Menü
Anmelden
Wetter Regenschauer
22°/ 14° Regenschauer
Thema Horst Seehofer

Horst Seehofer

Anzeige

Alle Artikel zu Horst Seehofer

Noch an diesem Wochenende wollen die Ministerpräsidenten der Bundesländer einen Beschluss über verschärfte Lockdown-Maßnahmen fassen. Bislang war noch unklar, ob die Ministerpräsidentenkonferenz am Samstag oder Sonntag stattfinden soll. Nun steht der Termin fest: Sonntag, 10 Uhr.

11.12.2020

Bei der Innenministerkonferenz stand unter anderem die Aufhebung des Abschiebestopps nach Syrien auf der Tagesordnung. Anschließend machten Union und SPD kein Hehl daraus, wie unterschiedlich ihre Meinungen in dem Punkt sind. So etwas kommt in der Form relativ selten vor.

11.12.2020

Die Herbstkonferenz der Innenminister von Bund und Ländern lief diesmal weitgehend harmonisch. Das dürfte auch an der Corona-Pandemie liegen und daran, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer gar nicht dabei war. Beschlüsse gibt es dennoch. „Querdenken“, Syrien, Polizei – worauf sich die Innenminister geeinigt haben.

11.12.2020

Bis Weihnachten mit dem bundesweiten Lockdown warten? Bundesinnenminister Seehofer (CSU) hält das für unverantwortlich. Deutschland verspiele in der Pandemie seine Vorteile aus dem Frühjahr – und daran sei die Politik schuld.

11.12.2020

Die staatenlose Intensivkrankenschwester Farah Demir aus Hannover lebt seit 34 Jahren in Deutschland. Jetzt droht ihr die Ausweisung – auch wegen eines mysteriösen türkischen Schreibens. Doch ihre Hochschule kämpft für sie.

11.12.2020

Vor der Gewalt in Syrien sind viele Menschen geflohen, auch nach Deutschland. Jahrelang hat die Bundesrepublik niemanden dorthin abgeschoben, so desolat war die Lage. Das wird sich im kommenden Jahr ändern.

10.12.2020

Werden Polizisten nach dem aktuellen Stand der Planungen zu spät gegen Corona geimpft? Ja, finden die Innenminister der Bundesländer. Niedersachsens Ressortchef Pistorius schränkt allerdings ein: “Es geht am Ende nicht darum, die Polizei nach oben zu holen, sondern nur etwas weiter nach vorne zu rücken.”

10.12.2020

Das Innenministerium plant für das kommende Jahr Ausgaben in Höhe von knapp 18,46 Milliarden Euro. Damit würden unter anderem die im Koalitionsvertrag vereinbarten zusätzlichen 7500 Stellen für Sicherheitsbehörden erreicht. Kritik kommt von Linken und Grünen.

10.12.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte möglicherweise Kontakt mit einer positiv auf das Coronavirus getesteten Mitarbeiterin. Seehofer hat sich daraufhin vorsorglich in Quarantäne begeben. Nun wird ihn bei der Innenministerkonferenz ein Staatssekretär vertreten.

10.12.2020

CDU-Vorsitzkandidat Norbert Röttgen fordert vor Beginn der Innenministerkonferenz den allgemeinen Abschiebestopp nach Syrien nicht zu verlängern. Man müsse so das politische Zeichen setzen, dass Deutschland für Gefährder kein Schutzort sei. SPD-Minister sträuben sich bislang dagegen.

10.12.2020

Die Anschläge in Wien, Nizza oder Dresden haben das Thema Terrorismus bei der EU wieder in den Mittelpunkt gerückt. Nun hat die EU-Kommission einen Anti-Terror-Plan vorgelegt. Dabei setzt Brüssel auf den höchst umstrittenen Zugriff auf verschlüsselte Daten und stärkere Kontrollen der EU-Außengrenzen.

09.12.2020

Ende des Jahres endet der Abschiebestopp für Syrien. Obwohl die Sicherheitslage in dem Bürgerkriegsland weiter als prekär gilt, dürfte die bisherige Praxis in Deutschland auslaufen. Die Innenminister der Union wollen eine Neubewertung der Lage.

09.12.2020
1 ... 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20