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FDP

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Alle Artikel zu FDP

Die Stadt Hannover sucht drei neue Dezernenten. Die SPD hat mit Christian Mews ihren Favoriten fürs Baudezernat bereits bekannt gegeben, und auch der FDP-Vorschlag für das Sozialdezernat – Sylvia Bruns – ist inzwischen ein offenes Geheimnis. Das Vorpreschen der Bündnispartner ärgert die Grünen.

25.05.2020

Käufer manipulierter Dieselautos haben Anspruch auf Entschädigung durch den Hersteller. Das entschied der Bundesgerichtshof am Montag in einem Grundsatzurteil. Das Urteil begrüßen die meisten Bundespolitiker. Doch was daraus folgt, bewerten die Parteien höchst unterschiedlich.

25.05.2020

Dass Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow die Corona-Beschränkungen im Land aufheben will, hält SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil für gefährlich. Er wirft Ramelow vor, sich von Verschwörungstheoretikern leiten zu lassen - und teilt dabei auch gegen FDP-Chef Christian Lindner aus. Damit wiederum bringt Klingbeil nun FDP-Vize Wolfgang Kubicki gegen sich auf.

25.05.2020

Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) lässt private Gründe für die Heimarbeit nicht gelten. Die FDP fordert eine Verdoppelung der Werbungskostenpauschale auf 2500 Euro. Die Absage der Landesregierung müsse für viele Eltern wie Hohn klingen, sagte FDP-Politiker Christian Grascha.

25.05.2020

Im Februar waren es noch fünf Prozentpunkte mehr: Die AfD liegt laut einer neuen Umfrage in der Wählergunst bei zehn Prozent. Aber auch die Union verliert leicht. Freuen können sich dagegen die Grünen und die FDP.

24.05.2020

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat angekündigt, vom 6. Juni an auf allgemeine landesweit gültige Corona-Schutzvorschriften verzichten zu wollen. Stattdessen solle es regionale Maßnahmen geben. Skeptisch darauf reagiert der Jenaer Oberbürgermeister.

24.05.2020

Einer aktuellen Wahl-Umfrage von RTL/n-tv zufolge würden im Moment 40 Prozent der Wähler ihr Kreuz bei der Union machen. Sie liegt damit vor Grünen, SPD und Linken zusammen.

23.05.2020

Nach Wochen des totalen Shutdowns beginnt das alltägliche Leben in Deutschland wieder. Allerdings mit vielen Fragezeichen. Wir halten Sie auf dem Laufenden – von Wiedereröffnung der Schulen über Maskenpflicht für Schüler bis hin zu digitalem Unterricht.

13:02 Uhr

Der Bundestag ist schon jetzt übergroß – und nach der kommenden Wahl könnte sich das Problem weiter verschärfen. Bislang haben sich aber noch nicht mal Union und SPD auf eine Reform verständigen können. Die Zeit drängt – jetzt macht FDP-Parlamentsgeschäftsführer Marco Buschmann einen Vorschlag, der die Lösung bringen soll.

21.05.2020

Ab sofort steht den Duderstädtern ein Lastenrad zur kostenlosen Ausleihe zur Verfügung. Das Gefährt ist am Mittwoch von der Initiative „LeiLa“ übergeben worden.

20.05.2020

FDP-Chef Christian Lindner war im Promirestaurant Borchardt essen – und ist auf einem Bild von der Verabschiedung in inniger Umarmung mit einem Honorarkonsul zu sehen. Das hätte Lindner nicht passieren sollen. Häme ist dennoch fehl am Platz, kommentiert Tobias Peter.

18.05.2020
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