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Thema Karlsruhe

Karlsruhe

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Alle Artikel zu Karlsruhe

Fast drei Jahre nach dem islamistischen Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin konnte womöglich ein neues Attentat verhindert werden. Spezialeinheiten der Polizei nahmen in der Hauptstadt einen verdächtigen Syrer fest. Er hantierte mit Materialien, die bereits bei einem russischen Islamisten in Berlin eine Rolle gespielt haben sollen.

19.11.2019

Die Tierrechtsorganisation Peta will am Dienstag im Namen von Schweinen beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Beschwerde einreichen. Damit würden erstmals in der deutschen Rechtsgeschichte Ferkel selbst als Beschwerdeführer auftreten, so Peta. Ziel sei es, Tieren zu juristischen Grundrechten zu verhelfen.

18.11.2019

Bundespolizei und Bahn schlagen Alarm: Die Gefahren des Zugverkehrs werden zunehmend unterschätzt, sagen Polizisten, die entlang der Schiene auf Streife sind. Es kommt zu Unglücken und Zwischenfällen. Über Leben und Tod entscheiden kann schon ein Wind- oder Stromstoß.

18.11.2019

Bundespolizei und Bahn schlagen Alarm: Die Gefahren des Zugverkehrs werden zunehmend unterschätzt, sagen Polizisten, die entlang der Schiene auf Streife sind. Ein ganz besonders gefährlicher Trend: Selfies im Gleis - mit dem herannahenden Zug im Hintergrund.

18.11.2019

Die Türkei schiebt inhaftierte IS-Anhänger mit deutscher Staatsbürgerschaft aus Nordsyrien zurück nach Deutschland ab. Eine am Freitagabend abgeschobene Frau wurde direkt nach ihrer Landung in Frankfurt festgenommen – wegen Mitgliedschaft beim IS. Eine Verurteilung kann dennoch schwierig werden.

16.11.2019

Recht und Ordnung zu wahren gehört zu ihrem Berufsethos - eigentlich. Jetzt sollen zwei Polizistinnen einen Giftmord versucht haben. In Tübingen stehen sie vor Gericht.

09.11.2019

Menschen wie Caro und Franzi möchten nicht zusehen, wie Supermärkte massenhaft Lebensmittel entsorgen. Im Schutz der Dunkelheit bedienen sie sich aus den Tonnen - mit dem Risiko, sich strafbar zu machen. Jetzt legen sie eine Klageschrift beim Bundesverfassungsgericht ein.

08.11.2019

Die monatlichen Zahlungen an unkooperative Hartz-IV-Empfänger dürfen ab sofort nur noch maximal um 30 Prozent gekürzt werden. Der Sozialdezernent Marcel Riethig (SPD) vom Landkreis Göttingen äußert sich zu dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts.

07.11.2019

Das Urteil des Bundesverfassungsgericht verändert Hartz IV grundlegend. Sanktionen von mehr als 30 Prozent sind ab sofort nicht mehr erlaubt. Die Bedeutung des Urteils wird auch in der deutschsprachigen Presse diskutiert.

06.11.2019

Das Bundesverfassungsgericht hält Hartz-IV-Sanktionen teilweise für verfassungswidrig. Dennoch erklärt es Kürzungen bis zu einem gewissen Prozentsatz für zumutbar. Was das Urteil im Detail besagt und bedeutet.

06.11.2019

Das Bundesverfassungsgericht hat die Sanktionspraxis bei Hartz IV für teilweise verfassungswidrig erklärt. Detlef Scheele, Chef der Bundesagentur für Arbeit, erklärt im Interview, was die Entscheidung im Einzelnen bedeutet. Und er stellt klar: „Jobcenter sind keine Bestrafungsorganisationen.“

06.11.2019

Das Bundesverfassungsgericht hat den harten Strafen für Hartz-IV-Bezieher durch die Jobcenter ein Ende gesetzt. Ab sofort gilt eine Übergangsregelung. In Niedersachsen sind mehr als 11.000 Menschen von Sanktionen betroffen.

05.11.2019
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