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Thema Horst Seehofer

Horst Seehofer

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Alle Artikel zu Horst Seehofer

Allein in diesem Jahr hat es in Deutschland drei islamistische Anschläge gegeben: in Waldkraiburg, Berlin und Dresden. Der Bundesinnenminister will entschlossen gegen den Islamismus vorgehen, nicht aber gegen Muslime. BKA-Chef Münch räumt unterdessen Schwachstellen bei der Terrorbekämpfung ein.

05.11.2020

Nach Terroranschlägen komme es darauf an, das geltende Recht konsequent anzuwenden, sagte Innenminister Seehofer am Donnerstag. Er warnte hingegen vor “Schnellschüssen”. Unterdessen gebe es auch Bezüge in die Bundesrepublik.

05.11.2020

Die Bundesregierung plant neue Vorgaben für angespannte Wohnungsmärkte – also etwa auch für Hannover, Laatzen und Langenhagen. Mieter sollen stärker geschützt werden. Zudem soll es für Kommunen Möglichkeiten geben, ein Baugebot zu verhängen.

05.11.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat entschieden, die Antragsfrist von Corona-Finanzhilfen für den Profisport um elf Tage bis zum 22. November zu verlängern. Es gehe darum, Insolvenzen zu verhindern, sagte Seehofer.

04.11.2020

Der Castortransport mit hoch radioaktivem Atommüll ist an seinem Ziel im hessischen Biblis angekommen. In der Nacht fuhr der 600 Meter lange Zug auch durch Göttingen. Vor dem Bahnhof demonstrierten hier rund 30 Atomkraft-Gegner der Anti-Atom-Initiative. Die Polizei in Niedersachsen zog eine positive Bilanz des Einsatzes.

04.11.2020

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach dem Terroranschlag in Wien Solidarität mit Österreich bekundet: “Der Kampf gegen diese Mörder und ihre Anstifter ist unser gemeinsamer Kampf.” Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, kündigte die Fortsetzung des Dialogs mit den Muslimen an.

03.11.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte 300 neue Stellen für den Kampf gegen den Rechtsextremismus angekündigt. Nun stellt sich heraus, dass es gar keine neuen Stellen sind. Die Grünen sprechen von „Luftbuchungen“.

31.10.2020

Jan Böhmermann ist Deutschlands strengster Entertainer. Nach Jahren in der „Nische“ ist er jetzt im Erwachsenenfernsehen angekommen. Am 6. November startet im ZDF seine neue Show „ZDF Magazin Royale“. Mit Imre Grimm sprach Böhmermann über die Macht von Twitter, moralische Leitplanken, das Glück seiner Kindheit – und das Ende seiner Fernsehkarriere.

31.10.2020

Mitte November treffen sich die EU-Innenminister. Auf der Tagesordnung soll nach den Anschlägen in Frankreich dann auch der Kampf gegen den Terror stehen. Berlin und Paris suchen eine EU-weite Antwort.

30.10.2020

Der Europäische Gerichtshof urteilt, dass die Straßenbenutzungsgebühr für Lastwagen seit ihrer Einführung falsch berechnet wurde. Bislang wurden etwa Kosten für die Verkehrspolizei mitberechnet – dies sei aber nicht mit den Richtlinien der Europäischen Union vereinbar.

28.10.2020

Die Profile von Jan Böhmermann in den sozialen Medien sind überraschend verschwunden. Zuvor hatte der TV-Moderator auf Facebook von einer „geheimen Elite, die die Welt regiert“ gesprochen. Noch ist unklar, ob die Accounts gehackt wurden oder etwas anderes hinter der Aktion steckt.

30.10.2020

Nach den jüngsten islamistischen Terroranschlägen in Frankreich warnt Bundespräsident Steinmeier vor einer Spaltung in den westlichen Gesellschaften. Ganz Europa müsse sich nun gemeinsam dem Islamismus entgegenstellen. Grünen-Politiker Özdemir macht für den Terror in Frankreich den türkischen Präsidenten Erdogan mitverantwortlich.

30.10.2020
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