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Thema Landtagswahl

Landtagswahl

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Alle Artikel zu Landtagswahl

Am Montag treffen sich in Erfurt Vertreter von Linken, SPD und Grünen mit jenen von CDU und FDP, um Möglichkeiten einer Zusammenarbeit auszuloten. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) betont im Vorfeld, dass er auf eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung hinarbeitet. Mit einer dunkelrot-schwarzen Koalition rechnet er nicht.

20.01.2020

“Das Grauen geht um im Land, nicht nur an Halloween”: Mit scharfen Worten reagiert Kultsänger Udo Lindenberg (74) auf das Wahlergebnis der AfD in Thüringen.

19.01.2020

Der Atomausstieg in Deutschland ist noch nicht endgültig, findet Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer. Im RND-Interview spricht der CDU-Politiker auch darüber, warum er anders als viele seiner Parteifreunde wenig von einer Steuerreform hält. Und er fordert Volksbegehren auf Bundesebene - ebenfalls bislang kein CDU-Lieblingsthema.

16.01.2020

In Thüringen bleibt es kompliziert: Eine stabile Mehrheit jenseits der AfD hätte nur eine Koalition der Linken mit der CDU. Dafür müssten jedoch politische Mauern fallen. Rot-Rot-Grün baut an einer Minderheitsregierung - und CDU und FDP sollen nun mithelfen.

12.01.2020

Nach der Thüringer Landtagswahl Ende Oktober hat das bisherige Regierungsbündnis aus Linken, SPD und Grünen in Thüringen keine Mehrheit mehr im Parlament. Die drei Parteien verhandeln nun über die Bildung einer Minderheitsregierung. Der frühere thüringische Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) hat eine “Projektregierung” seiner Partei mit den Linken ins Spiel gebracht.

09.01.2020

Ein Bündnis von CDU und Linkspartei gilt bisher als Tabu. In Thüringen deutet sich nun ein neuer Versuch an - Alt-Bundespräsident Joachim Gauck könnte der Vermittler werden. Es wäre vernünftig und pragmatisch, aber für die CDU nicht ohne Risiko, kommentiert Daniela Vates.

07.01.2020

Er war der erste Ministerpräsident des Bundeslandes Brandenburg und einige Jahre Bundesminister: Manfred Stolpe. Der SPD-Politiker war ein Mann, der nie aufgab und nie klagte – aber auch ein pommerscher Sturkopf. Ein Nachruf.

30.12.2019

Die ehemalige SPD-Fraktionschefin Christine Kastning hat ihren Posten geräumt und ist nur noch einfache Ratsfrau in Hannover. Noch immer denkt sie in großen Linien, doch am Ende der Ratsperiode in knapp zwei Jahren will sie der Kommunalpolitik den Rücken kehren.

29.12.2019

Michael Kretschmer (CDU) ist am Freitag im sächsischen Landtag erneut zum Ministerpräsidenten des Freistaats gewählt worden. Für ihn stimmten 61 Abgeordnete der sogenannten Kenia-Koalition aus CDU, SPD und Grünen, 57 Parlamentarier stimmten mit Nein. Kretschmer ist damit auch in der Bundes-CDU ein neuer Machtfaktor.

20.12.2019

Sachsen bekommt eine Kenia-Koalition aus CDU, Grünen und SPD – als drittes Bundesland. Als letztes stimmten die Grünen der Koalition am Donnerstag zu. Am Freitag soll das Bündnis mit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages endgültig besiegelt werden.

19.12.2019

Die Verbindungen des CDU-Kreispolitikers Robert Möritz aus Sachsen-Anhalt in die rechtsextremistische Szene treffen die Landes-CDU mitten in einem Machtkampf. Dabei geht es auch darum, wie weit die CDU nach rechts rückt. Der Bundestagsabgeordnete Kees de Vries empfiehlt Möritz, sein Parteiamt ruhen zu lassen.

18.12.2019

Der AfD-Politiker Björn Höcke wird keine Auftritte mehr in ZDF-Talkshows bekommen. Das stellte Chefredakteur Peter Frey bei einem Streitgespräch in der „Zeit“ klar. Wer Höcke bei der Landtagswahl in Thüringen gewählt habe, der habe „bewusst rechtsextrem“ gewählt, so Frey.

17.12.2019
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