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Thema Nato

Nato

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Alle Artikel zu Nato

Die SPD will Rüstungsexporte weiter als bisher einschränken. Der Koalitionspartner im Bund reagiert darauf mit Kritik und Unverständnis. Und auch aus der Rüstungsindustrie kommt erwartbar scharfe Kritik an dem SPD-Vorstoß.

26.11.2019

Emmanuel Macron diagnostizierte der Nato den Hirntod und forderte mehr europäische Eigenständigkeit, Heiko Maas hält dagegen. Ohne die Vereinigten Staaten könnte sich Europa nicht verteidigen, erklärte er. Außerdem warb er erneut für eine Expertenkommission zur Reformierung der Nato.

26.11.2019

Vor wenigen Wochen erntete Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) viel Ablehnung für ihren Vorstoß. Bei einem Truppenbesuch im Saarland stellt sie nun klar, dass weitere Auslandseinsätze der Bundeswehr realistisch sind. Als erstes könnte der Einsatz in Mali ausgeweitet werden.

25.11.2019

Die SPD dringt auf eine Verschärfung der Rüstungsexport-Richtlinien. Dazu gehört auch die Forderung nach der Veröffentlichung von Exportgenehmigungen im Internet. Das Thema sorgt regelmäßig für Ärger in der großen Koalition.

24.11.2019

Viele Mitglieder fühlen sich noch heute schwer vor den Kopf gestoßen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte in einem Interview vor einiger Zeit vom „Hirntod“ der Nato gesprochen. Bundeskanzlerin Merkel hat den Franzosen hinter den Kulissen deutlich angezählt – mit einem Tassenvergleich.

24.11.2019

Europa bemüht sich um Dialog mit Russland. Moskau aber deutet das Entgegenkommen der Europäer als Bestätigung seiner aggressiven Politik. Aus dem baltischen Blickwinkel wirkt neue europäische Milde mit Russland gefährlich, kommentiert Bretty Sarapuu.

23.11.2019

Nach der scharfen Nato-Kritik von Macron möchte Heiko Maas eine Expertenkommission einrichten. Norbert Röttgen hält davon jedoch nichts. Der CDU-Politiker kritisiert die Idee des Außenministers als unzureichend.

21.11.2019

Außenminister Heiko Maas will der Nato mit Hilfe einer Expertenkommission eine “Frischzellenkur” verordnen. Doch während die Form des Vorschlages stimmt, könnte Maas an mächtigen Männern scheitern, kommentiert Damir Fras.

21.11.2019

Frankreichs Präsident Macron hat die Nato mit seiner «Hirntod»-Kritik zutiefst verunsichert. Außenminister Maas reagiert mit einem Vorschlag zur Therapie des kränkelnden Bündnisses. Erfolgschancen: ungewiss.

20.11.2019

Der jüngste Nato-Beschluss erinnert an Science-Fiction-Filme: Angriffe aus dem Weltraum können ab sofort einen Nato-Bündnisfall auslösen. Das Verteidigungsbündnis hat das All am Dienstag zu einem eigenständigen Operationsgebiet erklärt. Waffen will die Nato im Weltraum aber nicht stationieren.

19.11.2019

Vor dem nächsten Nato-Gipfel mit Donald Trump meldet Deutschland gestiegene Verteidigungsausgaben. Damit kommt die Bundesregierung dem Drängen des US-Präsidenten ein Stück entgegen. Der hatte bereits einmal mit einem Bruch des Bündnisses gedroht.

18.11.2019

Die Regisseurin und Transfrau Samira Fansa hat beim Bielefelder Sonderparteitag der Grünen 1999 einen Farbbeutel auf den grünen Außenminister Joschka Fischer geworfen. Die Begründung: dessen Ja zum Kosovo-Einsatz der Nato und der deutschen Beteiligung daran. 20 Jahre später erinnert sich Fansa – und sieht keinen Anlass zur Selbstkritik.

14.11.2019
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Bilder zu: Nato