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Thema Karlsruhe

Karlsruhe

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Alle Artikel zu Karlsruhe

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat das Mord-Urteil gegen zwei Berliner Auto-Raser aufgehoben. Die beiden hatten sich im Februar 2016 ein Rennen geliefert und dabei einen weiteren Verkehrsteilnehmer getötet. Das Urteil des Berliner Landgerichts galt als umstritten.

01.03.2018

Verkalkte Badezimmerarmaturen, Lackschäden an Türen und Heizkörpern oder Kratzer im Fußboden - wer in einer Wohnung lebt, hinterlässt Spuren. Nicht immer bekommen Mieter die Chance, den Schaden zu beheben. Denn Vermieter können sofort Schadensersatz verlangen.

01.03.2018

Sie lieferten sich ein Rennen auf dem KuDamm und töteten einen Fußgänger. Am Nachmittag entscheidet der Bundesgerichtshof, ob die Raser wegen Mordes verurteilt werden können. Das Urteil wird mit Spannung erwartet. Vorab die wichtigsten Fragen und Antworten zum Fall.

01.03.2018
Suchmaschinen wie Google müssen Inhalte von über sie gefundenen Webseiten nicht vorab auf Verstöße gegen Recht und Gesetz überprüfen. Das entschied am Dienstag der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe (Az.: VI ZR 489/16).
Panorama

Bundesverfassungsgericht - Rocker klagen gegen Kuttenverbot

Regionale Vertreter der Rockergruppen Bandidos und Hells Angels wenden sich wegen des Verbots ihrer symbolträchtigen Clubzeichen an das höchste deutsche Gericht. Sie reichten am Montag beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Beschwerde gegen das neue Vereinsgesetz ein, das ihnen verbietet, diese Symbole öffentlich zu tragen.

26.02.2018

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig  hat entschieden:  Diesel-Fahrverbote sind zulässig. Welche Diesel kann man jetzt noch bedenkenlos erwerben? Das sagt der ADAC.

02.03.2018

Ein Bild, das den türkischen Präsidenten Erdogan mit einer Banane im Gesäß zeigt, hat im Rahmen einer Kunstmesse für Diskussionen gesorgt. Nach lautstarken Protesten hat sich ein Galerist dazu entschlossen, das Werk nicht weiter auszustellen. Der Künstler ist empört.

23.02.2018

"Jeder kehre vor seiner Tür" - sogar Goethe wurde bemüht, um einer Klage zur Räumpflicht von Vermietern Nachdruck zu verleihen. In dem Fall vergeblich. Totale Sicherheit bei Schnee und Eis gebe es nicht, befand der BGH. Ein Sturz gehöre zum "allgemeinen Lebensrisiko".

11.03.2018

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe setzt sich am Donnerstag mit dem Fall Safia S. auseinander. Safia war nach einem Angriff auf einen Bundespolizisten im Hauptbahnhof Hannover zu sechs Jahren Haft verurteilt worden.

28.02.2018
Erfolgreich hat sich eine Kölner Ärztin gegen das Bewertungsportal Jameda gewehrt. Das Profil der Medizinerin muss gelöscht werden – das hat der Bundesgerichtshof entschieden.

In den kommenden Wochen wird die SPD-Basis über den ausgearbeiteten Koalitionsvertrag abstimmen. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat Anträge gegen den geplanten Mitgliederentscheid der Sozialdemokraten zurückgewiesen.

07.02.2018
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