Horst Seehofer

Horst Seehofer vor dem Aus als CSU-Vorsitzender und als Bundesinnenminister? Der Rückzug ist längst überfällig, kommentiert Daniela Vates.

Der Abschied von Horst Seehofer als CSU-Vorsitzender und als Bundesinnenminister rückt näher. Das hat er am Sonntagabend angekündigt.

Er setzt offenbar alles auf eine Karte: Innenminister und CSU-Parteichef hat nach einem Zeitungsbericht angekündigt, dass er ohne den CSU-Vorsitz auch das Amt des Innenministers aufgeben möchte.

Dem Ex-Verfassungsschutzchef drohen trotz Versetzung in den einstweiligen Ruhestand empfindliche Einbußen bei den Versorgungsansprüchen. Geprüft wird nach Informationen des RedaktionsNetzwerks Deutschland ein Verstoß Maaßens gegen das Gebot zur Mäßigung bei politischen Äußerungen.

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth und Grüne-Jugend-Chefin Ricarda Lang fordern mehr Mut in der Asylpolitik – auch von ihrer Partei, den Grünen. Die Politikerinnen finden: Auch Klimaflüchtlinge sollten ein Recht auf Asyl erhalten.

Nach Angela Merkel will sich angeblich auch Horst Seehofer als Parteichef zurückziehen – laut mehrerer Medienberichte. Auch sein möglicher Nachfolger soll schon feststehen. Seehofers Sprecher allerdings dementiert den Bericht.

Seitdem Kanzlerin Angela Merkel ihren Rückzug als CDU-Parteichefin angekündigt hat, fordern immer mehr Politiker den Rücktritt von Innenminister Horst Seehofer – zumindest als CSU-Parteichef. Der jüngste RND-Wahlmonitor zeigt: Auch die Bürger wollen diesen Schritt.

Der deutsch-türkische Rapper BRKN hat mit Herbert Grönemeyer den Song „Doppelherz/Iki Gönlum“ aufgenommen. Im Interview spricht er über die Beziehung zwischen Heimat und Geborgenheit und darüber, wie sicher er sich derzeit in Deutschland fühlt.

In der CSU verdichten sich Hinweise, dass Ministerpräsident Markus Söder den Vorsitz übernimmt. Das CSU-Präsidium wird in wenigen Tagen darüber beraten, wenn auch inoffiziell. Ob Horst Seehofer auch als Bundesinnenminister gehen muss, gilt als offen.

Innenminister Horst Seehofer hat Hans-Georg Maaßen in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Seinen Kritikern ist das nicht genug. Die Causa Maaßen zeige die schwache Führung des Innenministeriums.

Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans sieht Geheimdienst von Maaßen-Rücktritt nicht in Frage gestellt

Am Montag versetzte Innenminister Seehofer den umstrittenen Verfassungsschutz-Präsidenten in den einstweiligen Ruhestand – mit sofortiger Wirkung. Da drängt sich die Frage auf: Welche Bezüge wird Hans-Georg Maaßen künfig einstecken? Das RND geht der Frage nach.