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Thema FDP

FDP

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Alle Artikel zu FDP

Der CDU-Spitzenkandidat für die Wahl in Rheinland-Pfalz am 14. März beschreibt die Nachteile des digitalen Wettkampfs um die Staatskanzlei. Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie schlägt er einen Runden Tisch von Bund, Ländern und Kommunen vor. Grünen-Fraktionschef Hofreiter wirft er Einfamilienhaus-Enteignungsabsichten vor.

20.02.2021

Wegen der Coronavirus-Mutationen sind die Grenzen zu Tschechien und zu Tirol abgeriegelt. Bei den entsprechenden Grenzkontrollen sind in dieser Woche fast 16.000 Personen abgewiesen worden. Gründe dafür waren etwa ein fehlender negativer Corona-Test oder auch eine fehlende digitale Reiseanmeldung.

21.02.2021

Die FDP-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf, Lehren aus der Corona-Krise zu ziehen. Sonst könnten Pandemien in Zukunft häufiger auftreten und mehr Menschen sterben, warnt sie. Um das zu verhindern, müsse das gesamte System widerstandsfähiger gemacht werden.

20.02.2021
Mit einer Krise von diesem Ausmaß hatte im Februar 2020 noch kaum jemand gerechnet, als der erste Corona-Fall in Niedersachsen bekannt wurde. Zehntausende Infizierte später ist ein Ende immer noch nicht absehbar - und die Kritik am Krisenmanagement der Regierung wächst.

Vor knapp einem Jahr gab es den ersten Corona-Fall in Niedersachsen. War das Krisenmanagement der Landesregierung seither ausreichend? Die Opposition bezweifelt das: Niedersachsen sei „eines der Schlusslichter in Sachen Pandemiebekämpfung“, sagt FDP-Fraktionschef Stefan Birkner.

21.02.2021

Über einen Nacht-Bürgermeister für Hannover wird schon lange diskutiert, jetzt fordern SPD, Grüne und FDP die Stadt auf, ein Konzept zu erstellen. Der Nachleben-Experte soll als Vermittler zwischen Anwohnern, Clubbetreibern und Feiernden auftreten.

20.02.2021

Die Mitglieder des Finanzausschusses der Stadt Duderstadt haben ihre Prioritäten für den Haushalt 2021 gesetzt. Dabei waren sich die Fraktionen über die Zukunft des Heimatmuseums uneins.

19.02.2021

Der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Grascha fordert in der Corona-Krise die Öffnung des Wildparks Hardegsen. Ist der Wildpark möglicherweise mit einem Stadtpark zu vergleichen? Er hat eine entsprechende Anfrage an die Northeimer Landrätin gestellt.

19.02.2021

Es liegen neue Zahlen zum Mittelabfluss beim Digitalpakt Schule vor. Beim Kernprogramm, das den digitalen Fortschritt an den Schulen sicherstellen soll, verläuft der Mittelabfluss weiter schleppend - anders ist es bei einem Sonderprogramm für Laptops für Kinder und Jugendliche aus ärmeren Familien. Aus der FDP und von der Lehrergewerkschaft GEW gibt es harte Kritik.

19.02.2021

Die Grünen wollen eine „weitgehend autofreie Neugestaltung“ der Schmiedestraße. Der FDP geht das zu schnell, sie will zunächst die Ergebnisse des Innenstadtdialogs abwarten und attackiert den Bündnispartner.

19.02.2021

Wie können Wirtschaftshilfen für Unternehmen schneller ausgezahlt werden – und wie geht es in der Pandemie für den Sport weiter? Über diese und andere Aspekte der Corona-Krise debattiert der Niedersachsens Landtag diesen Freitag. Hier können Sie die Plenarsitzung kostenlos im Livestream verfolgen.

19.02.2021
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