin Eva Högl zur neuen Wehrbeauftragten gewählt worden. Sie wird damit Nachfolgerin von Hans-Peter Bartels (ebenfalls SPD), der gern im Amt geblieben wäre.

07.05.2020

Im ARD-Deutschlandtrend sammelt der CSU-Chef bundesweit Punkte wie nie. Seine Rivalen in der K-Frage, Merz und Laschet, lassen nach. Die Union insgesamt profitiert weiterhin sehr stark von der Corona-Krise.

07.05.2020

Die Stadt Hannover hat im Kampf gegen die Corona-Krise ein weiteres Hilfspaket geschnürt. Sportvereine, Kulturinitiativen und Gastronomen will die Stadt unter die Arme greifen. Das Programm hat ein Volumen von insgesamt gut 3 Millionen Euro.

08.05.2020

Für den Vorschlag der SPD, das ehemalige Maritim Hotel gegenüber dem Rathaus in städtische Hand zu nehmen, sieht die Stadt Hannover keine Chance. Das ginge nur, wenn der Eigentümer, die Intown Gruppe, vereinbarte Erbbaurechtsverträge verletzen würde. Zudem wolle Intown „trotz vielfacher Nachfrage“ der Stadt das Erbbaurecht nicht verkaufen.

08.05.2020

Wie nach der Finanzkrise vor mehr als zehn Jahren soll eine Kaufprämie der schwächelnden Autoindustrie neue Impulse liefern. Doch im Heimatland von Volkswagen regt sich Kritik an den Plänen.

08.05.2020

Normalerweise erhöhen sich die Diäten der Bundestagsabgeordneten jedes Jahr automatisch. Aber wegen der Corona-Krise droht die größte Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg. Die Parlamentarier reagieren nun.

07.05.2020

Die Bundesregierung plant seit längerem ein neues Gesetz für soziale Netzwerke. Details des Vorhabens stoßen allerdings auf erheblichen Widerstand bei der Opposition. AfD, FDP, Linke und Grüne warnen vor einer Beschneidung der Meinungsfreiheit.

06.05.2020

Die FDP dringt darauf, dass es in der Corona-Krise so wenige Einschränkungen wie möglich geben soll. Aber gerade für eine solche Politik brauche es eine verlässliche Datenlage. In einem Antrag fordert die FDP-Fraktion jetzt, repräsentative Viruslast- und Antikörpertests vorzunehmen - alle 14 Tage.

07.05.2020

Die kommunalen Spitzenverbände in Niedersachsen sehen die Lockerungspläne skeptisch: Die Verantwortung für die Corona-Krise dürfe nicht auf die Kommunen abgewälzt werden. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) kündigte Eingriffe bereits unterhalb des Schwellenwertes von 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner an.

06.05.2020

Ehemaliger Bundestagsabgeordneter - Torsten Wolfgramm in Göttingen gestorben

Torsten Wolfgramm ist gestorben. Der FDP-Politiker war von 1974 bis 1994 Mitglied des Deutschen Bundestages. Er setzte sich erfolgreich dafür ein, dass die ICE-Trasse durch Göttingen führt.

06.05.2020
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