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Thema Horst Seehofer

Horst Seehofer

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Alle Artikel zu Horst Seehofer

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang haben am Donnerstag den Verfassungsschutzbericht für 2019 vorgestellt. Das Hauptaugenmerk richteten sie dabei auf den Rechtsextremismus. Seehofer und Haldenwang vergaßen aber auch Linksextremisten und Islamisten nicht.

15:50 Uhr

Am Donnerstag stellen Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang den Verfassungsschutzbericht für 2019 vor. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) warnt vor der Gefahr durch den Rechtsextremismus. Ein Problem sei die “Entgrenzung zur Mitte hin”.

05:04 Uhr

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat den Verfassungsschutzbericht für 2019 vorgestellt. Besonders stark angewachsen ist die Gewalt von Links- und Rechtsextremisten in Berlin. Deutschlandweit ist die Zahl der Rechtsextremisten deutlich gestiegen.

11:58 Uhr

Die Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) empfiehlt Deutschland eine Studie zum Racial Profiling bei der Polizei. Bundesinnenminister Horst Seehofer will aber entgegen breiter Kritik keine solche Untersuchung in Auftrag geben. Der CSU-Politiker kann kein strukturelles Rassismusproblem erkennen.

07.07.2020

Die Corona-Krise hat die Reisepläne vieler Menschen zunichte gemacht. Das gilt auch für deutsche Spitzenpolitiker. Wie verbringen sie ihren Urlaub in Zeiten der Pandemie?

10:31 Uhr

Wegen der Corona-Pandemie gibt es immer noch Einreisebeschränkungen aus Drittstaaten. Darunter leiden unverheiratete Paare, von denen einer keine Staatsangehörigkeit eines EU-Landes hat. FDP-Innenpolitiker haben Horst Seehofer aufgefordert, dem Beispiel Dänemark zu folgen - dort dürfen nicht verheiratete Partner mit einem negativen Corona-Test einreisen.

08.07.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat mit seinen 26 Amtskollegen aus der Europäischen Union über die Flüchtlingspolitik gesprochen. Doch Lösungen gab es nicht. Seehofer konnte auch nicht sagen, wie sie aussehen könnten.

07.07.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft die Flüchtlingspolitik reformieren. Doch viele Mitgliedsstaaten wollen da nicht mitmachen, und die EU-Kommission zögert mit Veränderungen. So kann Besserung nicht gelingen, kommentiert Markus Decker.

07.07.2020

Viele Menschen mit Migrationshintergrund wurden Opfer von Polizeikontrollen, weil sie anders waren als die Mehrheit. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) weigert sich jedoch, das Racial Profiling näher untersuchen zu lassen. Das spricht für sich, kommentiert Markus Decker.

06.07.2020

Horst Seehofer hatte eine Studie zu Rassismus bei der Polizei abgesagt. Justizministerin Christine Lambrecht möchte dagegen an der ursprünglich geplanten Studie zu sogenanntem Racial Profiling festhalten. Doch der Innenminister bleibt bei seinem Nein.

06.07.2020

Die EU-Innenminister halten an diesem Dienstag eine Videokonferenz ab. Thema soll die schon lange angedachte Reform des europäischen Asylsystems sein. Dass die EU dabei noch immer auf der Stelle tritt, dafür machen CDU und CSU die EU-Kommission verantwortlich.

07.07.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) lehnt es ab, Polizeikontrollen gegen fremd erscheinende Menschen untersuchen zu lassen. Daran gibt es Kritik – auch aus der Polizei selbst. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) ist ebenfalls anderer Meinung als ihr Kabinettskollege.

07.07.2020
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