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Thema Sigmar Gabriel

Sigmar Gabriel

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Alle Artikel zu Sigmar Gabriel

Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat eine Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger gefordert und damit prompt eine Welle der Empörung ausgelöst. DGB-Chef Michael Sommer kritisierte Koch scharf und warf ihm Stammtisch-Niveau vor.,

17.01.2010

Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) will den Zustand des radioaktiven Abfalls in der Asse untersuchen lassen, bevor das einsturzgefährdete Endlager stillgelegt wird. Die 126.000 Fässer mit Atommüll sollen in den 20 Kilometer entfernten Schacht Konrad bei Salzgitter gebracht werden.

15.01.2010

Wenige Tage vor der Klausurtagung des SPD-Vorstands hat Parteichef Sigmar Gabriel die Debatte über Änderungen der Hartz-IV-Reform mit einem neuen Vorschlag befeuert. In einem Interview forderte er deutliche Verbesserungen für ältere Arbeitslose.

Gabi Stief 13.01.2010

Die SPD will auf Änderungen sowohl am Hartz-IV-Gesetz als auch bei der Rente mit 67 dringen. Nach Medienberichten wächst der innerparteiliche Druck auf den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel zu entsprechend Kurskorrekturen.

10.01.2010

Der SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier redet noch immer wie ein Außenminister – doch einige Genossen verlieren langsam die Geduld mit dem politisch nahezu Unsichtbaren.

Reinhard Urschel 08.01.2010

Alle reden von Opel und Schweinegrippe, aber an Schiesser und Mary Roos denkt wieder keiner. Vielleicht waren wir einfach mit uns selbst beschäftigt in diesem 2009, das auch das Jahr des Gorillas war. Ein Rückblick.

Uwe Janssen 31.12.2009

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat mögliche Sparvorschläge aus dem schwarz-gelben Regierungslager scharf kritisiert.

28.12.2009

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat das SPD-Nein zu mehr Truppen für Afghanistan kritisiert. Die Ablehnung jeder Aufstockung des Bundeswehrkontingents hieße „Festlegung vor Strategie“, sagte Guttenberg der „Welt am Sonntag“.

20.12.2009

Der Minimalkonsens der Klimakonferenz von Kopenhagen ist in Deutschland bei Parteien, Verbänden und Umweltschützern mit Enttäuschung aufgenommen worden. Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht das Klimaschutzergebnis mit „gemischten Gefühlen“.

19.12.2009

Zwischen Regierung und Opposition bahnt sich eine harte Auseinandersetzung um den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan an. SPD-Chef Sigmar Gabriel lehnte die von der NATO geforderte Erhöhung des deutschen Kontingents ab.

19.12.2009

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) geht zum Gegenangriff über. Er will Vorwürfe, er habe in der Kundus-Affäre die Öffentlichkeit getäuscht, nicht auf sich sitzen lassen.

Stefan Koch 14.12.2009

Nach acht Jahren bröckelt in der SPD der Afghanistan-Konsens: Struck und andere Befürworter des Einsatzes sind nicht mehr da, Steinmeiers Einfluss lässt nach.

Stefan Koch 14.12.2009