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Thema Horst Seehofer

Horst Seehofer

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Alle Artikel zu Horst Seehofer

Die Integrationsminister der Bundesländer wollen einen stärkeren Einsatz gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität. Das hat die 15. Integrationsministerkonferenz beschlossen. Auch Innenminister Seehofer sprach am Mittwoch über die Bedrohung durch Rechtsextremismus.

01.07.2020

Tagelang hatte eine "taz"-Kolumne über die Polizei und die Reaktion des Bundesinnenministers für Schlagzeilen gesorgt. Horst Seehofer hatte zunächst Strafanzeige gegen die Kolumnistin stellen wollen, es dann aber doch gelassen. Kanzlerin Merkel sagte nun in der Regierungsbefragung, die Bundesregierung habe in dem Fall richtig reagiert.

01.07.2020

Eine Journalistin der “taz” hatte einen umstrittenen Satireartikel über die Polizei geschrieben. Bundesinnenminister Seehofer kündigte an, Anzeige erstatten zu wollen – und nahm die Drohung wenig später zurück. Nun sagt er, eine öffentliche Debatte sei dabei sein “Hauptziel” gewesen.

27.06.2020

Seit der Ermordung des Schwarzen George Floyd in den USA wird auch in Deutschland über Polizeigewalt und Rassismus debattiert. Am vergangenen Wochenende entlud sich eine Welle der Gewalt in Stuttgart. Grünen-Politiker Cem Özdemir und Dietmar Schilff, Vizechef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), sehen das mit Sorge. Ein Streitgespräch.

27.06.2020

Der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum sieht bei den heute Regierenden zu wenig Sensibilität für die Grundwerte der Verfassung. Scharfe Kritik übt der FDP-Politiker an Horst Seehofer (CSU) und dessen Vorgehen gegen eine “taz”-Journalistin.

26.06.2020

Eine polizeikritische Kolumne der “taz” hat für viel Aufregung und Debatten gesorgt. Innenminister Horst Seehofer (CSU) wollte die Autorin anzeigen, kam dann aber von diesem Vorhaben ab. Jetzt wollen beide Seiten reden – an einem richtungsweisenden Ort.

26.06.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wird nichts gegen eine die Polizei verunglimpfende Kolumne in der Tageszeitung “taz” unternehmen. Er verzichtet auf die von ihm am Wochenende angekündigte Strafanzeige gegen das Blatt. Seehofer bezieht aber Position in einer zweiseitigen Presseerklärung – hier im Original.

25.06.2020

Ein neues Antidiskriminierungsgesetz in Berlin hatte zuletzt für Ärger gesorgt. Bundesinnenminister Horst Seehofer wollte deshalb keine Bundespolizisten mehr nach Berlin schicken. Nun haben sich Berlins Innensenator Andreas Geisel und der Bund geeinigt.

25.06.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wollte wegen eines menschenverachtenden Textes in der “tageszeitung” Anzeige gegen die Autorin erstatten. Darauf verzichtet er nun – und zwar zu Recht. Für Triumphgeheul der Linken besteht dennoch kein Anlass, kommentiert Markus Decker.

25.06.2020

Die Frage nach der Verteilung von Flüchtlingen in der EU ist zwischen den Mitgliedsstaaten stark umstritten. Horst Seehofer will die Lösung dieser Frage ans Ende einer Reform des EU-Asylsystems stellen. Zunächst solle die Prüfung von Asylanträgen an den EU-Außengrenzen geklärt werden.

24.06.2020

Es bleibt weiter unklar, ob Bundesinnenminister Seehofer Anzeige gegen eine Autorin der "taz" erstatten wird. Bei einer Pressekonferenz am Mittwoch erklärte er, die Frage sei noch nicht geklärt. Seehofer hatte die Anzeige wegen einer polizeikritischen Kolumne am vergangenen Wochenende angekündigt.

24.06.2020

Adolf Hitler als Vorbild und Hass auf Juden: Das Innenministerium beschreibt die Gruppierung „Nordadler“ als stramm rechtsextrem. Nun handeln die Behörden. Die Gruppe war auch im Landkreis Northeim und im Harz aktiv. In Herzberg (Landkreis Göttingen) gab es am Dienstag eine Hausdurchsuchung.

24.06.2020
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