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Thema Sigmar Gabriel

Sigmar Gabriel

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Alle Artikel zu Sigmar Gabriel

Der CDU-Landtagsabgeordnete Dirk Toepffer hat sich für ein Ende des Untersuchungsausschusses zum maroden Atommülllager Asse ausgesprochen. „Eine Fortsetzung der Arbeit bringt uns nicht weiter“, sagte er in Hannover.

18.02.2010

Viele Härtefälle sind vermutlich keine: Zuschläge für Hartz-IV-Empfänger gibt es nur in besonderen Ausnahmesituationen, viele Betroffene hoffen wohl vergeblich auf mehr Geld.

16.02.2010

Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle keilt zurück: Nach den heftigen Reaktionen auf seine Äußerungen zu Hartz IV und der Sozialpolitik sieht er keinen Grund zur Selbstkritik. Er sieht vielmehr MIllionen Bürger auf seiner Seite.

16.02.2010

Weiße Fastnacht: Trotz Schnee und Eiseskälte haben sich im Rheinland auch diesmal Hunderttausende Narren wieder von den Rosenmontagszügen begeistern lassen. Zu sehen gab es unter anderem eine nackte Kanzlerin.

15.02.2010
Niedersachsen

Kandidaten präsentieren sich - Kampf um neue SPD-Spitze hat begonnen

In der niedersächsischen SPD hat der Kampf um die Neubesetzung der Parteispitze begonnen. Vier Kandidaten bewarben sich am Sonnabend in Hannover für den Posten des Landesvorsitzenden. Sie stellten sich offiziell dem SPD-Parteirat vor, einem 100-köpfigen Gremium mit SPD-Vertretern aus ganz Niedersachsen.

13.02.2010

Zwei Tage nach dem Karlsruher Hartz-IV-Urteil eskaliert der Streit über die Konsequenzen des Richterspruchs in der schwarz-gelben Koalition. FDP-Chef Westerwelle spricht von „sozialistischen Zügen“.

11.02.2010

Die Hamburger Kunsthalle zeigt in ihrer neuen Ausstellung Business-Kunst von Damien Hirst und Andy Warhol. Ein Nachruf auf die Pop-Art.

10.02.2010

Zwischen Bundesregierung und Opposition ist ein Gezerre um den Umgang mit brisanten Daten möglicher deutscher Steuersünder in der Schweiz entbrannt. Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) warnt: „Diebstahl bleibt Diebstahl. Mit Dieben sollte sich der Staat nicht gemein machen“.

01.02.2010

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Forderung der nordrhein-westfälischen Koalitionsparteien CDU und FDP, die Mehrwertsteuersenkung für Hotelübernachtungen zu kippen, als Trauerspiel kritisiert. „Man könnte über die ganze Sache lachen, wenn das Hin und Her für Deutschland nicht so traurig wäre“, sagte Gabriel am Sonntag

31.01.2010

Die Bundesregierung will mit einer neuen Strategie den Abzug der deutschen Soldaten aus Afghanistan möglichst bis 2014 vorbereiten. Zuvor sollen die Bundeswehrtruppe um 850 auf 5350 Soldaten und die Mittel für Entwicklungshilfe aufgestockt werden.

26.01.2010

Im Streit um die künftige deutsche Strategie in Afghanistan hat SPD-Chef Sigmar Gabriel die Bundesregierung aufgefordert, sich der Forderung seiner Partei nach einem Truppenabzug bis 2015 anzuschließen.

25.01.2010

Nach dem angekündigten Rücktritt von Oskar Lafontaine als Vorsitzender der Linkspartei wittern Befürworter von rot-roten Bündnissen Morgenluft. „Der pragmatisch orientierte Teil der Linkspartei dürfte jetzt einen Aufschwung erleben“, sagte Niedersachsens Oppositionsführer Wolfgang Jüttner (SPD)

Klaus Wallbaum 24.01.2010
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