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Thema FDP

FDP

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Alle Artikel zu FDP

Am Mittwoch haben Bund und Länder beschlossen, den Lockdown fortzuführen. Fast drei Viertel der Deutschen stehen hinter dieser Entscheidung. Die Hälfte glaubt an Lockerungen nach dem 7. März.

12.02.2021

Wegen der Coronavirus-Mutationen seien vorsichtige Schritte notwendig, sagt Kanzleramtschef Braun. Er verteidigte entsprechend die neuen Corona-Beschlüsse. FDP-Chef Lindner sagte dagegen im Bundestag, die Menschen erwarteten mehr als frischen Haarschnitt.

11.02.2021

Die Schneemassen aus der Duderstädter Innenstadt werden auf dem Schützenplatz gelagert. Dort wachsen die Schneeberge. Der Bürgermeister hat erläutert, welche Gefahr nun als nächste auf die Bürger warten könnte.

11.02.2021

Nach einer Havarie am Mittwochmorgen waren Tausende Menschen in Jena von der Fernwärmeversorgung getrennt. Oberbürgermeister Thomas Nitzsche (FDP) hatte den Katastrophenfall ausgerufen. Seit 3 Uhr morgens sind die rund 6500 betroffenen Haushalte im Norden der Stadt wieder mit Fernwärme versorgt.

11.02.2021

Seit Mittwoch sind in Jena hunderte Haushalte ohne Versorgung mit Fernwärme. Laut Angaben der Stadtwerke sei bisher nicht absehbar, wann diese wieder aufgenommen werden könne. Die Menschen in dem betroffenen Gebiet wurden aufgefordert, Fenster und Türen geschlossen zu halten, um das Auskühlen ihrer Wohnungen hinauszuzögern.

10.02.2021

Alljährlich am 13. Februar gedenkt Dresden der Opfer des Zweiten Weltkriegs. Und ebenso jedes Jahr nutzen Rechtsextreme den Tag für ihre Zwecke. Auch diesmal muss sich die Stadt auf eine Neonazi-Demo vorbereiten – und das inmitten der Corona-Pandemie.

10.02.2021

Das Heimatmuseum in Duderstadt sollte eigentlich mit einer Neukonzeption umgewandelt werden. Doch angesichts der schwierigen Haushaltssituation ist im Ausschuss für Bildung, Kultur und Schule noch einmal über die Zukunft der Einrichtung diskutiert worden. Das sind die Meinungen:

10.02.2021

Verstöße gegen Bauvorgaben sind nicht selten, glaubt man den Aussagen von Baufachleuten. Bei der Frage, wie das geahndet wird, kommt es, so etwa die Auffassung des niedersächsischen Bauministeriums, auf den Einzelfall an. Das dürfte auch eine Rolle spielen, wenn Politik und Verwaltung hinter verschlossenen Türen über Konsequenzen wegen der zu hoch geratenen Neubauten am Clara-Gerlach-Garten in Duderstadt beraten.

10.02.2021

Im Streit um zum Teil massiv erhöhte Straßenreinigungsgebühren erwägt die Ratsmehrheit (SPD, Grüne, FDP) zu intervenieren. Die Fraktionen wollen nach einer Welle der Empörung mit Aha das Gespräch suchen.

10.02.2021

Kurz vor dem nächsten Corona-Gipfel von Bund und Ländern warnen etliche Spitzenpolitiker trotz sinkender Neuinfektionszahlen vor Lockerungen. SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach sieht epidemiologisch betrachtet sogar Verschärfungen nötig. FDP-Chef Christian Lindner fordert einen klaren Öffnungsplan.

09.02.2021

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Eberhard Zorn wollen die Bundeswehr zukunftssicher machen. In einem Positionspapier an den Bundestag sehen sie deutliche Schwachstellen in der Truppe. Derzeit stießen „unterfinanzierte“ und „nicht ausreichend vorbereitete“ Streitkräfte auf eine veränderte Sicherheitslage.

09.02.2021

Die FDP will am Mittwoch einen Siebenstufenplan zur Öffnung von öffentlichem Leben, Handel und Schulen in den Bundestag einbringen. So sollen neben den Fallzahlen pro Woche weitere Indikatoren eine Rolle spielen. Zugleich soll der Plan keine Einbahnstraße sein, sagt Fraktionsvize Stephan Thomae.

09.02.2021
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