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Thema Karlsruhe

Karlsruhe

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Alle Artikel zu Karlsruhe

Seit fast fünf Jahren streiten ein Ehepaar und eine Bäuerin in Oberbayern um das Geläut von Kuhglocken. Nachdem der Ehemann durch alle Instanzen scheiterte, ist nun erneut seine Frau an der Reihe. Das Gericht will dieses Mal ganz genau hinhören.

25.05.2020

2015 fliegt der VW-Abgasskandal auf. Vier Jahre streiten Diesel-Käufer immer noch für ihr Recht und um viel Geld. Der Bundesgerichtshof könnte am heutigen Montag mit einem Grundsatz-Urteil den VW-Käufern nun den Weg ebnen. Für viele andere kommt das Urteil aber leider zu spät.

25.05.2020

Im VW-Abgasskandal streiten Zehntausende Diesel-Fahrer vor Gericht um Schadenersatz. Das erste höchstrichterliche Urteil stärkt ihnen den Rücken - und könnte Volkswagen teuer zu stehen kommen.

25.05.2020

Der Hamburger SV hat den Abstand auf Tabellenführer Arminia Bielefeld nicht verringern können. Im Spitzenspiel gab es eine Nullnummer. Der VfB Stuttgart verliert in Kiel. Keine Tore gab es auch in Karlsruhe.

24.05.2020

Der aus Greifswald stammende Jurist Jes Möller hat die Chance, der erste Ostdeutsche am Bundesverfassungsgericht zu werden. Allerdings haben neben Brandenburg zwei weitere SPD-regierte Länder ebenfalls Kandidaten nominiert. Prominente ehemalige Dissidenten machen sich jetzt für Möller stark.

23.05.2020

Eine Pistole, 23 Rohrbomben, 34 Kilo Sprengstoff: Die Anschlagserie des mutmaßlichen Attentäters von Waldkraiburg hätte viele Todesopfer gebracht, wäre der Islamist nicht gefasst worden. Sein Geständnis beunruhigt Muslime.

21.05.2020

Er hatte Anschläge auf Moscheen und türkische Einrichtungen geplant. Das hat der Attentäter von Waldkraiburg nun gestanden. Zuvor hatte die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen gegen den mutmaßlichen Islamisten an sich gezogen.

20.05.2020

Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag festgelegt, dass die BND-Arbeit im Ausland strikter kontrolliert werden muss. Kritische Stimmen warnen, dies könne die Arbeit des Geheimdienstes beeinträchtigen. Die Justizministerin blickt zuversichtlich auf eine Neuregelung.

20.05.2020

Im oberbayerischen Waldkraiburg hatte es mehrere Anschläge auf Geschäfte türkischstämmiger Inhaber gegeben. Ein Verdächtiger sitzt in Untersuchungshaft. Nun übernimmt die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen.

19.05.2020

Das Bundesverfassungsgericht hat das BND-Gesetz für verfassungswidrig erklärt. Die Feststellung, dass Grundrechte auch im Ausland gelten, ist dabei sehr grundsätzlich. Überdies hat der neue Gerichtspräsident Stephan Harbarth seine Unabhängigkeit demonstriert, kommentiert Markus Decker.

19.05.2020

Die anlasslose Massenüberwachung des Bundesnachrichtendienstes (BND) im Ausland verstößt in ihrer jetzigen Ausgestaltung gegen Grundrechte. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gab am Dienstag einer Verfassungsbeschwerde gegen das Ende 2016 reformierte BND-Gesetz statt. Es muss bis spätestens Ende 2021 überarbeitet werden.

19.05.2020

Seit März gilt für Kinder in Kitas und Schulen eine Impfpflicht gegen die hoch ansteckenden Masern. Ob das im Einklang mit dem Grundgesetz steht, darüber muss das Bundesverfassungsgericht noch entscheiden. Zwei Familien wollten ihre Kinder so lange ohne Impfnachweis in die Kitas schicken, dem schiebt Karlsruhe aber einen Riegel vor.

18.05.2020