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Thema Horst Seehofer

Horst Seehofer

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Alle Artikel zu Horst Seehofer

Wird die AfD bundesweit als Rechtsextremismus-Verdachtsfall eingestuft? Die Entscheidung könnte laut Bundesinnenminister Horst Seehofer schon in den nächsten Tagen fallen. Er habe seine Mitarbeiter angewiesen, eine sorgfältige und schnelle Beurteilung vorzunehmen.

28.01.2021

Aus Sorge um die Verbreitung der Coronavirus-Mutationen prüft die deutsche Regierung stärkere Beschränkungen im Flugverkehr. Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisiert, dass nach wie vor zu viele Auslandsreisen stattfinden. Aber: Wie viele Menschen sind aktuell überhaupt noch unterwegs?

28.01.2021

Angesichts etwas sinkender Corona-Infektionszahlen sprechen manche schon über mögliche Lockerungen des Lockdowns. Die Bundesregierung aber denkt über Einreiseverbote aus Ländern mit dem mutierten Virus nach. Und auch in Sachen Impfstoff bleibt die Lage angespannt.

28.01.2021

Die Bundesregierung prüft laut Medienberichten eine weitere Einschränkung des Flugverkehrs zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Der Tourismusbeauftragte der Regierung, Thomas Bareiß ist strikt dagegen. Für die Reisewirtschaft wäre das ein weiterer harter Schlag.

27.01.2021

Impfungen können aus der Pandemie herausführen - aber es lauern Mutationen des Coronavirus als neue Gefahr. Nicht nur die CSU will mehr Tempo bei der Beschaffung von Impfstoffen.

27.01.2021

Die Ausbreitung mutierter Varianten des Coronavirus bereitet der Bundesregierung weiter große Sorgen. Einem Bericht der „Bild“-Zeitung zufolge prüft sie nun eine fast vollständige Einstellung des Flugverkehrs nach Deutschland. Auch weitere verschärfte Maßnahmen würden geprüft, sagte Innenminister Horst Seehofer dem Blatt.

26.01.2021

Die AfD steht voraussichtlich kurz vor einer bundesweiten Einstufung als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz. Bundesinnenminister Horst Seehofer ist nun unglücklich über seine Landeskollegen. Mindestens ein Landesinnenminister habe wohl Journalisten über die bevorstehende Entscheidung informiert.

25.01.2021

In der kommenden Woche wird Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang die AfD in Gänze zum rechtsextremen Verdachtsfall erklären. Die radikalen Kräfte hätten eine entscheidende Größe erreicht. Die Partei rechnet schon länger mit der Beobachtung – und will sich juristisch zur Wehr setzen.

19.01.2021

Im August sollen griechische Grenzschützer Flüchtlinge in die Türkei zurückgebracht haben. Die Rolle der EU-Grenzschutzagentur Frontex dabei ist unklar. Deren Chef konnte im Bundestag keine Aufklärung leisten.

13.01.2021

CSU-Vizechef Manfred Weber fordert, dass es eine einheitliche EU-Regelung für Corona-Geimpfte im Schengen-Raum gibt. Corona-Geimpfte sollten mit einem entsprechenden Papier frei reisen können. In Deutschland hatte sich Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gegen Privilegien für Geimpfte ausgesprochen.

13.01.2021

Nach Angaben des Innenministeriums ist im vergangenen Jahr für 102.581 Ausländer erstmals ein Asylantrag in Deutschland gestellt worden. Die Zahl der Asylbewerber ist damit erneut stark gesunken. Offenbar hängt das nicht nur mit der Corona-Pandemie zusammen.

10.01.2021

Parallel zu einer bundesweiten Polizeistudie plant Niedersachsen eine eigene Untersuchung zur Arbeit der Polizei. Unter anderem soll es darum gehen, wie sogenanntes „Racial Profiling“ entstehen kann.

06.01.2021