Horst Seehofer

Innenminister Horst Seehofer (CSU) hat in einer Rede deutlich gemacht, dass die Beförderung von Hans-Georg Maaßen von allen Koalitionsspitzen getragen wird. SPD-Chefin Andrea Nahles reagiert nun auf die scharfe Kritik aus ihrer Partei und appelliert: Koalition nicht opfern.

Die Details zur Versetzung Maaßens bieten neuen politischen Zündstoff. Denn der Verfassungsschutzchef bleibt nicht nur im Amt bis Seehofer eine Entscheidung über dessen Nachfolge getroffen hat. Es wechselt auch ein Staatssekretär in den vorzeitigen Ruhestand.

Hans-Georg Maaßen verliert seinen Posten als Verfassungsschutz-Chef, wird dafür aber zum Staatssekretär im Innenministerium befördert. Das sorgt nicht nur in der Opposition für Empörung – vor allem SPD-Vize Stegner übt schärfste Kritik. Die Reaktionen

Die Koalitionskrise in Berlin beschäftigt auch die internationale Presse: Während die NZZ in Zürich den „Verlust eines Spitzenbeamten mit Mut“ bedauert, sieht die Neue Presse in Wien lediglich die AfD gestärkt. Im Fokus der Analyse steht jedoch Horst Seehofer.

Als oberster Chef des Verfassungsschutzes kann man einiges falsch machen. Hans-Georg Maaßen ist für viele ein Paradebeispiel dafür. Doch bereits vor ihm sind viele an dem Posten gescheitert. Sie sind wegen teils dubioser Aktionen in Verruf geraten. Dabei waren diese nicht immer nachweisbar.

Seit Wochen steht er in der Kritik, nun muss Hans-Georg Maaßen – wie vom Koalitionspartner SPD gefordert – seinen Posten als Verfassungsschutzchef räumen. Aber Maaßen geht nicht ganz, sondern steigt auf der Karriereleiter nach oben.

Diesmal überzieht er, glaubten selbst CSU-Anhänger. Seit gestern Abend ist klar: Horst Seehofer wusste wohl ganz genau, wie hoch er den politischen Preis in der Sache Hans-Georg Maaßen treiben kann. Über einen Mann, der die Krise liebt. Und die Unnachgiebigkeit.

In der SPD wird Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen als nicht mehr tragbar angesehen, Innenminister Horst Seehofer stärkt ihm jedoch den Rücken. Die Kanzlerin betont, an der Personalie werde die Koalition nicht zerbrechen. Dabei gibt es nur noch wenige Handlungsoptionen.

Brandenburgs CDU-Chef hält Verfassungsschutzpräsidenten für nicht mehr tragbar im Amt und fordert deshalb von Bundesinnenminister Horst Seehofer, dass er die nötigen Konsequenzen aus der Affäre zieht.

Vor dem Krisentreffen zur Causa Maaßen am Dienstag soll Angela Merkel sich bereits für eine Absetzung Maaßens entschieden haben. Einen dementsprechenden Medienbericht will die Bundesregierung zunächst jedoch nicht kommentieren. Aus der SPD erhält sie bereits Lob.

Die „Seebrücke Frankfurt“ hat für Montag eine Demonstration in Frankfurt geplant. Der Titel „Sei kein Horst – Seebrücke statt Seehofer“ kritisiert auch den Bundesinnenminister.

Reinkarnation ist so eine Sache, wenn man geträumt hat, als Flüssigseife zurückzukehren. Ist ja schon schwer genug, sich in körperlich artverwandte Wesen hineinzuversetzen. Horst Seehofer zum Beispiel.