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Thema Landtagswahl

Landtagswahl

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Alle Artikel zu Landtagswahl

Die rot-rot-grüne Koalition von Linke-Ministerpräsident Bodo Ramelow will in Thüringen weitermachen – als Minderheitsregierung. Nun verständigte sich das Dreierbündnis auf ein Regierungsprogramm. Das letzte Wort haben aber Parteitage.

26.01.2020

Am Montag trafen Vertreter der rot-rot-grünen Regierung Thüringens mit Repräsentanten von CDU und FDP zusammen, um über die Zukunft zu sprechen. Daneben gibt es nun Gespräche zwischen Linken und CDU. Gleichwohl deutet fast alles auf eine Minderheitsregierung hin.

26.01.2020

In Thüringen zeigt sich die neue Welt der Koalitionsbildung: Nichts geht mehr. Nach zweieinhalb Monaten deutet sich nun doch ein Ausweg an – in diesem Fall würde der linke Ministerpräsident Bodo Ramelow profitieren. Aber wie lange? Damit die Demokratie keinen Schaden nimmt, müssen die Parteien in ganz Deutschland flexibler werden, kommentiert Markus Decker.

26.01.2020

Im Prozess der AfD gegen die Bundestagsverwaltung wegen fragwürdiger Wahlkampfhilfe beruft sich Parteichef Meuthen auf eine „hemdsärmelige Organisation“ 2016. Es hilft ihm nichts. Das Berliner Verwaltungsgericht wies am Donnerstagabend eine Klage der Partei gegen eine von der Bundestagsverwaltung verhängte Strafzahlung in Höhe von knapp 270.000 Euro ab. Das Gericht sieht illegale Parteienfinanzierung am Werk.

26.01.2020

Der Vertrag liegt auf dem Tisch. Wochenlang haben Linke, SPD und Grüne in Thüringen über das Programm für eine Minderheitsregierung verhandelt. Die SPD geht jetzt voran.

25.01.2020

Linke, SPD und Grüne wollen Bodo Ramelow (Linke) am 5. oder 6. Februar erneut zum Ministerpräsidenten wählen. Seine Chancen stehen gut. Ramelow dürfte helfen, dass die AfD einen Gegen-Kandidaten aufstellen möchte.

22.01.2020

30 Jahre nach dem Mauerfall mangelt es noch immer am Verständnis zwischen Ostdeutschland und dem Rest der Bundesrepublik. Wir sollten uns endlich besser kennenlernen – und miteinander statt übereinander reden. Ein Plädoyer von Hannah Suppa für einen neuen Ost-West-Dialog.

22.01.2020

Am Montag treffen sich in Erfurt Vertreter von Linken, SPD und Grünen mit jenen von CDU und FDP, um Möglichkeiten einer Zusammenarbeit auszuloten. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) betont im Vorfeld, dass er auf eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung hinarbeitet. Mit einer dunkelrot-schwarzen Koalition rechnet er nicht.

20.01.2020

“Das Grauen geht um im Land, nicht nur an Halloween”: Mit scharfen Worten reagiert Kultsänger Udo Lindenberg (74) auf das Wahlergebnis der AfD in Thüringen.

19.01.2020

Der Atomausstieg in Deutschland ist noch nicht endgültig, findet Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer. Im RND-Interview spricht der CDU-Politiker auch darüber, warum er anders als viele seiner Parteifreunde wenig von einer Steuerreform hält. Und er fordert Volksbegehren auf Bundesebene - ebenfalls bislang kein CDU-Lieblingsthema.

16.01.2020

Die CDU fordert, vor Schulen dauerhaft die Deutschland- und die Europafahne aufzuhängen. Parteivize Thomas Strobl spricht von einem „starken Symbol“. Heftige Kritik kommt aus der SPD.

13.01.2020

In Thüringen bleibt es kompliziert: Eine stabile Mehrheit jenseits der AfD hätte nur eine Koalition der Linken mit der CDU. Dafür müssten jedoch politische Mauern fallen. Rot-Rot-Grün baut an einer Minderheitsregierung - und CDU und FDP sollen nun mithelfen.

12.01.2020
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