Nato

Frankreichs Präsident sagt, dass die Nato „hirntot“ sei. Das mag zutreffend sein. Die weltweite Sicherheitsarchitektur ist in Unordnung. Doch jenseits großer Worte haben weder Nato noch EU ein Rezept, wie die Misere überwunden werden könnte, kommentiert Damir Fras.

Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte die Nato in einem Interview als “hirntot” bezeichnet. Bundesaußenminister Heiko Maas widerspricht. In einem Gastbeitrag schreibt er nun: “Auf viele Jahre werden wir die Nato brauchen.”

Michail Gorbatschow hat vor 30 Jahren den Mauerfall zugelassen – und der Weltgeschichte damit eine neue Richtung gegeben. Der Russe ist heute im RND-Interview so optimistisch wie damals: Mut zum Wandel fordert er in den Beziehungen zum Westen ebenso wie im eigenen Land.

Der ungarische Premier und der türkische Präsident treffen sich in Budapest. Zwischen die beiden Männer passt kein Blatt Papier. Orbán will Erdogan in Syrien helfen. Erdogan droht wieder einmal, Flüchtlinge nach Europa zu schicken. Die EU und die Nato können ob dieser unverfrorenen Politik nur die Faust in der Tasche ballen, kommentiert Damir Fras.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat in einem Interview die Nato mit teils drastischen Worten kritisiert. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dieser Sichtweise nun widersprochen. Gerade, wenn es Probleme gebe, müssten sich die Partner zusammenraufen.

Deutschland solle mehr für seine Verteidigung ausgeben, forderte der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag. Das liege in Deutschlands eigenem Interesse für seine Sicherheit. Derweil unterzeichneten die Marinechefs mehrerer Nato-Staaten in Hamburg eine Vereinbarung zum besseren Schutz in der Nordsee.

Deutliche Worte von Emmanuel Macron: Frankreichs Präsident hat die Nato als „hirntot” bezeichnet. Dem westlichen Verteidigungsbündnis fehle eine einheitliche Strategie, sagte er in einem Interview. Europa müsse daraus Konsequenzen ziehen, wenn es „die Kontrolle über unser Schicksal” behalten wolle.

Zwar ist die Terrormiliz ihres langjährigen Anführers Al-Bagdadi nun beraubt. Doch das bedeute nicht das Ende des IS, sagt Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Heimliche Schläferzellen und Netzwerke arbeiteten daran, zurückzukommen.

Syriens Machthaber Baschar al-Assad will von einer internationalen Schutzzone in Nordsyrien nichts wissen. Der Plan von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer stößt auf wenig Gegenliebe. Stattdessen will Assad das Gebiet unter seine Kontrolle bringen und droht mit Krieg.

Wegen der militärischen Offensive in Nordsyrien steht die Türkei international heftig in der Kritik. Immer wieder werden Stimmen laut, die den Ausschluss des Landes aus der Nato fordern. Außenminister Maas ist klar dagegen, die Mehrheit der Bevölkerung hat er jedoch nicht auf seiner Seite.

Außenminister Heiko Maas ist zu einem Blitzbesuch in die Türkei gereist. Gegenüber seinem Amtskollegen Cavucoglu gibt er sich auffallend zurückhaltend. Mit seiner Kabinettskollegin Kramp-Karrenbauer geht Maas dagegen hart ins Gericht.

Im Nato-Hauptquartier konnte nur noch der Tod von Kramp-Karrenbauers Vorschlag einer Schutzzone in Syrien festgestellt werden. Es gibt vorerst zu viele, zu hohe Hindernisse. Doch das sollte niemanden in Europa daran hindern, unverzüglich die Vorarbeiten zur Wiederauferstehung des Vorschlags zu beginnen, kommentiert Damir Fras.