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Thema Horst Seehofer

Horst Seehofer

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Alle Artikel zu Horst Seehofer

„Das Virus ist der Spielverderber, nicht ich“ - es ist nur eines von vielen Zitaten des Jahres 2020, die sich rund um die Corona-Pandemie drehen. Aber nicht nur das Virus, sondern auch eine Reihe anderer Themen hat deutsche Politiker zu Statements veranlasst. Wir haben die Zitate des Jahres gesammelt.

30.12.2020

Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft neigt sich gen Ende. Angesichts dessen zeigte sich Bundesaußenminister Maas enttäuscht, dass währenddessen kein Durchbruch beim Thema Migration erzielt werden konnte. Dies bleibe “einer der großen Spaltpilze in der Europäischen Union”.

30.12.2020

Horst Seehofer spielt Satirepolizist, Dieter Nuhr zieht Pogromvergleiche und Kai Pflaume ist neuerdings Youtuber. RND-Redakteur Matthias Schwarzer meint, 2020 war ein schauderhaftes Medienjahr. Ein persönlicher Rückblick auf 365 Tage Wahnsinn.

30.12.2020

Trotz Verkaufsverbot wurde in den vergangenen Tagen auf Ebay und Co. mit Böllern und Raketen gehandelt. Mittlerweile gehen die Handelsplattformen vehement gegen die illegalen Angebote vor. Nicht nur Verkäufer, sondern auch Käufer müssen mit Konsequenzen rechnen.

29.12.2020

Minister und Abgeordnete diskutieren über eine gesetzliche Regelung, die Vorteile für Corona-Geimpfte verbietet. Dafür gibt es gleich mehrere Möglichkeiten. Eine rechtliche Grundlage aber müsste wohl überall erst geschaffen werden.

29.12.2020

Für die einen gehört ein Jahresabschluss mit Raketen einfach dazu, die anderen wollen die private Böllerei verbieten. Dieses Jahr ist durch die Corona-Pandemie vieles anders. Diese Regeln gelten.

29.12.2020

Pyrotechnikhersteller und -händler hatten gegen das Verkausverbot von Silvesterfeuerwerk geklagt. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die bundesweite Regel aber nun bestätigt. In Hamburg gab es eine Entscheidung gegen Böller und Raketen in der Öffentlichkeit.

28.12.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will im Januar mit Abschiebungen nach Syrien beginnen. Linken-Chefin Katja Kipping reagiert darauf scharf. „Typen wie Seehofer“ müssten weg, sagte sie.

29.12.2020

Die Bundesregierung hat sich klar gegen mehr Freiheiten für frühzeitig Corona-Geimpfte ausgesprochen. Doch in der FDP und der Ärzteschaft gibt es Stimmen, die sich ein solches Szenario unter bestimmten Voraussetzungen vorstellen können.

28.12.2020

Deutschlandweit haben die Impfungen gegen das Coronavirus begonnen. SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach spricht wegen der Mutationen von einem Wettlauf und fordert mehr Produktionskapazitäten und ein schnelleres Vorgehen. Und es stellt sich die Frage: Darf man Nichtgeimpfte künftig anders behandeln als Geimpfte?

27.12.2020

Am Sonntag beginnen in allen Bundesländern die Impfungen gegen das Coronavirus. Bundesinnenminister Horst Seehofer warnt vor einer Bevorteilung für bereits Geimpfte zum Beispiel auf Flügen oder Konzerten. Die Deutsche Stiftung Patientenschützer weist im RND-Gespräch auf die Notwendigkeit einer gesetzlichen Grundlage hin.

27.12.2020

Italien hatte in der Vergangenheit immer wieder Schiffe von Seenotrettern festgesetzt – oft mit dem Verweis auf technische Mängel. Laut einem Bericht soll auch Bundesinnenminister Seehofer auf schärfere Regeln für die Retter gedrungen haben. Sein Ministerium argumentiert demnach allerdings mit der Verhinderung von humanitären Notfällen.

24.12.2020
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