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Thema Landtagswahl

Landtagswahl

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Alle Artikel zu Landtagswahl

Die AfD in Sachsen hatte wegen der Kürzung ihrer Kandidatenliste für die Landtagswahl Beschwerde eingelegt. Nun hat die Partei vor dem sächsischen Verfassungsgerichtshof einen Teilsieg errungen, es bleibt zumindest bei 30 von 61 Kandidaten. Der sächsische AfD-Chef kündigte nun eine erneute Beschwerde an.

16.08.2019

Es soll das abschließende Urteil zur Verfassungsbeschwerde der AfD werden: Der Landesverfassungsgerichtshof in Sachsen will am heutigen Freitag über die Kandidatenliste der Partei zur Landtagswahl entscheiden. Aber worum geht es in dem Streit? Wir beantworten die wichtigsten Fragen dazu.

16.08.2019

Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) Dieter Kempf befürchtet, dass durch die Wahlerfolge der AfD die deutsche Wirtschaft leidet. Vor der Landtagswahl liegt die AfD nach Umfragen in Brandenburg vorn und in Sachsen auf Platz zwei.

15.08.2019

Nächste Bewerbung um die SPD-Spitze: Die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, und der stellvertretende Parteichef Ralf Stegner greifen in das Rennen ein. CDU-Generalsekretär Ziemiak reagiert darauf mit Spott - sein SPD-Kollege Klingbeil kontert.

14.08.2019

Es war eine Aktion, die für Empörung sorgte: Wie einst SPD-Galionsfigur Willy Brandt wirbt die AfD derzeit in Brandenburg mit dem Spruch “Mehr Demokratie wagen”. Dagegen wehrt sich die Landes-SPD jetzt.

12.08.2019

Sollte sich die CDU nach der Wahl in Sachsen auf Gespräche mit der rechten Partei einlassen, soll an Universitäten des Landes massiv protestiert werden, fordert eine Initiative. Diese fürchtet vor allem ein mögliches Szenario besonders.

10.08.2019

Es ist ein Kopf-an-Kopf-Rennen: CDU und AfD ringen in Sachsen darum, wer stärkste Kraft wird. Knapp vier Wochen vor der Wahl liegen die Christdemokraten laut einer Insa-Umfrage wieder knapp vor der AfD.

08.08.2019

Willy Brandt ist für viele Genossen immer noch die große Vorbildfigur. Dass die AfD jetzt in Brandenburg auf Plakaten mit seinem Spruch „Mehr Demokratie wagen“ wirbt, sorgt für Empörung in der SPD.

08.08.2019

Koalitionen im Landtag - Niedersachsen-FDP geht auf Grüne zu

Trotz gewichtiger Unterschiede wollen Niedersachsens Liberale sich gegenüber den Grünen öffnen. FDP-Parteichef Stefan Birkner strebt sogar ausdrücklich eine Zusammenarbeit in künftigen Koalitionen an – ein Kursschwenk um 180 Grad.

08.08.2019

SPD Niedersachsen - Wer kommt nach Weil?

Landesumweltminister Olaf Lies hat das Angebot der Energiewirtschaft abgelehnt, als Cheflobbyist nach Berlin zu gehen. Dass er in Niedersachsen bleibt, ist auch ein Wink in die SPD – hier gibt es Konkurrenz unter drei starken Männern um den Landesvorsitz.

05.08.2019

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) fordert im RND-Interview von Klimaschützer die Abwägung des Machbaren. Außerdem spricht der 44-Jährige über eine mögliche Minderheitsregierung nach der Landtagswahl, Bedingungen für ein Zentralabitur und das Verhältnis zu Russland.

02.08.2019

CDU-Landtagsfraktionschef Dirk Toepffer geht davon aus, dass die große Koalition in Niedersachsen stabil ist – und will mit diesem Bündnis neue Ziele für den Klimaschutz in Angriff nehmen. Ministerpräsident Stephan Weil als Vorsitzenden der Bundes-SPD hält er für eine gute Lösung, sagt er im HAZ-Interview.

28.07.2019
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