Nato

Außenminister Heiko Maas ist zu einem Blitzbesuch in die Türkei gereist. Gegenüber seinem Amtskollegen Cavucoglu gibt er sich auffallend zurückhaltend. Mit seiner Kabinettskollegin Kramp-Karrenbauer geht Maas dagegen hart ins Gericht.

Im Nato-Hauptquartier konnte nur noch der Tod von Kramp-Karrenbauers Vorschlag einer Schutzzone in Syrien festgestellt werden. Es gibt vorerst zu viele, zu hohe Hindernisse. Doch das sollte niemanden in Europa daran hindern, unverzüglich die Vorarbeiten zur Wiederauferstehung des Vorschlags zu beginnen, kommentiert Damir Fras.

Die Türkei hat in der Nato einen zunehmend schweren Stand. Angesichts der türkischen Militäroffensive in Nordsyrien fordert der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich, die Natomitgliedschaft des Landes auf den Prüfstand zu stellen. Außerdem brauche es ein vollständiges europaweites Waffenembargo.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg möchte den Syrien-Vorstoß von Kramp-Karrenbauer nicht bewerten. “Ich begrüße es, dass Nato-Alliierte Vorschläge haben, wie man einer politischen Lösung näher kommen kann”, sagt er. Diese könne unterschiedlicher Gestalt sein.

In den 1980er-Jahren eroberte der Commodore 64 die Jugendzimmer – nicht nur in West-Deutschland. Wer in der DDR computerbegeistert war, hoffte und sparte auf den „Brotkasten“. Stefan Paubel leitete einen Computerclub in Ost-Berlin. Lesen Sie Teil acht der RND-Serie „Mein Traum von Deutschland“.

Mit ihrem Vorstoß für eine Sicherheitszone in Nordsyrien rüttelt CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer an dem Prinzip deutscher Zurückhaltung in der Außenpolitik – und verwirrt Koalitionspartner und Teile der Regierung. Kann sie sich durchsetzen? Oder scheitert die neue Verteidigungsministerin an ihrer wichtigsten Initiative?

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer wirbt für eine Schutzzone in Syrien - unter internationaler Führung. Die Nato wurde von diesem Vorschlag überrascht. Und auch in der EU scheinen nicht einmal die engsten Verbündeten über den Vorstoß informiert gewesen zu sein.

„Soll die EU aktiv werden, die Nato oder die UN?”: Der Wehrbeauftragte der Bundeswehr, Hans-Peter Bartels (SPD), hält wenig von einer Schutzzone in Nordsyrien mit deutscher Beteiligung. Der Vorstoß von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) lasse zu viele Fragen offen.

Die ausgehandelte Waffenruhe in Nordsyrien endet am Dienstag. Dann dürfte die Türkei ihre militärische Offensive fortsetzen. Einzelne Unionspolitiker brachten daher einen humanitären Einsatz der Europäer in dem Konfliktgebiet ins Spiel und nun fordert auch CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer eine internationale Schutzzone in Syrien.

Die Gefahr eines Krieges mit Atomwaffen gilt als so hoch wie lange nicht. Mit dem Ende des INF-Vertrags wachsen in Europa die Sorgen vor dem Wahrwerden eines Schreckensszenarios. Die Bundeswehr übt derzeit mit Nato-Partnern für den Ernstfall.

Die Türkei, die Kurden und die USA haben sich auf eine Feuerpause im Konflikt in Nordsyrien geeinigt – zumindest vorübergehend. Auch Maybrit Illner widmete sich dem Thema in ihrem Talk am Donnerstagabend. Zum Ende der Sendung wurde Ex-Außenminister Sigmar Gabriel richtig emotional.

Der Einmarsch der Türkei in Nordostsyrien sorgt weiter für Kritik. Während die kurdischen Milizen in ihrer Not einen Deal mit dem syrischen Präsidenten Assad machen, verhängt die EU vorerst kein Waffenembargo gegen die Türkei. Die Presse im In- und Ausland setzt in ihren Kommentaren unterschiedliche Schwerpunkte, dabei kommen jedoch weder Erdogan noch Europa gut weg.