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Thema FDP
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FDP

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Alle Artikel zu FDP

Eine brutale Anschlagsserie erschüttert das Bürgerkriegsland Afghanistan. Außenminister Maas verurteilt die Attacken “aufs Allerschärfste” und sagt den Opfern Unterstützung zu. Die FDP fordert eine Überprüfung des Bundeswehreinsatzes, die Grünen fordern den Abzug der Bundeswehr.

14.05.2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält die Einführung eines Immunitätsausweises trotz Widerstands der SPD weiter für erforderlich. Andere Staaten planten bereits, die Einreise künftig von einem derartigen Nachweisdokument abhängig zu machen. Die Liberalen, aber auch Ärztekammern lehnen dieses Verfahren ab.

14.05.2020

Im Supermarkt herrscht Maskenpflicht, wer nach dem Einkaufen mit dem Auto nach Hause fährt, sollte die Maske aber abnehmen. In der Straßenverkehrsordnung gibt es ein Vermummungsverbot, Maskenträger verstoßen dagegen. Die FDP fordert die Bundesregierung jetzt zum Handeln auf, die aber verweist auf die Länder.

14.05.2020

Thomas Kemmerich – der einstige Kurzzeit-Ministerpräsident von Thüringen – hat seine Partei einmal mehr in die Bredouille gebracht. Jetzt lässt er sein Amt im Bundesvorstand bis Ende des Jahres ruhen. Doch was passiert dann?

13.05.2020

In der Regierungsbefragung kontert Angela Merkel den Eindruck, wonach sich der Bund in der Corona-Krise nicht gegen die Lockerungspolitik der Länder durchsetzen konnte. Die Kanzlerin nimmt zu einer Vielzahl an Themen Stellung – und findet klare Worte gegen Russland. Zu einem Thema aber sagt Merkel nichts.

13.05.2020

Die Union im Deutschen Bundestag sperrt sich gegen die Grundrente und verweist auf Finanzierungsfragen. Auch die FDP stellt die Anhebung der Rentenbezüge langjähriger Geringverdiener in Frage. SPD-Chefin Saskia Esken ist darüber empört – und wirft den Widersachern Respektlosigkeit vor der Lebensleistung von Menschen vor.

13.05.2020

Die CDU in Thüringen nimmt Abstand vom Auftritt eines Vorstandsmitglieds des Thüringer CDU-Wirtschaftsrates bei einer Demo gegen Corona-Maßnahmen. “Wir als CDU stehen dafür nicht”, sagte der kommissarische Landeschef Christian Hirte. Eine Aussage kritisiert er besonders scharf.

13.05.2020

Eine reguläre Betreuung in Kindergärten wird es erst nach dem August geben. Kultusminister Tonne hält nur eine schrittweise Öffnung für möglich, wie er am Mittwoch im Landtag erklärte.

13.05.2020

Damit im Duderstädter Stadthaus die Abstandsregeln eingehalten werden können, um Ratsmitglieder vor einer Ansteckung mit dem Corona-Virus zu schützen, müssen Möbel gerückt werden.

13.05.2020

Mit seinem Auftritt bei einer Anti-Corona-Demonstration hat Thomas Kemmerich erneut für Aufsehen gesorgt. Nun lässt er seine Funktion im Bundesvorstand der Liberalen vorerst ruhen, wie es nach einer Sondersitzung des FDP-Bundesvorstandes heißt. Von einem “schweren Schaden” für die Partei ist die Rede.

13.05.2020

Die Elterngeldstelle der Stadt Hannover schottet sich in dieser Woche ab, um Rückstände abarbeiten zu können, aber damit ist der Aktenstau noch nicht bewältigt. Eltern stellen sich jetzt auf mehrmonatige Wartezeiten ein und greifen auf Erspartes zurück. Ratspolitiker wollen den Missstand nicht länger hinnehmen.

13.05.2020

Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hat einen wichtigen Part der Corona-Verordnung Niedersachsens gekippt: Die pauschale Quarantänepflicht für Urlaubsrückkehrer aus dem Ausland ist außer Kraft gesetzt. Gut für den Tourismus, nicht gut für die Landesregierung: Das Sozialministerium muss nun eine neue Regelung suchen.

12.05.2020
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