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FDP

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Alle Artikel zu FDP

Die Lange-Feld-Straße in Hannover-Kirchrode befindet sich in einem schlechten Zustand. Die vielen Schlaglöcher stellen vor allem bei Nässe eine Gefahr für Fußgänger und Radfahrer dar. Der Bezirksrat fordert eine rasche Sanierung – doch das nötige Geld steht wohl erst in ein paar Jahren zur Verfügung.

05.05.2020

Wie geht es weiter in der Corona-Krise, gibt es Schritte raus aus den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Einschränkungen der vergangenen Wochen? Darüber spricht Kanzlerin Angela Merkel (CDU) heute mit den Ministerpräsidenten der Länder. FDP-Chef Christian Lindner fordert im RND-Interview, die Regierungschefs müssten jetzt einen Fahrplan vorlegen – und er macht auch konkrete Vorschläge dafür.

15.04.2020

Der Bundestag droht bei der nächsten Wahl aus allen Nähten zu platzen. Die Zeit für eine Reform des Wahlrechts wird immer knapper. Gelingt in dieser Sitzungswoche der Durchbruch – oder nutzen die Parteien die Corona-Krise als Ausrede fürs Nichtstun?

05.05.2020

Die Straße Am Großen Gartenund die Waldchaussee vom Zoo zum Steuerndieb hat Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) am verlängerten Wochenende sperren lassen – Mehr Platz für Radler, Skater und Spaziergänger. Beim Bündnispartner FDP löst das Kopfschütteln aus. Sie fragt „Wofür muss die Corona-Krise noch herhalten?“ und nennt Onays Handeln „selbstherrlich“.

05.05.2020

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki kritisiert Kanzlerin Angela Merkel und Gesundheitsminister Jens Spahn scharf. Für die Beratungen über weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen seien falsche Zahlen zugrunde gelegt worden. Kubicki bezeichnet das als “peinlich”.

04.05.2020

Eva Högl soll nach dem Willen der SPD-Bundestagsfraktion die neue Wehrbeauftragte werden. Warum nicht Hans-Peter Bartels weiter das Amt ausüben soll, kann FDP-Politikerin Strack-Zimmermann nicht verstehen. Sie will ihrer Fraktion vorschlagen, gegen Högl zu stimmen.

04.05.2020

Die nordrhein-westfälische Landesregierung will einen sogenannten improvisierten Regelbetrieb in Kitas. Notfalls im Alleingang, wenn Ministerpräsidenten und Kanzlerin am Mittwoch keinen einheitlichen Kurs beschließen. “Wir lassen uns nicht noch eine Woche vertrösten”, sagte NRW-Familienminister Joachim Stamp.

04.05.2020

In Corona-Zeiten lernen Laien Fachvokabular. Inzwischen geht vielen das Wort Reproduktionszahl leicht von den Lippen. Doch die Berechnung ist komplex – und es gibt nicht nur eine. Und dann und wann wird auch noch an der Datenbasis geschraubt.

04.05.2020

Die SPD sperrt sich gegen die Anschaffung neuer Kampfflugzeuge, die im Kriegsfall amerikanische Atomwaffen tragen könnten. Die Sozialdemokraten treten damit eine überfällige Debatte los, kommentiert Andreas Niesmann. Deutschland muss sich entscheiden, wie es künftig zum Konzept der nuklearen Abschreckung steht.

04.05.2020

Wie geht es weiter mit der Bundesregierung? Wer übernimmt 2021 die Kanzlerschaft von Angela Merkel? Oder kommt doch alles ganz anders? Innenminister Horst Seehofer will eine weitere Amtszeit von Merkel jedenfalls nicht ausschließen.

03.05.2020

Die SPD richtet Sorgentelefone ein, die CDU schlägt ein Konjunkturprogramm vor, die Grünen wollen freien Trägern helfen – aus der Ratspolitik kommen etliche Vorschläge, wie die Corona-Krise in Hannover bewältigt werden kann. Die HAZ gibt einen Überblick.

03.05.2020

Der Umfragekaiser befindet sich weiter im Sinkflug: Die Grünen. Nur noch 14 Prozent der Bevölkerung würden der Partei ihre Stimme geben. Auch die Union verliert – dennoch würde es für eine Fortsetzung der GroKo reichen.

02.05.2020
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