Horst Seehofer

Wochenlang hatten Migranten zuletzt auf dem Mittelmeer ausharren müssen, am Wochenende ließ Malta sie an Land. Auch weil unter anderem Deutschland wegen der Corona-Pandemie zuletzt keine aus Seenot geretteten Migranten aufnahm. Das soll sich laut Bundesinnenminister Seehofer nun wieder ändern.

SPD-Chefin Saskia Esken hatte für Diskussionen gesorgt, nachdem sie von einem “latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte” gesprochen hatte. Die Wehrbeauftragte Eva Högl sagt, die Bundeswehr sei “nicht besonders anfällig” dafür, aber man müsse “ein waches Auge” haben. Auch der Bundesinnenminister weist den Vorwurf zurück.

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat von einem latenten Rassismus in der deutschen Polizei gesprochen. Sie erntet dafür viel Widerspruch, nicht zuletzt aus der eigenen Partei. Doch der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, findet: Esken hat recht.

Mitte März hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) im Zuge der Corona-Krise Grenzkontrollen veranlasst. Allerdings war oft unklar, was das im Einzelnen konkret bedeutet. Das zeigt sich jetzt anhand einer Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion.

Bundesinnenminister Horst Seehofer hatte sich in einem Interview kritisch über die AfD geäußert und dies auf die Homepage des Ministeriums stellen lassen. Die Partei klagte dagegen. Das Bundesverfassungsgericht gab der Klage nun statt.

Die AfD liegt auf der Lauer: Man sucht nach den kleinen politischen Fehlern, um das Verfassungsgericht gegen die Bundesregierung einzuschalten. Und man findet sie, wie jetzt gegen Innenminister Horst Seehofer. Die Rechtsaußen glauben, sich so einen politischen Vorteil zu verschaffen. Dabei ließe sich das dann aufkommende Feixen der AfD-Anhänger über etablierte Parteipolitiker ganz einfach vermeiden, kommentiert Christian Rath.

Es geht um kritische Interview-Äußerungen des Bundesinnenministers: Das Bundesverfassungsgericht verkündet heute sein Urteil, ob Horst Seehofer mit Aussagen über die AfD zu weit gegangen ist. Dieser hatte die Partei als “staatszersetzend” bezeichnet.

Familienfreuden bei Innenminister Horst Seehofer: Der CSU-Politiker wird zum ersten Mal Großvater. Seine jüngste Tochter erwartet nach Medienberichten ein Kind.

Um besser auf Krisen wie die Corona-Pandemie reagieren zu können, will Innenminister Horst Seehofer eine Reform des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz anstoßen. Zugleich mahnt er in einem Interview die Bürger, die Hygiene- und Abstandsregeln einzuhalten. Er selbst hofft, dass es noch vor Jahresende einen Impfstoff gegen Covid-19 gibt.

Bundesinnenminister Horst Seehofer stellt zur kommenden Bundesliga-Saison Spiele mit Zuschauern in Aussicht. Der 64-Jährige kündigte an dass man "wie in anderen Bereichen auch kluge Lösungen finden" wolle. 

Wenn es nach dem Willen von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) geht, fallen die deutschen Grenzkontrollen Mitte des Monats weg. Dem Bundeskabinett wird er in der kommenden Woche einen entsprechenden Vorschlag machen. Andere EU-Staaten folgen dem Plan.

Angesichts der Corona-Krise wurde in den vergangenen Wochen mehrfach darüber spekuliert, ob Angela Merkel nicht doch nochmal als Kanzlerin antritt. Solchen Spekulationen erteilte sie in einem ZDF-Interview erneut eine klare Absage. Außerdem sprach sie über ihre Urlaubspläne in diesem Jahr.