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Thema Horst Seehofer

Horst Seehofer

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Alle Artikel zu Horst Seehofer

Der Bund diskutiert seit Tagen eine generelle Corona-Testpflicht bei Einreisen. Doch eine Lösung gibt es weiterhin nicht. Die Bundesregierung sagt nur, es gelte: „Je schneller, desto besser.“

28.07.2021

Der Grünen-Europa­abgeordnete Erik Marquardt kritisiert die Flüchtlingspolitik der Europäischen Union. „Die EU verstößt massiv gegen die Genfer Flüchtlings­konvention, denn sie lagert ihre Asylpolitik aus.“ Im RND-Interview wirft Marquardt den EU-Staaten Verantwortungs­losigkeit vor.

28.07.2021

Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt in Deutschland weiter an. Das liegt unter anderem auch an Reiserückkehrerinnen und -rückkehrern. Gesundheitsminister Spahn und Justizministerin Lambrecht sind sich uneinig, ob das Anlass genug ist, eine generelle Testpflicht für Reisende auszusprechen.

27.07.2021

Deutschland geht Konflikte oft erst dann an, wenn die Erfahrungen bitter genug gewesen sind. Der Pannenwarntag vergangenes Jahr und die Hochwasser­katastrophe sollten dafür ausreichen. Deshalb müssen die Verantwortlichen nun vor allem zwei Vorhaben umsetzen, kommentiert Kristina Dunz.

27.07.2021

Bund und Länder sollen beim Katastrophenschutz enger zusammenarbeiten. Doch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) möchte an den Strukturen nichts grundlegend verändern. Das halten die Grünen für unzureichend.

27.07.2021

Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hatte vorgeschlagen, dass in der vierten Welle der Corona-Pandemie Ungeimpfte möglicherweise weniger Freiheiten bekommen. Daraufhin hat die Debatte um Einschränkungen und Impfpflicht an Fahrt aufgenommen. Innenminister Seehofer widerspricht seinem Kabinettskollegen, Grünen-Kanzlerkandidatin Baerbock kann sich Vorteile für Geimpfte vorstellen, wenn alle Voraussetzungen dafür geschaffen sind.

26.07.2021

Experten fordern, dass der Bund mehr Verantwortung beim Katastrophenschutz übernimmt. Bisher sind dafür vor allem die Länder und Kommunen zuständig. Bundesinnenminister Seehofer möchte, dass das so bleibt – nur bei der Koordinierung des Katastrophenschutzes soll der Bund helfen.

26.07.2021

Nichts wird wieder so, wie es war. Wir brauchen einen Neustart, sagt der Kabarettist Florian Schroeder. Mit seinem neuen Programm begeistert er am Sonntagabend das Publikum im Deutschen Theater.

26.07.2021

Drohen mit Blick auf die Corona-Zahlen bald wieder mehr Einschränkungen? Davon gehen einige Politiker aus. Strittig ist jedoch, ob sie auch für Geimpfte und Genesene gelten sollen.

26.07.2021

Für eine Herdenimmunität müssten sich noch mehrere Millionen Deutsche impfen lassen. Deshalb diskutiert die Politik, welche Strategien zu einer höheren Impfbereitschaft führen könnten. Bundesinnenminister Seehofer sagt, es brauche mehr Freiheiten für Geimpfte.

25.07.2021

Jahrelang hat die Bundesregierung Augen und Ohren gegenüber der Tatsache verschlossen, dass nicht Warn-Apps, sondern nur Cellbroadcast-Warnungen als digitale Sirene des 21. Jahrhunderts fungieren können. Erst nachdem es mehr als 160 Tote gab, geht Innenminister Horst Seehofer die Sache jetzt an. Warum wurden nicht schon im Jahr 2018 die Vorgaben einer EU-Richtlinie über öffentliche Warnsysteme ernst genommen? Ein Kommentar von Matthias Koch.

22.07.2021

Für den langjährigen CDU-Bundestagsabgeordneten Armin Schuster muss es 2020 wie ein Trostpreis erschienen sein, als er ins Amt des Präsidenten des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe berufen wurde. Doch dann kam die Corona-Pandemie – und die Hochwasserkatastrophe im Westen Deutschlands. Nun steht der 60-Jährige „im Feuer“.

22.07.2021
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