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Thema Horst Seehofer

Horst Seehofer

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Alle Artikel zu Horst Seehofer

In einer Videokonferenz berät Kanzlerin Angela Merkel (CDU) heute mit mehr als einem Dutzend Bürgermeistern über die Möglichkeiten der Flüchtlingsaufnahme durch Städte. Bisher entscheidet alleine der Bund über die Aufnahme von Flüchtlingen. Doch die Kommunen dringen auf Änderungen.

20.10.2020

Ein Unbekannter attackiert in der Dresdner Innenstadt zwei Touristen mit einem Messer, einer von ihnen stirbt. Die Tat hat womöglich einen extremistischen Hintergrund. Die Generalbundesanwaltschaft hat inzwischen die Ermittlungen übernommen.

21.10.2020

Niedersachsens Innenminister Pistorius bittet um Aufschub des im November geplanten Castortransportes – wegen der Coronagefahr. Der Atommüll soll durch Niedersachsen rollen, dabei auch durch Hannover.

21.10.2020

Die Koalition will die Position eines Anti-Rassismus-Beauftragten schaffen und das Wort “Rasse” aus dem Grundgesetz streichen. Finanzminister Olaf Scholz sieht darin wichtige Schritte im Kampf gegen Rassismus und Extremismus. Der Kanzlerkandidat der SPD begrüßte auch das Einlenken Seehofers im Streit um die Polizei-Studie.

21.10.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat letztlich nachgegeben: Es soll eine Studie zu Rassismus in der Polizei geben. Doch sie soll darüber hinausgehen und auch Probleme im Alltag der Beamten untersuchen. Der Chef des Bundes Deutscher Kriminalbeamter hat Bedenken, was die Wissenschaftsfreiheit anbelangt.

21.10.2020

Nach wochenlangem Streit soll es nun doch eine Studie über Rassismus bei der Polizei in Deutschland geben. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich gegen Innenminister Horst Seehofer durchgesetzt. Aber kann die SPD wirklich davon profitieren, fragt Jörg Kallmeyer.

20.10.2020

Das Bundesinnenministerium reagiert abblockend auf die Anfrage der Grünen Franziska Brantner zu den Bemühungen Seehofers um eine Asylreform in Europa. Keine Angaben zu Treffen des Ministers mit seinen EU-Amtskollegen. Für die Grüne ein Zeichen, dass das Ministerium „nur das fehlende Engagement von Seehofer verstecken will“.

21.10.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will nach dem gescheiterten bundesweiten Warntag das zuständige Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe reformieren. Der Probealarm hatte deutliche Lücken bei der Alarmierung der Bevölkerung offenbart. Das BBK hatte schon im Zuge der Corona-Pandemie für Kritik gesorgt.

11.09.2020

Frank Heinrich ist Bundestagsabgeordneter der CDU und sitzt seit vielen Jahren im Ausschuss für Menschenrechte. Im Januar besuchte er das Flüchtlingscamp Moria auf Lesbos, das Dienstagnacht ausbrannte. Im Interview benennt er schwerwiegende Fehler der Europäischen Union und mahnt, den Stellenwert von Menschenrechten in der Politik zu überdenken.

09.09.2020

Am Dienstag hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) gemeinsam mit Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) den Jahresbericht zur IT-Sicherheitslage vorgestellt. Die Lage sei „angespannt“. Anstatt auf die Gefährdungslage zu reagieren, sei die Bundesregierung eher Teil des Problems, kritisiert die Opposition.

20.10.2020

Lange hat sich Bundesinnenminister Horst Seehofer gegen eine Studie zu Rassismus in der Polizei gewehrt. Nun lenkt er ein. Doch zugleich sollen auch Probleme von Sicherheitsbeamten im Alltag untersucht werden.

20.10.2020

Jetzt soll es also doch eine Rassismusstudie bei der Polizei geben. Das kündigte Vizekanzler Olaf Scholz an. In einem Podcast sagte er: „Eine Studie hätte längst in Auftrag gegeben sein müssen.“

19.10.2020
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