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Thema Horst Seehofer

Horst Seehofer

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Alle Artikel zu Horst Seehofer

Dass Syrien kein sicheres Land ist, bezweifelt in der Bundesregierung niemand. Das generelle Verbot, dorthin abzuschieben, sollte nach Ansicht einiger Unionspolitiker aber nicht mehr dauerhaft für alle gelten. Dieser Meinung ist inzwischen auch Innenminister Seehofer.

08:01 Uhr

Nach den rassistischen Morden in Hanau hatte die Bundesregierung einen Kabinettsausschuss eingesetzt, der sich mit dem Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus beschäftigen sollte. Dieser hat sich nun auf ein umfassendes Maßnahmenpaket geeinigt. Auch darunter: Eine Studie zum Alltag von Polizisten.

25.11.2020

In der Corona-Krise haben viele Menschen wieder mehr Zeit, sich einem Hobby zu widmen. Davon profitiert unter anderem auch die Branche der Modelleisenbahnen. Das Hobby erweist sich als krisenfest.

24.11.2020

In den südniedersächsischen Kommunen wird über ein generelles Verbot von Pyrotechnik zum Jahresende nachgedacht. Noch in dieser Woche könnte es eine bundeseinheitliche Lösung geben.

23.11.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer schlägt vor, die Bundestagswahl 2021 auf den 26. September zu datieren. Vorausgegangen waren Beratungen mit Ländern und Fraktionen. Die endgültige Entscheidung muss nun allerdings ein anderer treffen.

19.11.2020

Bei den Protesten gegen die Anti-Corona-Maßnahmen in Berlin hatte die Polizei nach Auflösung der Versammlung Wasserwerfer eingesetzt. Bundesjustizministerin Lambrecht verteidigt das Vorgehen. Der Staat müsse zeigen, wer das Gewaltmonopol habe, sagte sie.

19.11.2020

Die Beförderungsbedingungen der Deutschen Bahn sehen vor, dass der Anspruch auf einen Sitzplatz erlischt, wenn dieser nicht genutzt wird. Dennoch wollte der Bund aufgrund des Corona-Risikos für eigene Beamte wohl grundsätzlich zwei Plätze buchen. Eine Sprecherin des Innenministeriums berief sich auf eine Zusage des Unternehmens - das wiederum scheint von der Vereinbarung nichts zu wissen.

18.11.2020

Schon öfter hat das Fernsehen Kanzlerin Angela Merkel als Figur in Filmen auftreten lassen. Dabei sprach sie mal über Wurst oder reagierte auf Flüchtlinge. Jetzt zeigt das Erste sie im Klima-Thriller „Ökozid“ vor Gericht.

18.11.2020

Der Berliner Senat verklagt Bundesinnenminister Horst Seehofer. Das Innenministerium hatte dem Land im Sommer untersagt, 300 Flüchtlinge aus griechischen Lagern aufzunehmen. Nun will der Senat die Problematik im Grundsatz klären.

17.11.2020

Die EU-Innenminister wollen mit mehr Entschlossenheit gegen Terrorismus in Europa vorgehen. In einer gemeinsamen Erklärung skizzieren sie ihre Pläne. Ein Überblick.

13.11.2020

Die EU-Innenminister kommen heute zusammen, um unter anderem über das Thema Terrorismus zu sprechen. Hintergrund ist die jüngste Serie von Anschlägen in Europa. Bundesinnenminister Seehofer sagte im Vorfeld, das sein Hause Möglichkeiten prüfe, um gefährliche Islamisten in Gewahrsam zu nehmen.

13.11.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat sich mit seinen Amtskollegen-Kollegen aus der EU über eine Asylreform und den Kampf gegen den Terror ausgetauscht. Im Zuge der EU-Ratspräsidentschaft leitet Seehofer den Videokonferenz. Danach wird er sich in einer Pressekonferenz äußern. Den Livestream sehen sie hier ab 14.30 Uhr.

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