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Thema Sigmar Gabriel

Sigmar Gabriel

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Alle Artikel zu Sigmar Gabriel

Scharfe Worte vom SPD-Chef: Sigmar Gabriel kritisierte Arbeitsministerin Ursula von der Leyen für ihren Gesetzentwurf zur Neuregelung der Hartz-IV-Sätze. „Mini-Bildungspäckchen“ könnten die SPD nicht zur Zusammenarbeit bewegen. Von der Leyen keilte zurück.

03.12.2010

An der Rente mit 67 will die Regierung nicht rütteln lassen. Die Verlängerung der Lebensarbeitszeit muss jetzt auf die Tagesordnung, sagt Arbeitsministerin von der Leyen. SPD, Grüne und Linke sehen das anders.

02.12.2010

Die Häufung von Krebsfällen rund um das marode Atommülllager Asse hat Anwohner und Politiker aufgeschreckt. Die Landesregierung in Hannover versprach schnelle Aufklärung. Wissenschaftler und Behörden warnen aber vor Panik: Es gebe keinen Nachweis über einen Zusammenhang zwischen dem Atomlager und den Erkrankungen. Über die Ursachen für die erhöhte Krebsrate rätseln die Experten.

27.11.2010

Der massive Protest gegen den Castor-Transport hat die Atom-Debatte auch im Landtag wieder hochkochen lassen. Während Union und FDP die Polizeieinsätze und Weitererkundung von Gorleben als verantwortliche Politik verteidigen, spricht die Opposition von Zukunftsverweigerung.

10.11.2010

Im Wendland wächst die Spannung. Bis zu 40.000 Menschen werden zu einer der größten Demos gegen den Castor-Transport erwartet. Der Zug mit hoch radioaktivem Atommüll soll am Samstag die deutsche Grenze passieren. Bis auf einzelne Blockaden blieb es zunächst friedlich.

09.11.2010

Der heftige Widerstand gegen den Atommülltransport nach Gorleben heizt auch in Berlin die politische Debatte neu an. Mit dem Beschluss zur Verlängerung der Atomlaufzeiten habe die Bundesregierung einen befriedeten gesellschaftlichen Großkonflikt wieder neu entfacht, warfen SPD, Grüne und Linke des schwarz-gelben Koalition am Montag vor.

09.11.2010

Das Wendland rüstet sich für ein Protest-Wochenende: Der Castor-Zug mit Atommüll hat Deutschland erreicht. In Gorleben laufen sich Protestierer für die erwartete Rekorddemo warm. Und fernab vom Rummel weist die Kanzlerin die Atomkraftgegner in ihre Schranken.

09.11.2010

Der angelaufene Castor-Transport hat auch für eine Verschärfung des politischen Streits um die Atomkraft gesorgt. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel warf Bundeskanzlerin Angela Merkel „Feigheit“ vor, weil sie sich nicht den Demonstranten in Gorleben stelle.

05.11.2010

Nach Einschätzung von Parteichef Sigmar Gabriel wird das SPD-Ausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin „mindestens ein Jahr“ dauern. Sarrazin hat angekündigt, gegen einen möglichen Parteiausschluss vorzugehen.

03.11.2010

SPD-Chef Sigmar Gabriel räumt der geplanten Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke keine Zukunft ein.

28.10.2010
Regional

Podiumsdiskussion Northeimer Stadthalle - IG Metall mobilisiert gegen Rente mit 67 Jahren

Das jüngste Sparpaket der Regierung und die Rente mit 67 Jahren, immer mehr Leiharbeiter in den Betrieben und die geplanten Kürzungen bei Hartz-IV-Empfängern: Aus Sicht der Industriegewerkschaft Metall fährt die Politik derzeit mit „beängstigender Geschwindigkeiten in die falsche Richtung“, schimpft Manfred Zaffke, zweiter Bevollmächtigter der IG Metall Süd-Niedersachsen-Harz. 450 Gewerkschafter in der Northeimer Stadthalle applaudieren.

25.10.2010

Die Hartz-IV-Reform hat die erste Hürde genommen: Fünf Euro mehr und eine bessere Förderung für bedürftige Kinder plant Schwarz-Gelb. Doch die SPD lässt die Muskeln spielen und sperrt sich gegen die Pläne von Ministerin von der Leyen. Die Kompromisssuche wird schwierig.

22.10.2010