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Thema Horst Seehofer

Horst Seehofer

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Alle Artikel zu Horst Seehofer

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat jetzt offiziell eine Studie zum Alltag von Polizisten in Auftrag gegeben. Um Rassismus soll es dabei nur am Rande gehen. Ein Thema der kommenden Innenministerkonferenz wird die Querdenken-Bewegung sein.

08.12.2020

Die Innenminister kommen an diesem Mittwoch zu ihrer Halbjahreskonferenz zusammen. Thema ist dort auch der auslaufende Abschiebestopp nach Syrien. Verbände und Organisationen appellieren an die Innenpolitiker, den Abschiebestopp zu verlängern.

07.12.2020

Die Bundespolizei soll künftig präventiv Telefonate und E-Mail-Verkehr überwachen können. Darauf einigten sich am Wochenende führende Innenpolitiker von CDU/CSU und SPD. Die so genannte Quellen-TKÜ mit Staatstrojanern soll die Bundespolizei aber nur punktuell gegen Schleuser einsetzen können.

01.12.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die „Sturmbrigade/Wolfsbrigade 44“ verboten. Die Neonazi-Gruppierung war in mehreren Bundesländern aktiv. Bereits im vergangenen Jahr gab es Durchsuchungen.

01.12.2020

Das Bundesinnenministerium hat die rechtsextreme Gruppierung „Sturmbrigade 44“, die auch unter dem Namen „Wolfsbrigade 44“ bekannt ist, aufgelöst. Das teilte ein Sprecher Seehofers mit. Zugleich gab es am Morgen Razzien in Wohnungen von insgesamt 13 Vereinsmitgliedern in mehreren Bundesländern.

01.12.2020

Die Fraktionen von Union und SPD sind sich einig: Die Bundespolizei soll mehr Befugnisse erhalten. Demnach sollen die Beamten mehr Spielraum in der Telekommunikationsüberwachung haben und Strafverfolgung zum Teil auch dort vornehmen können, wo es bislang nur der Landespolizei möglich war.

30.11.2020

Dass Syrien kein sicheres Land ist, bezweifelt in der Bundesregierung niemand. Das generelle Verbot, dorthin abzuschieben, sollte nach Ansicht einiger Unionspolitiker aber nicht mehr dauerhaft für alle gelten. Dieser Meinung ist inzwischen auch Innenminister Seehofer.

27.11.2020

Nach den rassistischen Morden in Hanau hatte die Bundesregierung einen Kabinettsausschuss eingesetzt, der sich mit dem Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus beschäftigen sollte. Dieser hat sich nun auf ein umfassendes Maßnahmenpaket geeinigt. Auch darunter: Eine Studie zum Alltag von Polizisten.

25.11.2020

In der Corona-Krise haben viele Menschen wieder mehr Zeit, sich einem Hobby zu widmen. Davon profitiert unter anderem auch die Branche der Modelleisenbahnen. Das Hobby erweist sich als krisenfest.

24.11.2020

In den südniedersächsischen Kommunen wird über ein generelles Verbot von Pyrotechnik zum Jahresende nachgedacht. Noch in dieser Woche könnte es eine bundeseinheitliche Lösung geben.

23.11.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer schlägt vor, die Bundestagswahl 2021 auf den 26. September zu datieren. Vorausgegangen waren Beratungen mit Ländern und Fraktionen. Die endgültige Entscheidung muss nun allerdings ein anderer treffen.

19.11.2020

Bei den Protesten gegen die Anti-Corona-Maßnahmen in Berlin hatte die Polizei nach Auflösung der Versammlung Wasserwerfer eingesetzt. Bundesjustizministerin Lambrecht verteidigt das Vorgehen. Der Staat müsse zeigen, wer das Gewaltmonopol habe, sagte sie.

19.11.2020
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