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Thema Sigmar Gabriel

Sigmar Gabriel

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Alle Artikel zu Sigmar Gabriel

Die Bundesregierung will mit einer neuen Strategie den Abzug der deutschen Soldaten aus Afghanistan möglichst bis 2014 vorbereiten. Zuvor sollen die Bundeswehrtruppe um 850 auf 5350 Soldaten und die Mittel für Entwicklungshilfe aufgestockt werden.

26.01.2010

Im Streit um die künftige deutsche Strategie in Afghanistan hat SPD-Chef Sigmar Gabriel die Bundesregierung aufgefordert, sich der Forderung seiner Partei nach einem Truppenabzug bis 2015 anzuschließen.

25.01.2010

Nach dem angekündigten Rücktritt von Oskar Lafontaine als Vorsitzender der Linkspartei wittern Befürworter von rot-roten Bündnissen Morgenluft. „Der pragmatisch orientierte Teil der Linkspartei dürfte jetzt einen Aufschwung erleben“, sagte Niedersachsens Oppositionsführer Wolfgang Jüttner (SPD)

Klaus Wallbaum 24.01.2010

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, endlich ein Konzept für das weitere Vorgehen in Afghanistan vorzulegen. Wegen Uneinigkeit in den eigenen Reihen habe sich die schwarz-gelbe Regierung darauf bislang nicht verständigen können, sagte er am Sonntag.

24.01.2010

Über die im Koalitionsvertrag vorgesehene Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken (AKW) ist laut Bundesregierung weiter keine Entscheidung gefallen. Dies stellte ein Regierungssprecher am Sonnabend in Berlin zu einem Bericht klar, wonach die Regierung angeblich vorerst alle 17 Atommeiler am Netz halten will.

23.01.2010

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) aufgefordert, die Hotelier-Spenden an die FDP und die CSU auf ihre Legalität zu überprüfen.

23.01.2010

Die SPD und der Krieg – das ist für traditionsbewusste Sozialdemokraten ein äußerst schwieriges Thema. Acht Jahre dauert der Konflikt am Hindukusch nun schon an. Und fast acht Jahre hat die SPD den Einsatz der Bundeswehr als Regierungspartei mitverantwortet.

Stefan Koch 22.01.2010

Die Bundeswehr soll sich nach dem Willen der SPD bis 2015 aus Afghanistan zurückziehen. „Es muss allen beteiligten Akteuren klar sein, dass unser Engagement ein zeitlich befristetes ist“, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel auf der Afghanistan-Konferenz der SPD in Berlin.

22.01.2010

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) fordert mehr Truppen für Afghanistan: In der Bundesregierung will er eine Aufstockung des deutschen Kontingents um möglichst 1500 Bundeswehrsoldaten durchsetzen. Damit soll eine realistische Abzugsperspektive eröffnet werden.

22.01.2010

Die SPD dringt auf eine Verschärfung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes, um den Missbrauch von Zeitarbeit einzuschränken. Eine Vorlage werde die SPD-Fraktion in Kürze im Bundestag einbringen, kündigte SPD-Chef Sigmar Gabriel nach der Vorstandsklausur in Berlin an.

Gabi Stief 18.01.2010

Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat eine Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger gefordert und damit prompt eine Welle der Empörung ausgelöst. DGB-Chef Michael Sommer kritisierte Koch scharf und warf ihm Stammtisch-Niveau vor.,

17.01.2010

Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) will den Zustand des radioaktiven Abfalls in der Asse untersuchen lassen, bevor das einsturzgefährdete Endlager stillgelegt wird. Die 126.000 Fässer mit Atommüll sollen in den 20 Kilometer entfernten Schacht Konrad bei Salzgitter gebracht werden.

15.01.2010